Entscheidungen zu § artikel17 StGG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 361-390 von 404

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/16 W203 2258158-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/2 W128 2257395-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/3/1 W203 2251556-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.03.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/2/7 W224 2249755-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/1/19 W129 2250335-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.01.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/1/13 W128 2247507-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularantrag vom 29.06.2021 zeigte die Zweitbeschwerdeführerin die Teilnahme von XXXX , geb. 16.10.2008 (Erstbeschwerdeführerin) am häuslichen Unterricht auf der 7. Schulstufe im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit Schreiben vom 06.08.2021 teilte die belangte Behörde der Zweitbeschwerdeführerin mit, dass eine Bearbeitung der Anzeige nicht möglich sei, da der erfolgreiche Abschluss der zuletzt besuchten Schulstufe zwingende Voraussetzung für... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/16 W128 2248803-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularantrag vom 25.06.2021 zeigte die Erstbeschwerdeführerin die Teilnahme des mj. Zweitbeschwerdeführers am häuslichen Unterricht auf der 6. Schulstufe nach der Schulart Mittelschule im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde die Teilnahme des Zweitbeschwerdeführers am angezeigten häuslichen Unterricht. Begründend wird ausgeführt, dass der Zweitbeschwerdeführer im Schuljahr 2020/2021 die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/29 W254 2248288-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborene XXXX besuchte im Schuljahr 2020/21 die 8. Schulstufe der 4. Klasse des BG/BORG XXXX die er nicht positiv abschließen konnte, da er in den Pflichtgegenständen Deutsch, Mathematik, Englisch und Französisch keine Beurteilung erhalten hat. 2. Am 23.03.2021 zeigte die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) mittels ausgefüllten Formular die Teilnahme ihres schulpflichtigen Sohnes an häuslichem Unterricht gemäß § 11 Abs. 3 des Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/22 W128 2248312-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularantrag vom 02.07.2021 zeigte die Erstbeschwerdeführerin die Teilnahme des mj. Zweitbeschwerdeführers am häuslichen Unterricht auf der 8. Schulstufe nach der Schulart Allgemein bildende höhere Schule im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde die Teilnahme des Zweitbeschwerdeführers am angezeigten häuslichen Unterricht. Unter einem ordnete die belangte Behörde an, dass die Erziehungsb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/16 W224 2248280-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die am XXXX geborene beschwerdeführende Partei erfüllte im Schuljahr 2020/21 ihre Schulpflicht durch den Besuch der 4A Klasse (8. Schulstufe) der privaten Mittelschule des Schulvereins XXXX . Der mj. Schüler hat diese Schulstufe in allen Fächern mit „Nicht beurteilt“ abgeschlossen. Die Klassenkonferenz entschied, dass der Beschwerdeführer zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei. 2. Einlangend bei der Bildungsdire... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/12 W129 2247449-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die mj. Tochter des Beschwerdeführers befand sich im Schuljahr 2019/20 im häuslichen Unterricht (Volksschule 2. Klasse), bestand jedoch die am 09.06.2020 durchgeführte Externistenprüfung nicht (erst die am 30.09.2020 durchgeführte Wiederholung der Externistenprüfung konnte positiv absolviert werden). 2. Im Schuljahr 2020/21 erfüllte die Tochter des Beschwerdeführers ihre Schulpflicht (3. Schulstufe) an einer öffentlichen Volksschule. 3. Mit ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/10 W203 2247726-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2020/21 die vierte Klasse der Volksschule XXXX und wurde im Jahres- und Abschlusszeugnis in den Pflichtgegenständen „Deutsch, Lesen und Schreiben“ und „Mathematik“ mit „Genügend“ und in den weiteren sechs Pflichtgegenständen mit „Sehr gut“ beurteilt. 2. Am 30.05.2021 zeigte die Mutter des Beschwerdeführers dessen Teilnahme an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2021/2022 an. Dabei gab sie an, dass s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.11.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/11/4 W224 2247727-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist Erziehungsberechtigte ihres am XXXX geborenen Sohnes. Der Sohn der Beschwerdeführerin ist seit dem Schuljahr 2014/2015 in Österreich schulpflichtig. 