§ 13 MuSchG

MuSchG - Musterschutzgesetz 1990

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 23.11.2024

Muster, die derselben Klasse angehören, können in einer Sammelanmeldung zusammengefaßt werden. Die Sammelanmeldung darf nicht mehr als fünfzig Muster umfassen. Von der Möglichkeit des § 14 kann jedoch nur für alle in einer Sammelanmeldung zusammengefaßten Muster gemeinsam Gebrauch gemacht werden.

In Kraft seit 01.01.1991 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 13 MuSchG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 13 MuSchG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 13 MuSchG

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu § 13 MuSchG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 13 MuSchG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis MuSchG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 4a MuSchG Beschränkung der Rechte aus dem Muster § 5 MuSchG Vorbenützerrecht § 5a MuSchG Erschöpfung der Rechte § 6 MuSchG Schutzdauer § 7 MuSchG Anspruch auf Musterschutz § 8 MuSchG Nennung als Schöpfer des Musters § 9 MuSchG Verhältnis mehrerer Musterinhaber zueinander § 10 MuSchG Übertragung § 11 MuSchG Anmeldung § 12 MuSchG § 13 MuSchG § 14 MuSchG § 15 MuSchG § 16 MuSchG Gesetzmäßigkeitsprüfung § 17 MuSchG Veröffentlichung des Musters § 18 MuSchG Registrierung § 19 MuSchG Priorität § 20 MuSchG § 20a MuSchG § 21 MuSchG Eintragungen in das Musterregister § 22 MuSchG

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 12 MuSchG

§ 14 MuSchG