Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.09.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag führte der Beschwerdeführer aus, dass er aus der Provinz Ghazni stamme, der Volksgruppe der Hazara angehöre und in Pakistan zwei Jah... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 12.08.2016, Zl. 1072077401/150613862, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde. Ein Aufe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger, lebt seit 03.02.2011 in Österreich und verfügt derzeit über einen gültigen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt - EU" , ausgestellt vom Magistrat der Stadt XXXX am 14.02.2019, Zahl XXXX . 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erließ mit Bescheid vom XXXX , Zahl XXXX , gegen den BF gemäß § 52 Abs. 5 FPG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt I.) und st... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ist nach eigenen Angaben Staatsangehöriger Afghanistans, ist sunnitischer Moslem und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken. Er reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 30.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. In einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 29.11.2015 gab der Beschwerdeführer an, dass seine Eltern und Geschwister seit zehn Jahren anerkannte Flüchtl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (BF) ist Staatsangehörige der Volksrepublik Bangladesch und geboren am XXXX . I.2. Die BF ist seit September 2006 im Bundesgebiet aufhältig und war bis 22.02.2017 als Hausangestellte mehrerer in Österreich tätiger Diplomaten tätig. Sie war in diesem Zeitraum im Besitz einer Legitimationskarte gemäß § 95 Fremdenpolizeigesetz. I.3: Am 29.08.2013 stellte die BF beim Magistrat der Stadt Wien (MA 35) einen Antrag auf Ertei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer ist nach eigenen Angaben Staatsangehöriger Afghanistans, ist schiitischer Moslem und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara. Er reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. In einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 27.05.2016 gab der Beschwerdeführer an, im Iran aufgewachsen zu sein. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, dass in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, wurde mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 24.05.2019 mitgeteilt, dass die Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot beabsichtigt sei. Der Beschwerdeführer gab hierzu Stellungnahmen ab und beantragte die Einvernahme seiner Ehegattin als Zeugin. 2. Am 25.11.2019 wurde der Beschwerdeführer vor dem BFA niederschriftlich einvernommen. Es wurde er... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann die Entscheidung in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.04.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.04.2019 gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus dem Bundesstaat Haryana stamme und die Sprache Hindi spreche. Er gehöre der Religionsgemeins... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 08.01.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am darauffolgenden Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der Beschwerdeführer zusammengefasst vor, er gehöre der Religion des Sikhismus und der Volksgruppe der Jat an. Er stamme ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid vom XXXX wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden "das Bundesamt") den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz zur Gänze ab (Spruchpunkt I. und II.) und erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt III.). Gegen den Beschwerdefü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Volksrepublik China, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 10.1.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. In einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag brachte die Beschwerdeführerin zu den Gründen befragt, warum sie ihr Herkunftsland verlassen habe, vor, zwei Töchter bekommen zu haben, weswegen die Behörden an ihr eine Zwangssterilisation durc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik China, stellte am 16.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. In einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.11.2013 brachte der Beschwerdeführer zu den Gründen befragt, warum er sein Herkunftsland verlassen habe, vor, ein Kunde seiner Kunststofffabrik habe innerhalb von zwei Jahren auf Schulden eingekauft und er selbst schließlich die Summe von... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, reiste Ende Oktober/Anfang November 2015 in das österreichische Bundesgebiet ein, ohne einen Asylantrag zu stellen. Der BF versuchte daraufhin nach Italien weiterzureisen, wurde jedoch am 04.11.2015 von den italienischen Behörden aufgrund eines Rückübernahmeabkommens nach Österreich rücküberstellt. Dabei gab er seine Identität mit XXXX , geboren am XXXX , an. Da ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und dem paschtunischen Stamm der Turi sowie der schiitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 10.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 3). 2. Im Rahmen der Erstbefragung nach dem AsylG durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.08.2015 (AS 1 - 11) gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 23.