Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §39 Abs2;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999040092.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1994 §13 Abs3;GewO 1994 §13 Abs4;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §91 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999040048.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs3;GewO 1994 §13 Abs4;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Aus den Bestimmungen der Gewerbeordnung lässt sich eine Verpflichtung der Behörde, mit der nach § 87 Abs 1 Z 2 legcit gebotenen Entziehung der Gewerbeberechtigung so lange zuzuwarten, bis feststeht, ob es im Zuge des Konkursverfahrens über das Vermögen des Gewerbeberec... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Die Anwendung des § 87 Abs 2 GewO 1994 setzt die tatsächliche Ausübung oder die - konkret - unmittelbar bevorstehende Wiederausübung des Gewerbes voraus. Nach § 87 Abs 2 GewO 1994 ist nämlich entscheidend, dass die Gewerbeausübung vorwiegend im Interesse der Gläubiger gelegen ist. Wird das Gewerbe im maßgeblichen Beurteilungsze... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1994 §13 Abs3;GewO 1994 §13 Abs4;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §91 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999040048.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs3;GewO 1994 §13 Abs4;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Aus den Bestimmungen der Gewerbeordnung lässt sich eine Verpflichtung der Behörde, mit der nach § 87 Abs 1 Z 2 legcit gebotenen Entziehung der Gewerbeberechtigung so lange zuzuwarten, bis feststeht, ob es im Zuge des Konkursverfahrens über das Vermögen des Gewerbeberec... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs3;GewO 1994 §13 Abs4;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Aus den Bestimmungen der Gewerbeordnung lässt sich eine Verpflichtung der Behörde, mit der nach § 87 Abs 1 Z 2 legcit gebotenen Entziehung der Gewerbeberechtigung so lange zuzuwarten, bis feststeht, ob es im Zuge des Konkursverfahrens über das Vermögen des Gewerbeberec... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Die Anwendung des § 87 Abs 2 GewO 1994 setzt die tatsächliche Ausübung oder die - konkret - unmittelbar bevorstehende Wiederausübung des Gewerbes voraus. Nach § 87 Abs 2 GewO 1994 ist nämlich entscheidend, dass die Gewerbeausübung vorwiegend im Interesse der Gläubiger gelegen ist. Wird das Gewerbe im maßgeblichen Beurteilungsze... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 5 Abs. 1 Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 - GelverkG, BGBl. Nr. 112/1996, dem Beschwerdeführer die ihm erteilte Konzession zur gewerbsmäßigen Ausübung des Taxigewerbes mit dem Standort in Zell am See, beschränkt auf drei Pkw bis zu je neun Sitzplätzen, entzogen. Zur Begründung: wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer kaufe und konsumiere seit über 20 Jahren wiederholt und nicht nur geringfügig Sucht... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 5 Abs. 1 Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 - GelverkG, BGBl. Nr. 112/1996, dem Beschwerdeführer die ihm erteilte Konzession zur gewerbsmäßigen Ausübung des Taxigewerbes mit dem Standort in Zell am See, beschränkt auf drei Pkw bis zu je neun Sitzplätzen, entzogen. Zur Begründung: wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer kaufe und konsumiere seit über 20 Jahren wiederholt und nicht nur geringfügig Sucht... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 5 Abs. 1 Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 - GelverkG, BGBl. Nr. 112/1996, dem Beschwerdeführer die ihm erteilte Konzession zur gewerbsmäßigen Ausübung des Taxigewerbes mit dem Standort in Zell am See, beschränkt auf drei Pkw bis zu je neun Sitzplätzen, entzogen. Zur Begründung: wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer kaufe und konsumiere seit über 20 Jahren wiederholt und nicht nur geringfügig Sucht... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GelVerkG 1996 §1 Abs2;GelVerkG 1996 §5 Abs1;GelVerkG 1996 §5 Abs3;GewO 1973 §25 impl;GewO 1973 §87 Abs1 impl;GewO 1973 §89 Abs1 impl;GewO 1994 §87 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff der Zuverlässigkeit in § 5 Abs 1 iZm § 5 Abs 3 GelVerkG 1996 wird nicht in jenem Begriffsverständnis gebraucht, wie er in der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GelVerkG 1996 §5 Abs1;GelVerkG 1996 §5 Abs3;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z3;VStG §55;
Rechtssatz: Von der Behörde können bei der nach § 5 GelVerkG 1996 vorzunehmenden Untersuchung des Charakterbildes des Betriebsinhabers - nach dem Rechtsbegriff der Zuverlässigkeit - auch jene Handlungen oder Unterlass... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: GelVerkG 1996 §5 Abs1;GelVerkG 1996 §5 Abs3;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z3;SMG 1997;
Rechtssatz: Kauft und konsumiert der Betriebsinhaber seit über 20 Jahren wiederholt und nicht nur geringfügig Suchtgift, so ist auf ein Persönlichkeitsbild zu schließen, das die Befürchtung gerechtfertigt ersche... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GelVerkG 1996 §1 Abs2;GelVerkG 1996 §5 Abs1;GelVerkG 1996 §5 Abs3;GewO 1973 §25 impl;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z3;VwRallg;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber hat zum Rechtsbegriff der Zuverlässigkeit mit den Regelungen des § 5 Abs 3 GelVerkG 1996 gegenüber § 87 Abs 1 Z 1 und 3 GewO 1994 - abschließend... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GelVerkG 1996 §5 Abs1;GelVerkG 1996 §5 Abs3;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z3;VStG §55;
