Entscheidungen zu § 55 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

5.796 Dokumente

Entscheidungen 2.011-2.040 von 5.796

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W282 2220473-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorverfahren bzw. Verfahrenshistorie 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) kam mit seiner Mutter im Jahr 1981 nach Österreich, in deren Pass er eingetragen war. Am 19.11.1981 erfolgte die erste polizeiliche Anmeldung des BF in Kitzbühel. Am 14.03.1990 stellte die Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel einen unbefristeten Sichtvermerk aus, der am 21.09.1994 von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz übertragen wurde. 2. Mit Urteil des Landesgeric... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 G313 2195944-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit den oben in der Sprucheinleitung angeführten Bescheiden des BFA (im Folgenden: auch belangte Behörde) wurden die Anträge der BF (B1, BF2, BF3, BF4, BF5 und BF6) auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ihre Anträge hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 G313 2195947-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit den oben in der Sprucheinleitung angeführten Bescheiden des BFA (im Folgenden: auch belangte Behörde) wurden die Anträge der BF (B1, BF2, BF3, BF4, BF5 und BF6) auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ihre Anträge hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 G313 2195950-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit den oben in der Sprucheinleitung angeführten Bescheiden des BFA (im Folgenden: auch belangte Behörde) wurden die Anträge der BF (B1, BF2, BF3, BF4, BF5 und BF6) auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ihre Anträge hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 G313 2195951-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit den oben in der Sprucheinleitung angeführten Bescheiden des BFA (im Folgenden: auch belangte Behörde) wurden die Anträge der BF (B1, BF2, BF3, BF4, BF5 und BF6) auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ihre Anträge hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 G313 2237328-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit den oben in der Sprucheinleitung angeführten Bescheiden des BFA (im Folgenden: auch belangte Behörde) wurden die Anträge der BF (B1, BF2, BF3, BF4, BF5 und BF6) auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ihre Anträge hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 G313 2195942-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit den oben in der Sprucheinleitung angeführten Bescheiden des BFA (im Folgenden: auch belangte Behörde) wurden die Anträge der BF (B1, BF2, BF3, BF4, BF5 und BF6) auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ihre Anträge hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 G313 2177071-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde) vom 18.10.2017 wurden die Anträge der BF (B1, BF2, BF3, BF4 und BF5) auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ihre Anträge hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/19 W276 2191052-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer („BF“) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21.09.2015 in Österreich gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.09.2015 gab er zu seinem Fluchtgrund befragt an, dass er Afghanistan wegen Grundstücksstreitigkeiten verlassen habe. Sein Vater sei seit etwa einem ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/19 W237 2195189-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/19 W176 2218521-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX .2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am folgenden Tag nannte er als Fluchtgrund, ungefähr drei Monate vor seiner Flucht aus dem Iran zum Christentum konvertiert zu sein. Sein Cousin namens XXXX habe ihn zum Christentum geführt. Zwei Tage vor seiner Flucht sei der Beschwerdeführer von Beamten angehalten und kontrolliert worden; im Fahrzeu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/19 W261 2168588-2

