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82/05 LebensmittelrechtNorm
LMG 1975 §17 Abs1;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1994/05/30 92/10/0164 5Stammrechtssatz
Bei Produkten, die bestimmungsgemäß zur Verhinderung bzw Behebung ernährungsbedingter Mängel beitragen sollen, kann aus dem Umstand, daß sie auch Ernährungszwecken dienen, die Lebensmitteleigenschaft nicht abgeleitet werden.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1999:1998100350.X03Im RIS seit
20.11.2000