Rechtssatz: Von der Behörde können bei der nach § 5 GelVerkG 1996 vorzunehmenden Untersuchung des Charakterbildes des Betriebsinhabers - nach dem Rechtsbegriff der Zuverlässigkeit - auch jene Handlungen oder Unterlass... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GelVerkG 1996 §5 Abs1;GelVerkG 1996 §5 Abs3;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z3;VStG §55;
Rechtssatz: Von der Behörde können bei der nach § 5 GelVerkG 1996 vorzunehmenden Untersuchung des Charakterbildes des Betriebsinhabers - nach dem Rechtsbegriff der Zuverlässigkeit - auch jene Handlungen oder Unterlass... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: GelVerkG 1996 §5 Abs1;GelVerkG 1996 §5 Abs3;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z3;SMG 1997;
Rechtssatz: Kauft und konsumiert der Betriebsinhaber seit über 20 Jahren wiederholt und nicht nur geringfügig Suchtgift, so ist auf ein Persönlichkeitsbild zu schließen, das die Befürchtung gerechtfertigt ersche... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: GelVerkG 1996 §5 Abs1;GelVerkG 1996 §5 Abs3;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z3;SMG 1997;
Rechtssatz: Kauft und konsumiert der Betriebsinhaber seit über 20 Jahren wiederholt und nicht nur geringfügig Suchtgift, so ist auf ein Persönlichkeitsbild zu schließen, das die Befürchtung gerechtfertigt ersche... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GelVerkG 1996 §1 Abs2;GelVerkG 1996 §5 Abs1;GelVerkG 1996 §5 Abs3;GewO 1973 §25 impl;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z3;VwRallg;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber hat zum Rechtsbegriff der Zuverlässigkeit mit den Regelungen des § 5 Abs 3 GelVerkG 1996 gegenüber § 87 Abs 1 Z 1 und 3 GewO 1994 - abschließend... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GelVerkG 1996 §1 Abs2;GelVerkG 1996 §5 Abs1;GelVerkG 1996 §5 Abs3;GewO 1973 §25 impl;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;GewO 1994 §87 Abs1 Z3;VwRallg;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber hat zum Rechtsbegriff der Zuverlässigkeit mit den Regelungen des § 5 Abs 3 GelVerkG 1996 gegenüber § 87 Abs 1 Z 1 und 3 GewO 1994 - abschließend... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides wurde dem Beschwerdeführer mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 30. März 1999 die Gewerbeberechtigung für das Gewerbe der Immobilientreuhänder (Immobilienmakler, Immobilienverwalter, Bauträger) an einem näher bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 1 i.V.m. § 13 Abs. 1 GewO 1994 entzogen. Nach der ... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides entzog der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid vom 2. März 1999 der Beschwerdeführerin eine näher bezeichnete Gewerbeberechtigung gemäß § 91 Abs. 2 iVm § 87 Abs. 1 Z. 2 und § 13 Abs. 5 GewO 1994. Nach der Begründung: dieses Bescheides ist handelsrechtliche Geschäftsführerin der Beschwerdeführerin seit deren Gr... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides wurde dem Beschwerdeführer mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 30. März 1999 die Gewerbeberechtigung für das Gewerbe der Immobilientreuhänder (Immobilienmakler, Immobilienverwalter, Bauträger) an einem näher bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 1 i.V.m. § 13 Abs. 1 GewO 1994 entzogen. Nach der ... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides entzog der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid vom 2. März 1999 der Beschwerdeführerin eine näher bezeichnete Gewerbeberechtigung gemäß § 91 Abs. 2 iVm § 87 Abs. 1 Z. 2 und § 13 Abs. 5 GewO 1994. Nach der Begründung: dieses Bescheides ist handelsrechtliche Geschäftsführerin der Beschwerdeführerin seit deren Gr... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs1;GewO 1994 §87 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/11/11 98/04/0174 1 Stammrechtssatz Der Entziehungsgrund des § 87 Abs 1 GewO 1994 ist nicht nur gegeben, wenn die zugrunde liegende Straftat bei Ausübung des zu entziehenden Gewerbes begangen wurde, weil § 13 Abs 1 GewO 1994 als Regelfall ein Sachverhalt zugrunde liegt, in dem die von dieser Bestim... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs3;GewO 1994 §13 Abs5;GewO 1994 §26 Abs2;GewO 1994 §26 Abs3;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §91 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/04/25 95/04/0066 4 Stammrechtssatz Liegen die Voraussetzungen für die Entziehung der Gewerbeberechtigung nach § 91 Abs 2 GewO 1994 vor, vermag daran auch nichts zu ändern, daß möglicherweise die Voraussetzungen für ein N... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs1;GewO 1994 §87 Abs1 Z1;StGB §43; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/01/28 96/04/0287 1 Stammrechtssatz Der auf § 43 StGB gestützte gerichtliche Ausspruch über die bedingte Strafnachsicht enthebt die Administrativbehörde nicht von der Verpflichtung, selbständig zu beurteilen, ob alle weiteren gesetzlichen Voraussetzungen für die Entz... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs5;GewO 1994 §26 Abs3;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §91 Abs2;
Rechtssatz: Wie sich schon aus dem Wortlaut des § 13 Abs 5 GewO 1994 zweifelsfrei ergibt, ist Voraussetzung für das Vorliegen des dort genannten Entziehungsgrundes allein die Tatsache eines maßgebenden Einflusses auf den Betrieb der Geschäfte eines Rechtsträgers, über dessen Vermögen der Konkurs eröffn... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs3;GewO 1994 §13 Abs5;GewO 1994 §26 Abs2;GewO 1994 §26 Abs3;GewO 1994 §87 Abs1 Z2;GewO 1994 §91 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/04/25 95/04/0066 4 Stammrechtssatz Liegen die Voraussetzungen für die Entziehung der Gewerbeberechtigung nach § 91 Abs 2 GewO 1994 vor, vermag daran auch nichts zu ändern, daß möglicherweise die Voraussetzungen für ein N... mehr lesen...