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, der den ersten Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und aus XXXX im Gouvernement Dhi Qar stammt. In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.06.2015 durchgeführten Erstbefragung gab die bP zu ihrer Ausr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: BF1) stellte am 20.07.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: so der kurz: BF2) und die durch die BF2 als Mutter gesetzlich vertretenen minderjährigen Kinder, der minderjährige Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: mj. BF3) und der minderjährige Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: mj. BF4) stellt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: BF1) stellte am 20.07.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: so der kurz: BF2) und die durch die BF2 als Mutter gesetzlich vertretenen minderjährigen Kinder, der minderjährige Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: mj. BF3) und der minderjährige Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: mj. BF4) stellt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: BF1) stellte am 20.07.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: so der kurz: BF2) und die durch die BF2 als Mutter gesetzlich vertretenen minderjährigen Kinder, der minderjährige Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: mj. BF3) und der minderjährige Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: mj. BF4) stellt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: BF1) stellte am 20.07.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: so der kurz: BF2) und die durch die BF2 als Mutter gesetzlich vertretenen minderjährigen Kinder, der minderjährige Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: mj. BF3) und der minderjährige Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: mj. BF4) stellt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der niederschriftlichen Erstbefragung am XXXX gab der BF an, er heiße XXXX , stamme aus XXXX , Bundesstaat XXXX , Indien, sei ledig und kinderlos, Angehöriger der Volksgruppe der Majhbi und Sikh. Er habe zehn Jahre lang die Grund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1) ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge: BF2). Die Beschwerdeführer (in der Folge: BF) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation. 2. Am XXXX stellten die BF - zusammen mit dem Ehemann und der zweitgeborenen Tochter der BF1 - nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz. 2.1. Die BF1 wurde am XXXX von Organen des öffentlichen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1) ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge: BF2). Die Beschwerdeführer (in der Folge: BF) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation. 2. Am XXXX stellten die BF - zusammen mit dem Ehemann und der zweitgeborenen Tochter der BF1 - nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz. 2.1. Die BF1 wurde am XXXX von Organen des öffentlichen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer ist nach eigenen Angaben Staatsangehöriger Afghanistans, ist sunnitischer Moslem und gab XXXX als letzten Wohnsitz an. Er reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 25.03.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. In einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.03.2017 gab der Beschwerdeführer an, am XXXX geboren zu sein und drei Brüder zu haben. Einen Bruder habe er auf d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 01.06.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (in der Folge AsylG). 2. Am 01.06.2016 wurde der BF einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er zunächst zu seinen persönlichen Verhältnissen a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren über den Antrag der Erstbeschwerdeführerin 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin versuchte am 15.11.2016 sich durch den Gebrauch eines gefälschten bulgarischen Personalausweises, bei einer österreichischen Meldebehörde anzumelden. Im Zuge ihrer daran anschließenden Befragung zu ihrem Aufenthalt vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) am 16.11.2016 stellte die Erstbeschwerdeführerin einen Antrag auf intern... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren über den Antrag der Erstbeschwerdeführerin 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin versuchte am 15.11.2016 sich durch den Gebrauch eines gefälschten bulgarischen Personalausweises, bei einer österreichischen Meldebehörde anzumelden. Im Zuge ihrer daran anschließenden Befragung zu ihrem Aufenthalt vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) am 16.11.2016 stellte die Erstbeschwerdeführerin einen Antrag auf intern... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), indischer Staatsangehöriger, reiste rechtmäßig mit einem von der XXXX Republik (Griechenland) ausgestellten Visum in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX vor Organen der Landespolizeidirektion Niederösterreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine am selben Tag durchgeführte Abfrage im Visa-Informationssystem (VIS) ergab, dass der BF über ein von der Botschaft der der XXXX Republik in... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG 2014 kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.12.2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, aus XXXX , Provinz Parwan, zu stammen, die Sprachen Dari und Farsi zu sprechen, der Religionsgemeinsc... mehr lesen...
