Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im österreichischen Bundesgebiet am 16.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Dort gab der BF zu Protokoll, dass er sein Heimatland verlassen habe, da er zweimal aufgrund seiner Mitgliedschaft bei einer Oromo Befreiungsbewegung im Gefängnis war. Als die Regierung abermals nach ihm gesucht hätte und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist ein iranischer Staatsangehöriger, der am XXXX .2012 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Mit Bescheid vom XXXX .2014 erkannte ihm das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im 2. Rechtsgang den Status eines Asylberechtigten zu. Mit Schreiben vom XXXX .2019 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesamt zu einer Einvernahme geladen. Diese fand am XXXX .2019 unter dem Titel einer "Einvernahme zur Prüfung e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach seinen Angaben irregulär in Österreich ein und stellte am 26.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 26.11.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache Dari im Wesentlichen Folgendes an... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am XXXX .2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt, wobei sie zusammengefasst angab, dass ein Großvater und ein Onkel mütterlicherseits nach ihrer Eheschließung erfahren hätten, dass ihr Mann zum Christentum konvertiert sei. Man habe dann die Scheidung gefordert. Die Eheschließung habe in Abwesenheit ihres Mann... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 17.09.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 09.01.2009, Zahl 08 08.701-BAW, sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Indie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 23.4.2016 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 24.4.2016 gab der Beschwerdeführer an, er sei am XXXX in der afghanischen Provinz Ghazni geboren, afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 10.5.2016 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.5.2016 gab der Beschwerdeführer an, er sei am XXXX in Kabul geboren, afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und hänge der sunnitischen Glaubensr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 7.11.2017 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer an, er sei am XXXX in der afghanischen Provinz Nangarhar geboren, afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen und s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 22.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, mit muslimischem Glaubensbekenntnis, am XXXX geboren und in der Provinz Herat, Afghanistan wohnhaft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken sowie der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam, stellte am 29.10.2015 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Antragsteller wurde am 29.10.2015 erstmalig niederschriftlich einvernommen und tätigte er hierbei Angaben zu seiner Person sowie seinem famili... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als BF1 und BF2 bezeichnet), sind Staatsangehörige von Armenien. Die BF1 brachte für sich und ihre minderjährige Tochter, die BF2 am 11.06.2012 nach rechtswidriger Einreise Anträge auf internationalen Schutz ein. 2. Diese Anträge wurden mit Bescheiden der belangten Behörde vom 28.06.2012 gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen und der Status von... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als BF1 und BF2 bezeichnet), sind Staatsangehörige von Armenien. Die BF1 brachte für sich und ihre minderjährige Tochter, die BF2 am 11.06.2012 nach rechtswidriger Einreise Anträge auf internationalen Schutz ein. 2. Diese Anträge wurden mit Bescheiden der belangten Behörde vom 28.06.2012 gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen und der Status von... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der volljährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan und stellte am 30.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung am 31.12.2015 gab der Beschwerdeführer an, dass er in Daikundi geboren und traditionell verheiratet sei. Seine Muttersprache sei Farsi. Er sei schiitischer Moslem und gehöre der Volksgruppe der Hazara an. Er habe die Grundschule besucht und als Landwirt und Hirte ge... mehr lesen...
G304 2179008-1/9E G304 2179021-1/9E G304 2179012-1/9E G304 2179005-1/9E Gekürzte Ausfertigung des am 05.03.2020 mündlich verkündeten Erkenntnisses IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Beatrix LEHNER als Einzelrichterin über die Beschwerden von 1. XXXX, geb. XXXX, 2. XXXX, geb. XXXX, 3. XXXX, geb. XXXX sowie 4. XXXX, geb. XXXX, alle StA: Irak, alle vertreten durch ARGE Rechtsberatung, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremde... mehr lesen...
G304 2179008-1/9E G304 2179021-1/9E G304 2179012-1/9E G304 2179005-1/9E Gekürzte Ausfertigung des am 05.03.2020 mündlich verkündeten Erkenntnisses IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Beatrix LEHNER als Einzelrichterin über die Beschwerden von 1. XXXX, geb. XXXX, 2. XXXX, geb. XXXX, 3. XXXX, geb. XXXX sowie 4. XXXX, geb. XXXX, alle StA: Irak, alle vertreten durch ARGE Rechtsberatung, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremde... mehr lesen...
G304 2179008-1/9E G304 2179021-1/9E G304 2179012-1/9E G304 2179005-1/9E Gekürzte Ausfertigung des am 05.03.2020 mündlich verkündeten Erkenntnisses IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Beatrix LEHNER als Einzelrichterin über die Beschwerden von 1. XXXX, geb. XXXX, 2. XXXX, geb. XXXX, 3. XXXX, geb. XXXX sowie 4. XXXX, geb. XXXX, alle StA: Irak, alle vertreten durch ARGE Rechtsberatung, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremde... mehr lesen...
G304 2179008-1/9E G304 2179021-1/9E G304 2179012-1/9E G304 2179005-1/9E Gekürzte Ausfertigung des am 05.03.2020 mündlich verkündeten Erkenntnisses IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Beatrix LEHNER als Einzelrichterin über die Beschwerden von 1. XXXX, geb. XXXX, 2. XXXX, geb. XXXX, 3. XXXX, geb. XXXX sowie 4. XXXX, geb. XXXX, alle StA: Irak, alle vertreten durch ARGE Rechtsberatung, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremde... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste im März 2004 gemeinsam mit ihren beiden damals minderjährigen Kindern illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 29.03.2004 einen Asylantrag. Die Beschwerdeführerin brachte im Wesentlichen vor, sie sei blind und könne nur zwischen hell und dunkel unterscheiden; ihren Herkunftsstaat habe sie verlassen, nachdem ihr zw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich niederschriftlich erstbefragt. Nach den Gründen befragt, die den BF bewogen, seine Heimat zu verlassen, gab er an, er sei aufgrund seiner Arbei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 – bP2 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die volljährige bP1 ist die Mutter der minderjährigen bP2. Nachdem der legale Aufenthalt der bP beendet wurde, stellten diese den Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gem. § 55 AsylG. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal im Det... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 – bP2 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die volljährige bP1 ist die Mutter der minderjährigen bP2. Nachdem der legale Aufenthalt der bP beendet wurde, stellten diese den Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gem. § 55 AsylG. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal im Det... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 12.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger der Türkei mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Kurden angehört und aus XXXX stammt. Zusammengefasst brachte die bP zur
Begründung: ihres Antrages vor, dass gegen sie Gerichtsverfahren anhängig seien und es drohe ihr eine etwas mehr a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) ist Staatsangehöriger von Nepal und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX , sowohl gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.), als auch gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 iVm 2 Abs. 1 Z 13 AsylG hinsichtlich der Zuerkennung des Status des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 05.01.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 26.02.2009 wurde er vom Bundesasylamt (im Folgenden: BAA) niederschriftlich vernommen. 1.2. Mit Bescheid vom 30.10.2009 wies das BAA den An... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 07.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 07.06.2017 wurde er vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) niederschriftlich vernommen. 1.2. Mit Bescheid vom 06.08.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ist Staatsangehörige der Volksrepublik China, gehört der Volksgruppe der Han an, ist Christin, reiste im Dezember 2016 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 18.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. In einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.07.2017 sowie einer Einvernahme beim Bundesamt für Asyl und Fremdenwesen (im Folgenden: Bundesamt) am 04.08.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach seinen Angaben irregulär in Österreich ein und stellte am 15.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 15.06.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache Dari im Wesentlichen Folgendes an... mehr lesen...
