Entscheidungen zu § 9 Abs. 3 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

2.661 Dokumente

Entscheidungen 1.891-1.920 von 2.661

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/28 W226 2183955-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sind Ehegatten. Die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden BF3, BF4, BF5 und BF6) sind ihre gemeinsamen (minderjährigen) Kinder. Die BF7 ist die in Österreich geborene minderjährige Tochter der BF3. Das Vorbringen der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/28 W226 2183958-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sind Ehegatten. Die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden BF3, BF4, BF5 und BF6) sind ihre gemeinsamen (minderjährigen) Kinder. Die BF7 ist die in Österreich geborene minderjährige Tochter der BF3. Das Vorbringen der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/28 W226 2183961-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sind Ehegatten. Die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden BF3, BF4, BF5 und BF6) sind ihre gemeinsamen (minderjährigen) Kinder. Die BF7 ist die in Österreich geborene minderjährige Tochter der BF3. Das Vorbringen der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/28 W226 2183965-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sind Ehegatten. Die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden BF3, BF4, BF5 und BF6) sind ihre gemeinsamen (minderjährigen) Kinder. Die BF7 ist die in Österreich geborene minderjährige Tochter der BF3. Das Vorbringen der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/28 W226 2183968-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sind Ehegatten. Die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden BF3, BF4, BF5 und BF6) sind ihre gemeinsamen (minderjährigen) Kinder. Die BF7 ist die in Österreich geborene minderjährige Tochter der BF3. Das Vorbringen der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/26 W215 2120033-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: Die Antragstellerin, deren Identität nicht feststeht, reiste nach eigenen Angaben bereits am 15.03.2009 gemeinsam mit ihrem damaligen Ehegatten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, stellte aber erst am 07.05.2009 ihren ersten Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz und gab an XXXX zu heißen. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17.05.2010, Zahl 09 05.398-BAW, wurde der erste Antrag auf internationalen Schutz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/26 L518 2013878-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/26 L518 2014013-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/25 I421 2228498-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/25 W177 2143626-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz "BF"), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 18.12.2014 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er aus dem Dorf XXXX , Distrikt XXXX , Provinz Nangarhar stamme. Seine Muttersprache sei Pashai, jedoch spreche er auch P... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/22 W124 2130780-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX unter dem Namen XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der niederschriftlichen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab er an, er heiße XXXX , sein Geburtsdatum sei der XXXX , stamme aus dem Dorf XXXX , Distrikt XXXX , Bundesstaat XXXX , Indien, sei ledig und gehöre der Religionsgemeinschaf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/20 W196 2148248-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/20 W196 2148251-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/20 W196 2148253-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/20 W196 2148255-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/18 L519 2140371-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ein Staatsangehöriger des Irak, brachte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 1.12.2014 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF im Wesentlichen Folgendes vor: Er habe Angst vor dem Tod. Der IS griff kurdisches Gebiet an und tötete viele Menschen. Vor dem BFA brachte der BF im Rahme... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/15 G313 2218255-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Zum Vorverfahren: Der BF lebt seit 1993 in Österreich. Mit Bescheid vom 23.11.2016 wurde gegen den mehrfach straffällig gewordenen BF ein Einreiseverbot von 6 Jahren erlassen, welches vom BVwG bestätigt wurde. Das Erkenntnis des BVwG wurde vom VwGH behoben. Der BF stellte bereits am 08.11.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid vom 04.07.2018 rechtskräftig negativ entscheiden wurde. Als
Begründung: gab der BF damals in sein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/15 W265 2151147-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer stellten für sich sowie für die minderjährige Drittbeschwerdeführerin und den minderjährigen Viertbeschwerdeführer als gesetzliche Vertreter am 16.06.