2. Am 01.09.2021 richtete die Beschwerdeführerin eine Eingabe an die Bildungsdirektion für Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde), wonach sie ihren Sohn im Schuljahr 2021/2022 zum häuslichen Unterricht abmeldet. 3. Die belangte Behörde teilte der Beschwerdeführerin am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.11.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/11/2 W128 2247507-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularantrag vom 29.06.2021 zeigte die Zweitbeschwerdeführerin die Teilnahme von XXXX , geb. XXXX (Erstbeschwerdeführerin) am häuslichen Unterricht auf der 7. Schulstufe im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit Schreiben vom 06.08.2021 teilte die belangte Behörde der Zweitbeschwerdeführerin mit, dass eine Bearbeitung der Anzeige nicht möglich sei, da der erfolgreiche Abschluss der zuletzt besuchten Schulstufe zwingende Voraussetzung für die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.11.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/10/19 W227 2247222-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Am 8. September 2021 zeigte die Beschwerdeführerin die Teilnahme ihrer am XXXX geborenen Tochter XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht auf der 2. Schulstufe (2. Klasse Volksschule) für das Schuljahr 2021/2022 an. Als ihren Beruf führte die Beschwerdeführerin „Tagesmutter“ an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Oberösterreich gemäß § 11 Abs. 3 Schulpflichtgesetz (SchPflG) die Teilnahme des Kindes am häuslichen Unter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.10.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/10/19 W254 2247223-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 06.09.2021 die Teilnahme ihrer am XXXX geborenen Tochter, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht an. Als Beruf der Mutter wurde Tagesmutter angeführt. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022. In Spruchpunkt 2. des Bescheides wurde die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/18 W254 2247062-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Bildungsdirektion Wien nahm die am 24.08.2020 erfolgte Anzeige der Teilnahme der schulpflichtigen Tochter der Beschwerdeführerin (in Folge: BF), XXXX , geb. am XXXX , am häuslichen Unterricht für die 2. Schulstufe zur Kenntnis. XXXX trat vor Schulschluss nicht zu einer Externistenprüfung über die 2. Schulstufe an. 2. Am 28.07.2021 zeigten die BF und XXXX die Teilnahme ihrer Tochter am häuslichem Unterricht im Schuljahr 2021/2022 für ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/15 W254 2246437-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (in Folge: BP) erfüllte im Schuljahr 2020/21 ihre Schulpflicht - nach Anzeige bei der Bildungsdirektion Tirol - durch die Teilnahme am häuslichen Unterricht. Die verpflichtende Externistenprüfung wurde an der Volksschule XXXX in Niederösterreich absolviert. Die Gegenstände „Deutsch, Lesen und Schreiben“ sowie „Mathematik“ wurden mit „Nicht genügend“ beurteilt. Das ursprüngliche Externistenprüfungszeugnis enthie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/30 W224 2246776-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der mj. Sohn der Beschwerdeführer nahm im Schuljahr 2020/2021 an häuslichem Unterricht teil. 2. Der Sohn der Beschwerdeführer legte an der NMS Furth bei Göttweig eine Externistenprüfung ab und wurde im Pflichtgegenstand Deutsch mit „Nicht genügend“ beurteilt. In den übrigen Pflichtgegenständen wurde der Sohn der Beschwerdeführer mit den Noten „Sehr gut“, „Gut“, „Befriedigend“ oder „Genügend“ beurteilt. Auf dem Externistenprüfungszeugnis ist... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/28 W128 2246620-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularantrag vom 02.08.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme des mj. XXXX , geb. am XXXX (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht auf der 8. Schulstufe im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde die Teilnahme des Kindes am angezeigten häuslichen Unterricht. Begründend wird ausgeführt, dass das Kind im Schuljahr 2020/2021 die Niederösterreichische Mittelsch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/10 W128 2246033-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 23.