Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), iranische Staatsangehörige, reisten am 11.01.2016 mittels eines Touristenvisums in Österreich ein und stellten am 20.01.2016 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 20.01.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 im Beisein eines ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 17.08.2002 im Rahmen des Familiennachzugs legal in das österreichische Bundesgebiet ein und hielt sich hier seither rechtmäßig auf. 2. Im Gefolge seiner rechtskräftigen strafgerichtlichen Verurteilung vom XXXX wurde er mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 14.11.2018 zur Abgabe einer Stellungnahme zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung iVm einem Einreiseverbot ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 17.08.2002 im Rahmen des Familiennachzugs legal in das österreichische Bundesgebiet ein und war hier seither rechtmäßig aufhältig. 2. Im Gefolge seiner ersten strafgerichtlichen Verurteilung im Mai 2010 im Alter von ca. 17 Jahren wurde gegen ihn mit Bescheid der Bundespolizeidirektion XXXX ein auf die Dauer von 10 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 3. Gegen diesen Bescheid erhob er durch seinen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist mit XXXX (L527 2187836-1) in aufrechter Ehe verheiratet. XXXX (in der Folge auch: Kind 1; L527 2187848-1), XXXX (in der Folge auch: Kind 2; L527 2187844-1) und XXXX (in der Folge auch: Kind 3; L527 2187839-1) sind die gemeinsamen leiblichen minderjährigen Kinder des Beschwerdeführers und seiner Ehegattin. Sie alle reisten am XXXX mit einem Direktflug von Teheran nach Wien, wo sie am selben Tag Anträge auf internati... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 09.03.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: [belangte] Behörde) mit Bescheid vom 01.03.2018, Zahl XXXX , sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten abwies (Spruchpunkte I und II). Die Behörde erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen
Gründe: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Mongolei und reiste etwa im März 2014 legal in das Bundesgebiet ein. Im Mai 2014 wurde ihm ein bis Mai 2015 gültiger Aufenthaltstitel für den Zweck "Studierender", der auf Antrag im Mai 2015 bis 09.05.2016 verlängert wurde, erteilt. Ein Antrag des BF auf Verlängerung des Aufenthaltstitels vom 03.05.2016 wurde mit Bescheid der Niederlassungsbehörde vom 07.07.2016, Zl. MA35-9/3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), eine Mutter (BF1) und ihr XXXX jähriger Sohn (BF2), sind Staatsangehörige der Mongolei, reisten am 03.07.2019 im Besitz eines von der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Ulaanbaatar ausgestellten, vom XXXX 2019 bis XXXX 2019 gültigen Besuchsvisums für die Schengener Staaten ins Bundesgebiet ein und stellten am XXXX 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), eine Mutter (BF1) und ihr XXXX jähriger Sohn (BF2), sind Staatsangehörige der Mongolei, reisten am 03.07.2019 im Besitz eines von der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Ulaanbaatar ausgestellten, vom XXXX 2019 bis XXXX 2019 gültigen Besuchsvisums für die Schengener Staaten ins Bundesgebiet ein und stellten am XXXX 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am Tag der Antragstellung wurde er einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er angab, der schiitischen Glaubensrichtung des Islam sowie der Volksgruppe der Hazara anzugehör... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 21.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 22.07.2015 fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Am 03.02.2016 übermittelte das Bundeskriminalamt der Bezirkshauptmannschaft Salzburg einen Untersuchungsbericht, demzufol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der Volksgruppe der Tschetschenen, reiste gemeinsam mit seiner Mutter und seinem Bruder illegal nach Österreich ein und stellte am 23.12.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner niederschriftlichen Befragung im Bundesasylamt am 09.01.2006 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass seine ältere ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.06.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 18.06.2019 gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus dem Bundesstaat Haryana stamme und die Sprache Hindi spreche. Er gehöre der Religionsgemeins... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang: I.1.1. Der Beschwerdeführer (künftig BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 16.06.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. I.1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (künftig BFA), vom 19.10.2015 wurde dieser Antrag gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), der Status des subsidiär Schutzberechtigten wurde dem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in Folge: beschwerdeführende Partei), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 09.11.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte die beschwerdeführende Partei im Wesentlichen vor, sich im Iran für das Christentum interessiert zu haben, bei einer Demonstration Fotos gemacht und diese veröffentlicht zu haben und mit der Tochter eines Offiziers eine geheime sexuelle Beziehung unterhalten zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer reiste unbekannten Datums (illegal) in das Bundesgebiet ein und stellte am 08.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, worauf er am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes und am 04.04.2016 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen wurde. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark, wies dann den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennun... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I 33/2013 idF BGBl. I 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer wurde am 18.11.2017 die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland verweigert, woraufhin er von der deutschen Bundespolizei an Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes übergeben wurde. 2. Am 19.11.2017 wurde der Beschwerdeführer vor der Landespolizeidirektion Salzburg im Beisein eines geeigneten Dolmetschers in türkisch-kurdischer Sprache niederschriftlich einvernommen. Der Beschwerdeführer gab an, den Namen XXXX zu ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Asylverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.01.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 1.2. Am 16.01.2006 und am 10.10.2007 wurde der Beschwerdeführer durch das Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. 1.3. Mit Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erfolgte am 28.03.2017. Mit Bescheid des BFA vom 31.03.2017, Zl. XXXX , wurde der Antrag auf internationalen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden gemäß ihrer Nennung im
Spruch: auch kurz bezeichnet als: bP1 – bP5) stellten alle persönlich am 14.03.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, RD Tirol, gegenständliche Erstanträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Aufenthaltsberechtigung“ gemäß § 55 Abs 1 AsylG, mit der
Begründung: , dass sie Modul 1 der Integrationsvereinbarung erfüllt haben. Im beigefügten Schriftsatz der rechtlich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden gemäß ihrer Nennung im
Spruch: auch kurz bezeichnet als: bP1 – bP5) stellten alle persönlich am 14.03.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, RD Tirol, gegenständliche Erstanträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Aufenthaltsberechtigung“ gemäß § 55 Abs 1 AsylG, mit der
Begründung: , dass sie Modul 1 der Integrationsvereinbarung erfüllt haben. Im beigefügten Schriftsatz der rechtlich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden gemäß ihrer Nennung im
Spruch: auch kurz bezeichnet als: bP1 – bP5) stellten alle persönlich am 14.03.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, RD Tirol, gegenständliche Erstanträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Aufenthaltsberechtigung“ gemäß § 55 Abs 1 AsylG, mit der
Begründung: , dass sie Modul 1 der Integrationsvereinbarung erfüllt haben. Im beigefügten Schriftsatz der rechtlich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden gemäß ihrer Nennung im
Spruch: auch kurz bezeichnet als: bP1 – bP5) stellten alle persönlich am 14.03.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, RD Tirol, gegenständliche Erstanträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Aufenthaltsberechtigung“ gemäß § 55 Abs 1 AsylG, mit der
Begründung: , dass sie Modul 1 der Integrationsvereinbarung erfüllt haben. Im beigefügten Schriftsatz der rechtlich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden gemäß ihrer Nennung im
Spruch: auch kurz bezeichnet als: bP1 – bP5) stellten alle persönlich am 14.03.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, RD Tirol, gegenständliche Erstanträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Aufenthaltsberechtigung“ gemäß § 55 Abs 1 AsylG, mit der
Begründung: , dass sie Modul 1 der Integrationsvereinbarung erfüllt haben. Im beigefügten Schriftsatz der rechtlich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und die leiblichen Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers, des minderjährigen Viertbeschwerdeführers und des minderjährigen Fünftbeschwerdeführers. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak und Angehörige der arabischen Volksgruppe an. Sie stellten nach ihrer unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 25.09.2015 einen Antrag auf internationale... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und die leiblichen Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers, des minderjährigen Viertbeschwerdeführers und des minderjährigen Fünftbeschwerdeführers. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak und Angehörige der arabischen Volksgruppe an. Sie stellten nach ihrer unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 25.09.2015 einen Antrag auf internationale... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und die leiblichen Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers, des minderjährigen Viertbeschwerdeführers und des minderjährigen Fünftbeschwerdeführers. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak und Angehörige der arabischen Volksgruppe an. Sie stellten nach ihrer unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 25.09.2015 einen Antrag auf internationale... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und die leiblichen Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers, des minderjährigen Viertbeschwerdeführers und des minderjährigen Fünftbeschwerdeführers. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak und Angehörige der arabischen Volksgruppe an. Sie stellten nach ihrer unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 25.09.2015 einen Antrag auf internationale... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und die leiblichen Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers, des minderjährigen Viertbeschwerdeführers und des minderjährigen Fünftbeschwerdeführers. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak und Angehörige der arabischen Volksgruppe an. Sie stellten nach ihrer unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 25.09.2015 einen Antrag auf internationale... mehr lesen...