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftlichen Erstbefragungen der Erstbeschwerdeführerin und des Zweitbeschwerdeführers statt. Dabei gaben sie u.a. an,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/15 G301 2215229-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, dem Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), der Zweitbeschwerdeführern (im Folgenden: BF2) und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3) jeweils zugestellt am 24.01.2019, wurden die Anträge auf internationalen Schutz des BF1 und der BF2 vom 15.09.2015 und der Antrag auf internationalen Schutz der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/15 G301 2215231-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, dem Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), der Zweitbeschwerdeführern (im Folgenden: BF2) und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3) jeweils zugestellt am 24.01.2019, wurden die Anträge auf internationalen Schutz des BF1 und der BF2 vom 15.09.2015 und der Antrag auf internationalen Schutz der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/15 G301 2215233-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, dem Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), der Zweitbeschwerdeführern (im Folgenden: BF2) und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3) jeweils zugestellt am 24.01.2019, wurden die Anträge auf internationalen Schutz des BF1 und der BF2 vom 15.09.2015 und der Antrag auf internationalen Schutz der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/15 G311 2179963-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 01.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 02.05.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers zu seinem Antrag auf internationalen Schutz statt. Die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich, fand am 01.08... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/15 W162 1303568-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 12.10.2001 einen Antrag auf internationalen Schutz. Wenige Tage später verließ er Österreich wieder und reiste in das Vereinigte Königreich weiter, weshalb das Asylverfahren am 09.11.2001 eingestellt wurde. Nach Rücküberstellung durch das Vereinigte Königreich stellte der BF am 13.12... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/13 I422 2228499-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 14.11.2018 wurde die Beschwerdeführerin über die Einleitung eines Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung in Kenntnis gesetzt. 2. Am 26.07.2019 wurde die Beschwerdeführerin von einem Organ der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen. 3. Mit Bescheid belangten Behörde vom 26.07.2019, Zl 381555901/181086854, wurde gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung erlassen (
Spruch: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/7 W119 1313286-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte gemeinsam mit seiner Ehefrau (Zl 1313287) am 22. 10. 2006 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Für die am XXXX in Österreich geborene Tochter des Beschwerdeführers wurde am 4. 1. 2007 ein solcher Antrag gestellt. Anlässlich seiner am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab der Beschwerdeführer an, in Ulaanbaatar geboren zu sein. Er sei verheiratet und habe einen dreijährigen Sohn, der bei seine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/7 W119 1313287-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihrem Ehemann (Zl 1313286) am 22. 10. 2006 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Für die am XXXX in Österreich geborene Tochter der Beschwerdeführerin wurde am 4. 1. 2007 ein solcher Antrag gestellt. Anlässlich ihrer am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab die Beschwerdeführerin an, dass ihre Eltern und ihr dreijähriger Sohn, der sich bei diesen aufhalte, in der Mongolei lebte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/7 W119 2157822-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Eltern des Beschwerdeführers (Zlen W119 1313286 und W119 1313287) hatten bereits am 22. 10. 2006 Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Anlässlich ihrer am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab die Mutter des Beschwerdeführers an, dass ihre Eltern und der dreijährige Beschwerdeführer, der sich bei diesen aufhalte, in der Mongolei lebten. Sie sei vor einem Monat in Prag angekommen und habe dort um Asyl angesucht. Dort ha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/7 W119 2157825-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Eltern der Beschwerdeführerin (Zlen W119 1313286 und W119 1313287) hatten bereits am 22. 10. 2006 Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Anlässlich ihrer am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab die Mutter der Beschwerdeführerin an, dass ihre Eltern und ihr dreijähriger Sohn, der sich bei diesen aufhalte, in der Mongolei lebten. Sie sei vor einem Monat in Prag angekommen und habe dort um Asyl angesucht. Dort habe sie au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/7 W119 2157830-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Eltern der Beschwerdeführerin (Zlen W119 1313286 und W119 1313287) stellten am 22. 10. 2006 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab die Mutter der Beschwerdeführerin an, dass ihre Eltern und ihr dreijähriger Sohn, der sich bei diesen aufhalte, in der Mongolei lebten. Sie sei vor einem Monat in Prag angekommen und habe dort um Asyl angesucht. Dort habe sie auch ihre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/6 W196 2006834-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (nachfolgend BF und gemäß der im
Spruch: genannten Reihenfolge als BF1 bis BF6 bezeichnet), stellten nach illegaler Einreise in Österreich am 08.01.2014 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Für den in Österreich nachgeborenen BF6 wurde nach dessen Geburt am 02.02.2015 ein Antrag auf internationaler Schutz gestellt. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.01.2014 brac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.05.2020

Entscheidungen 1.891-1.920 von 2.661

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