Entscheidungen zu § 17 Abs. 1 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

453 Dokumente

Entscheidungen 391-420 von 453

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 L510 2209467-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 L510 2209471-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 L503 2173029-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angaben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 13.3.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des BFA vom 20.9.2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 L503 2133917-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angeben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 20.12.2014 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Instanzenzug vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 10.5.2017, Zl. L524 2133917-1/16E, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 L503 2205985-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angaben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 3.6.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Instanzenzug vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 16.8.2017, L521 2135999-1/16E, in sämtlichen Spruchpunkten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde der Antrag des BF auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 gemäß § 6 AVG 1991 man... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/31 L526 2199328-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist am 2.2.2016 nach Österreich eingereist und hat am 3.2.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge kurz "BFA" genannt) vom 29.05.2018, XXXX wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/30 I419 2207408-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte 2010 und 2011 Asylanträge in der Schweiz und, illegal eingereist, 2013 noch am Tag seiner Zurückschiebung nach Italien erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, den das BAA wegen Zuständigkeit Italiens zurückwies, was der AsylGH am 09.04.2013 bestätigte. Die LPD Wien erließ am 27.09.2013 eine Rückkehrentscheidung und ein Schengen-weites Einreiseverbot für acht Jahre gegen den Beschwerdefü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/29 W218 2208180-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX , (BF3) und XXXX , (BF4), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 22.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. XXXX (BF5) wurde am XXXX in Österreich geboren und wurde für sie am XXXX ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Diesen Antrag begründete der Erstbeschwerdeführer im W... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/29 W218 2208182-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX , (BF3) und XXXX , (BF4), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 22.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. XXXX (BF5) wurde am XXXX in Österreich geboren und wurde für sie am XXXX ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Diesen Antrag begründete der Erstbeschwerdeführer im W... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/29 W218 2208184-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX , (BF3) und XXXX , (BF4), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 22.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. XXXX (BF5) wurde am XXXX in Österreich geboren und wurde für sie am XXXX ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Diesen Antrag begründete der Erstbeschwerdeführer im W... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/29 W218 2208186-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX , (BF3) und XXXX , (BF4), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 22.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. XXXX (BF5) wurde am XXXX in Österreich geboren und wurde für sie am XXXX ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Diesen Antrag begründete der Erstbeschwerdeführer im W... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/29 W218 2208188-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX , (BF3) und XXXX , (BF4), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 22.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. XXXX (BF5) wurde am XXXX in Österreich geboren und wurde für sie am XXXX ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Diesen Antrag begründete der Erstbeschwerdeführer im W... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/25 W219 2130229-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.07.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.06.2016, Zl. XXXX wurde dieser Antrag des Beschwerdeführers gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/24 W147 2129040-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag der beschwerdeführenden Partei auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Einer Beschwerde gegen diesen Bescheid kommt gemäß § 16 Abs. 2 Z 2 BFA-VG eine aufschiebende Wirkung nicht zu. Gegen diesen Bescheid richtet sich die rechtzeitig bei der belangten Behörde eingebrachte Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/23 W102 2207453-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte nach seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 05.08.2011 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 22.09.2016, Zl. IFA XXXX + VZ XXXX , wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/19 W249 2183942-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorverfahren 1.1. Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer (in der Folge "BF") stellte am 14.05.2015 einen - ersten - Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 14.05.2015 durchgeführten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Autobahnpolizeiinspektion XXXX gab er an, dass er afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der hazarischen Volksgruppe sei. Der BF habe keine Schulausbildung e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/17 L511 2136164-2

Begründung: I. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 31.07.2018 den verfahrensgegenständlichen Folgeantrag auf internationalen Schutz (Aktenseite des Verwaltungsverfahrensaktes [im Folgenden: AS] 21). 1.2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [BFA] wies mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I) als auch bezüglich der Zuerkennu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 L515 2013244-4

Entscheidungsgründe: 1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP6 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 26.2.2016 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Die minderjährigen bP3 - bP6 sind die leibl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 L515 2013248-4

Entscheidungsgründe: 1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP6 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 26.2.2016 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Die minderjährigen bP3 - bP6 sind die leibl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 L515 2013249-4

Entscheidungsgründe: 1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP6 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 26.2.2016 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Die minderjährigen bP3 - bP6 sind die leibl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 L515 2013250-4

Entscheidungsgründe: 1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP6 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 26.2.2016 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Die minderjährigen bP3 - bP6 sind die leibl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 L515 2013251-4

Entscheidungsgründe: 1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP6 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 26.2.2016 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Die minderjährigen bP3 - bP6 sind die leibl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 L515 2013252-5

Entscheidungsgründe: 1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP6 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 26.2.2016 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Die minderjährigen bP3 - bP6 sind die leibl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/9 L516 2149171-2

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 13.09.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 10.08.2017, L512 2149171-1, hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl eines Asylberechtigten als auch eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen und fe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/26 W178 2176796-2

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsbürger, stellte am 23.11.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11.10.2017, wurde der Antrag des Beschwerdeführers bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) abgewiesen, im Spruchpunkt II. wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/21 W115 2133447-3

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. XXXX , bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (
Spruch: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/17 W247 1317414-8

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Am 04.11.2017 stellte der Beschwerdeführer (BF) seinen achten Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung vom 04.11.2017 gab der BF zusammengefasst an, er halte seine alten Asylgründe aufrecht. Dazu komme, dass alle 3 Monate bewaffnete Männer in sein Haus kämen und nach ihm fragten. Sie verfolgten Tschetschenen, die für ihre Rechte kämpfen. Er habe Angst, dass sie ihn foltern, verhaften oder sogar töten würden. Er hab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/13 W152 2124259-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführerin stellte am 24.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom 23.03.2016, Zahl: 15-1052406710-150203443, den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I) und bezüglich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 I405 2172929-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die 1.- Beschwerdeführerin ist Lebensgefährtin des 2.-Beschwerdeführers und beide sind Eltern des minderjährigen 3.-Beschwerdeführers (im Folgenden: BF). Die 1.-BF stellte am 16.03.2017, der 2.-BF am 12.07.2016 und der 3.-BF (durch seine Mutter als gesetzliche Vertreterin) am 23.01.2018 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheiden vom 30.11.2017, Zl. XXXX (1.), vom 08.09.2017, Zl. XXXX (2.), 02.02.2018, Zl. XXXX (3.) wies d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 I405 2182568-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die 1.- Beschwerdeführerin ist Lebensgefährtin des 2.-Beschwerdeführers und beide sind Eltern des minderjährigen 3.-Beschwerdeführers (im Folgenden: BF). Die 1.-BF stellte am 16.03.2017, der 2.-BF am 12.07.2016 und der 3.-BF (durch seine Mutter als gesetzliche Vertreterin) am 23.01.2018 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheiden vom 30.11.2017, Zl. XXXX (1.), vom 08.09.2017, Zl. XXXX (2.), 02.02.2018, Zl. XXXX (3.) wies d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

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