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme des mj. XXXX (in der Folge als Kind bezeichnet) gemeinsam mit drei seiner Geschwister am häuslichen Unterricht auf der 2. Schulstufe (2. Klasse Volksschule) im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde die Teilnahme am angezeigten häuslichen Unterricht und schloss unter einem die aufschiebende Wirkung einer allfälligen Beschwerde aus. B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/10 W203 2246035-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer vollendete am XXXX das sechste Lebensjahr und ist im Schuljahr 2021/22 in Österreich schulpflichtig. Am 23.06.2021 zeigte die Mutter des Beschwerdeführers dessen Teilnahme an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Aus Anlass dieser Anzeige holte die Bildungsdirektion für Oberösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) eine als „Schulbericht“ bezeichnete Stellungnahme der Volksschule XXXX sowie eine Stellun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/8 W129 2246034-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 23.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme des schulpflichtigen Kindes mj. XXXX , (in der Folge als Kind bezeichnet) gemeinsam mit drei Geschwistern am häuslichen Unterricht auf der 3. Schulstufe (3. Klasse Volksschule) im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Aus Anlass dieser Anzeige holte die Bildungsdirektion für Oberösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) eine Stellungnahme der Volksschule XXXX sowie der Kinder- und Jugendhi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/8 W224 2246036-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer vollendete am XXXX das sechste Lebensjahr und ist seit 01.09.2021 schulpflichtig in Österreich. Er ist nicht schulreif. Am 23.06.2021 zeigte die Zweitbeschwerdeführerin die Teilnahme des Erstbeschwerdeführers an häuslichem Unterricht auf der Vorschulstufe im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Aus Anlass dieser Anzeige holte die Bildungsdirektion für Oberösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) eine Stellungnahme der Volk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/26 W129 2245576-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 02.07.2021 zeigte die Beschwerdeführerin die Teilnahme ihres schulpflichtigen Sohnes am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 (7. Schulstufe) an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Niederösterreich (belangte Behörde) gemäß § 11 Abs 3 und 4 Schulpflichtgesetz (SchPflG) die Teilnahme des Sohnes der Beschwerdeführerin am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 auf der 7. Schulstufe un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/20 W254 2245565-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 24.06.2021 die Teilnahme ihres am XXXX geborenen Sohns, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht an. Angemerkt wurde im Formular, dass das Kind in einer privaten Lerngemeinschaft unterrichtet werde. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 und verfügte, dass das Kind seine Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/19 W128 2245435-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 29.04.2021 die Teilnahme ihres am 24.07.2013 geborenen Sohnes, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht auf der 3 Schulstufe (3. Klasse Volksschule) für das Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht und verfügte, dass das Kind im Schuljahr 2021/2022 seine Schulpflicht an einer öffent... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/19 W224 2245230-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 18.04.2021 die Teilnahme ihres am 09.12.2010 geborenen Sohnes, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht auf der 5. Schulstufe (1. Klasse Mittelschule) für das Schuljahr 2021/2022 an. Die Beschwerdeführerin übermittelte auch das Jahres- und Abschlusszeugnis des Kindes über die 4. Klasse Volksschule. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/18 W254 2245432-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 26.04.2021 die Teilnahme ihrer am XXXX geborenen Tochter, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht an. Angemerkt wurde im Formular, dass das Kind in einer privaten Lerngemeinschaft unterrichtet werde. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 und verfügte, dass das Kind seine Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/17 W254 2245234-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 14.05.2021 die Teilnahme ihrer am XXXX geborenen Tochter, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 und verfügte, dass das Kind seine Schulpflicht an einer öffentlichen oder mit Öffentlichkeitsrecht ausgest... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.08.2021

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