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach Einreise als unbegleiteter Minderjähriger am 12.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 16.06.2015 fand seine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der minderjährige Beschwerdeführer zu seinen persönlichen Umständen im Wesentlichen an, dass er Paschtune und sunnitischer Muslim sei. Er sei in Kabul g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W228 2189406-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 17.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. In der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, Afghanistan verlassen zu haben, weil sein Bruder vor sechs Jahren getötet worden sei sowie aufgrund der unsicheren Lage und der Armut. Am 04.0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W131 2213274-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Nach seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet stellte der damals noch minderjährige Beschwerdeführer (= Bf) am 27.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu erfolgte am selben Tag seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes und am 20.05.2016 fand seine Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (= belangte Behörde) statt. 2.       Mit Bescheid der belangten Behörde vom 22.07.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 G308 2190782-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.08.2015 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. 2. Am 17.08.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des Beschwerdeführers im Asylverfahren statt. 3. Am 14.02.2018 fand die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Tirol, statt. 4. Mit Bescheid d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W152 2186133-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Mongolei. BF1 und BF2 sind die Eltern der BF3 bis BF5. 2. Die BF1 bis BF4 stellten nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 08.04.2015 Anträge auf internationalen Schutz. 3. Am XXXX wurde der BF5 als gemeinsamer Sohn der BF1 und des BF2 in XXXX geboren. Mit Schriftsatz vom 01.08.2016 wurde für den BF5 gemäß § 17 Abs. 3 AsylG 2005 am 01.08.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz eing... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W152 2186138-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Mongolei. BF1 und BF2 sind die Eltern der BF3 bis BF5. 2. Die BF1 bis BF4 stellten nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 08.04.2015 Anträge auf internationalen Schutz. 3. Am XXXX wurde der BF5 als gemeinsamer Sohn der BF1 und des BF2 in XXXX geboren. Mit Schriftsatz vom 01.08.2016 wurde für den BF5 gemäß § 17 Abs. 3 AsylG 2005 am 01.08.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz eing... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W152 2186140-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Mongolei. BF1 und BF2 sind die Eltern der BF3 bis BF5. 2. Die BF1 bis BF4 stellten nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 08.04.2015 Anträge auf internationalen Schutz. 3. Am XXXX wurde der BF5 als gemeinsamer Sohn der BF1 und des BF2 in XXXX geboren. Mit Schriftsatz vom 01.08.2016 wurde für den BF5 gemäß § 17 Abs. 3 AsylG 2005 am 01.08.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz eing... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W152 2186142-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Mongolei. BF1 und BF2 sind die Eltern der BF3 bis BF5. 2. Die BF1 bis BF4 stellten nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 08.04.2015 Anträge auf internationalen Schutz. 3. Am XXXX wurde der BF5 als gemeinsamer Sohn der BF1 und des BF2 in XXXX geboren. Mit Schriftsatz vom 01.08.2016 wurde für den BF5 gemäß § 17 Abs. 3 AsylG 2005 am 01.08.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz eing... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W152 2186141-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Mongolei. BF1 und BF2 sind die Eltern der BF3 bis BF5. 2. Die BF1 bis BF4 stellten nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 08.04.2015 Anträge auf internationalen Schutz. 3. Am XXXX wurde der BF5 als gemeinsamer Sohn der BF1 und des BF2 in XXXX geboren. Mit Schriftsatz vom 01.08.2016 wurde für den BF5 gemäß § 17 Abs. 3 AsylG 2005 am 01.08.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz eing... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W196 1300185-2

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der russischen Föderation und Angehöriger der Volksgruppe der Tschetschenen, stellte am 01.09.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid vom 08.02.2006 wurde sein Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 7 AsylG (aF) abgewiesen und seine Abschiebung für zulässig erklärt. Der dagegen erhobenen Beschwerde wurde stattgegeben und mit Erkenntnis des Asylgerichtsh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 G308 2191355-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 02.10.2016 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. 2. Am 02.10.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des Beschwerdeführers im Asylverfahren statt. 3. Der Beschwerdeführer wurde wegen diverser Verstöße, nämlich des Verdachts der sexuellen Belästigung einer minderjährigen Person in einem öffentlichen Verkehrsmittel sowie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 L506 2225553-3

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W124 1422103-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein nepalesischer Staatsbürger, reiste am XXXX unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag brachte der BF im Wesentlichen vor, dass er XXXX mit seiner Familie wegen maoistischen Terrors, nachdem sein Bruder verschleppt worden sei, sein Heima... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W236 2241529-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (alle gemeinsam werden als Beschwerdeführer bezeichnet). 2. Vorverfahren: 2.1. Der (damals alleinstehende und kinderlose) Erstbeschwerdeführer reiste erstmals im Juli 2014 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.07.2014 einen ersten Antrag ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W236 2241533-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (alle gemeinsam werden als Beschwerdeführer bezeichnet). 2. Vorverfahren: 2.1. Der (damals alleinstehende und kinderlose) Erstbeschwerdeführer reiste erstmals im Juli 2014 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.07.2014 einen ersten Antrag ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W236 2241528-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (alle gemeinsam werden als Beschwerdeführer bezeichnet). 2. Vorverfahren: 2.1. Der (damals alleinstehende und kinderlose) Erstbeschwerdeführer reiste erstmals im Juli 2014 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.07.2014 einen ersten Antrag ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W236 2241532-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (alle gemeinsam werden als Beschwerdeführer bezeichnet). 2. Vorverfahren: 2.1. Der (damals alleinstehende und kinderlose) Erstbeschwerdeführer reiste erstmals im Juli 2014 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.07.2014 einen ersten Antrag ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/7/15 W237 2203862-1

Begründung: 1. Feststellungen: Mit als Bescheid bezeichneter Erledigung vom 11.07.2018 (im Folgenden auch: Bescheid) erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl dem – die deutsche Sprache fließend beherrschenden – Beschwerdeführer den mit Bescheid des Bundesasylamts vom 13.03.2003 zuerkannten Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 ab und stellte gemäß § 7 Abs. 4 leg.cit. fest, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft kraft Gesetzes nicht mehr zukomme (Spruchpunkt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W252 2191554-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: „BF“), ein männlicher Staatsangehöriger Somalias, stellte am 08.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am Folgetag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des BF statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er sein Land verlassen habe, da dort Bürgerkrieg herrsche, er von der Al-Shabaab geschlagen worden sei und sie versucht haben ihn zu rekrutie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

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