Entscheidungen zu § 55 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

5.796 Dokumente

Entscheidungen 3.871-3.900 von 5.796

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 G312 2206204-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 05.07.2018, Zl. XXXX, XXXX, XXXX und XXXX wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF1); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF2), XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF3) und XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF4) vom 12.11.2015 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 G312 2206206-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 05.07.2018, Zl. XXXX, XXXX, XXXX und XXXX wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF1); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF2), XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF3) und XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF4) vom 12.11.2015 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 G312 2206207-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 05.07.2018, Zl. XXXX, XXXX, XXXX und XXXX wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF1); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF2), XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF3) und XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF4) vom 12.11.2015 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 G311 2186634-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde die Anträge des beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz vom 24.03.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Venezuela gemäß § 8 Abs. 1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 G311 2186637-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde die Anträge des beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz vom 24.03.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Venezuela gemäß § 8 Abs. 1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 G311 2186639-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde die Anträge des beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz vom 24.03.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Venezuela gemäß § 8 Abs. 1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 W159 2172870-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, gelangte am 07.10.2015 irregulär nach Österreich und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 08.10.2015 wurde er einer Erstbefragung durch die XXXX , unterzogen. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er wegen der schlechten Sicherheitslage Afghanistan vor ca. zwei Jahren habe verlassen müssen. Er habe in Afghanistan keine Möglichkeit gehabt zur Schule... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 W252 2128376-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 26.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag fand durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des BF statt. Dabei gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, dass sein Vater für den afghanischen Geheimdienst gearbeitet habe und dieser vor vier Monaten von den Taliban getötet worden sei.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 G307 2222193-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme (VEB) vom 10.09.2018 räumte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich, Außenstelle Linz dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) Parteiengehör zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie eines Einreiseverbotes Stellung ein. Gleichzeitig wurde dieser aufgefordert, hiezu binnen zwei Wochen ab Erhalt dieses Sch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 W271 2170955-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, stellte am XXXX bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am XXXX durchgeführten Erstbefragung gab der BF im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Dari im Wesentlichen Folgendes an: Er sei am XXXX in Schiras, Iran, geboren worden, habe dort acht Jahre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 W114 2174625-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX , geb. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara bzw. Said und schiitischer Moslem, stellte am 23.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei der am 25.12.2015 erfolgten Erstbefragung vor der Landespolizeidirektion Salzburg - SPK Salzburg - Kriminalreferat, gab der Beschwerdeführer an, dass er 3 Jahre lang eine Schule besucht habe. Er ha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/15 G307 2222611-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) zugestellt am 17.05.2019, wurde diese anlässlich ihrer Verurteilung durch das Bezirksgericht (BG) Urfahr wegen Eingehens einer Aufenthaltsehe gemäß § 117 Abs. 2 und 4 FPG über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Verhängung eines Einreiseverbotes in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde die B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/15 G307 2224853-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 13.09.2019, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 17.09.2019, wurde dieser anlässlich seiner Anhaltung in Untersuchungshaft über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie Verhängung eines Einreiseverbotes für den Fall seiner Verurteilung in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde er aufgefordert, hiezu wie zu se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/15 W233 2178291-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste am 21.07.2015 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein, wurde mangels eines gültigen Aufenthaltstitels am 21.07.2015 in Wien vorläufig festgenommen und stellte in weiterer Folge einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt mit Bescheid vom 24.10.2017 den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 21.07.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/14 W129 1241105-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.06.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 10.05.2005 des Unabhängigen Bundesasylsenats wurde der Berufung gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 26.07.2004 stattgegeben und dem Beschwerdeführer gemäß § 7 iVm § 10 AsylG (aF) Asyl gewährt. Gemäß § 12 AsylG (aF) wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer damit kraft Gesetzte die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 3. Mit Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/14 G301 2223677-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Erstaufnahmestelle (EAST) Ost, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 02.09.2019, wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF vom 13.08.2019 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 6 AsylG der Antrag auf int... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/14 W251 2154477-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 11.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 12.05.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er Vorsitzender des Bezirksrates gewesen sei. Er habe von der Weltbank und auslän... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/14 W242 2191625-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Islamischen Republik Iran, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 21.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes seine niederschriftliche Erstbefragung statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass er Kurde sei und kein Land haben würde. Vor fünf Jahren sei sein Vater gestorben, weshalb er die Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/14 L512 1432949-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, (in weiterer Folge "Bangladesch" genannt), stellte nach illegaler Einreise am 12.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX , Az.: Zl. XXXX , gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen, zugleich wurde dem BF in Spruchpunkt II. gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG der Status des sub... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/13 W276 2199987-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.09.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass sein Vater mit seinem Onkel väterlicherseits, XXXX (Schreibweise in der Niederschrift) Streit wegen eines Hauses gehabt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/13 G308 2207614-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 14.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellte. 2. Am 16.07.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Er gab zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er aus XXXX stamme und mit seiner Mutter und seinen Brüdern nach Kirkuk ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/13 W174 2126204-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 31.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 1.11.2014 gab er im Wesentlichen an, aus der Stadt Asadabad in der Provinz Kunar zu stammen, der Volksgruppe der Paschtunen anzugehören, moslemischen Glaubens und seit 2012 verwitwet zu sei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/13 W265 2117073-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er u.a. an, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volkgruppe der Tadschiken zu sein. Befragt dazu, warum er sein ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/13 W238 2180069-1

Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 08.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.06.2016 gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen sunnitisch-muslimischen Glaubens sei. Er sei im Jahr 2002 geboren worden, stamme aus der Provinz Nangarha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/13 W276 2197400-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.10.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 27.10.2015 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er Afghanistan verlassen habe, weil es dort Krieg gäbe, es dort nicht sicher sei und er in Österreich etwas lern... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/10 G305 2190643-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX, geb. XXXX, (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz: BF) ist Staatsangehöriger von Irak und stellte er am 28.08.2015, 09:00 Uhr, einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner am selben Tag stattgehabten Erstbefragung gab er zu seinen Gründen für das Verlassen des Herkunftsstaates an, dass dies wegen des IS erfolgt sei [Niederschrift über die Erstbefragung vom 28.08.2015, S. 5]. 3. Anlässlich seiner am 20.07.2017 stattg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/10 W279 2192435-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach schlepperunterstützt unberechtigter Einreise am XXXX .11.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am Tag der Antragstellung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX .11.2015 gab der Beschwerdeführer an, er stamme aus Ghazni und habe dort vier Jahre die Grundschule besucht. Seine Mutter sowie zwei Brüder un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/10 W258 2171894-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge kurz "BF") stellte am 11.11.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 12.11.2015 gab der BF im Wesentlichen an, er sei Staatsbürger der Islamischen Republik Afghanistan (in Folge kurz "Afghanistan") und am XXXX in der Provinz Maidan Wardak geboren. Er gehöre der Volksgruppe der Hazara an und sei traditionell verheir... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/10 W270 2201745-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: "Beschwerdeführer") stellte am 19.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner am selbigen Tag stattgefundenen Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass er Afghanistan bereits vor drei Jahren verlassen habe müssen, weil seine Familie von unbekannten Personen erpresst und bedroht worden sei. Im Iran sei die Familie ill... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/10 W271 2170539-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte zunächst am XXXX in Bulgarien einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Nachdem der BF am XXXX illegal nach Österreich eingereist ist, suchte dieser am XXXX bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion XXXX um internationalen Schutz an. 3. Bei der am selben Tag durchgeführten Erstbefragun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2020

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