Flurverfassungs-Landesgesetz 1975 (FLG) Fundstelle

Inhaltsverzeichnis

I. Hauptstück

Zusammenlegung und Flurbereinigung

1. Abschnitt

Zusammenlegung land- oder forstwirtschaftlicher Grundstücke

§ 1

Ziele und Aufgaben der Zusammenlegung

§ 2

Zusammenlegungsgebiet; Einleitung des Verfahrens

§ 3

Information der Grundeigentümer

§ 4

Flurplanung

§ 5

Einstellung des Verfahrens

§ 6

Parteien

§ 7

Zusammenlegungsgemeinschaft

§ 8

Organe der Zusammenlegungsgemeinschaft

§ 9

Aufsicht über die Zusammenlegungsgemeinschaft

§ 10

Feststellung des Besitzstandes

§ 11

Bewertung der Grundstücke

§ 12

Bewertungs- und Neubewertungsplan

§ 13

Gemeinsame Maßnahmen und Anlagen

§ 14

Plan der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen

§ 14a

Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 14b

Verfahren bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 15

Maßnahmen im allgemeinen öffentlichen Interesse

§ 16

Neuordnung

§ 17

Abfindungsanspruch, Gesetzmäßigkeit der Abfindung

§ 18

Sonstige Grundstücke

§ 19

Nachbewertung; Abwertung

§ 20

Anpassung der Geldausgleichung

§ 21

Zusammenlegungsplan

§ 22

Vorläufige Übernahme

§ 23

Eigentumsübergang, rechtliche Beziehungen zu dritten Personen, Teilabfindungen, Geldabfindungen

§ 24

Wertausgleich für nicht bewertete Gegenstände und Verhältnisse

§ 24 a

Ausgleichungen und Aufwandsersatz

§ 25

Grunddienstbarkeiten, Reallasten, Baurechte und sonstige Belastungen

§ 26

Pacht- und Mietverhältnisse

§ 26a

Schadenersatz für gesetzwidrige Grundabfindungen

§ 27

Ausführungen des Zusammenlegungsplanes

§ 28

Abschluß des Verfahrens

2. Abschnitt

§ 29

Weingartenzusammenlegung

§ 30

(entfällt)

§ 31

(entfällt)

§ 32

Bewertung

§ 33

Abfindungsanspruch

3. Abschnitt

§§ 34-39)

(entfallen)

4. Abschnitt

§ 40

Flurbereinigung

§ 41

Flurbereinigungsverfahren

§ 41a

Flurbreinigungsverfahren aufgrund privatrechtlicher Vereinbarungen der Grundeigentümer

§ 42

Flurbereinigungsverträge und Übereinkommen

§ 43

Voraussetzungen für Feststellungsbescheide

§ 44

Durchführung im Grundbuch; Nichtigkeit

II. Hauptstück

Teilung agrargemeinschaftlicher Grundstücke und Regelung der gemeinschaftlichen Nutzungs- und Verwaltungsrechte

1. Abschnitt

Agrargemeinschaftliche Grundstücke, Agrargemeinschaften

§ 45

Agrargemeinschaftliche Grundstücke

§ 46

Agrargemeinschaften

§ 47

Feststellung und Bezeichnung der agrargemeinschaftlichen Grundstücke; Absonderung eines Anteilsrechtes von der Stammsitzliegenschaft; Veräußerung von persönlichen Anteilsrechten

§ 48

Veräußerung und Belastung agrargemeinschaftlicher Grundstücke

§ 49

Aufsicht über Agrargemeinschaften

2. Abschnitt
Ordnung der rechtlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei agrargemeinschaftlichen Grundstücken durch Teilung oder Regelung

§ 50

Allgemeines

§§ 51 – 62

(entfallen)

1. Unterabschnitt
Einzelteilung

§ 63

Parteien 

§ 64

Einleitung des Verfahrens

§§ 65-66

(entfallen)

§ 67

Ermittlungsverfahren

§§ 68-69

(entfallen)

§ 70

Anspruch der Parteien

§§ 71 – 74

(entfallen)

§ 75

Fortdauer gemeinschaftlicher Nutzungsrechte oder teilweise Aufrechterhaltung der Gemeinschaft

§ 76

(entfällt)

§ 77

Forderungen

§ 78

Grunddienstbarkeiten und Reallasten

§ 79

Einzelteilungsplan

§ 80

Sonderteilungsverfahren

§ 81

Gleichzeitige Sonder- und Einzelteilungsanträge

§ 82

Übernahme der Abfindungsgrundstücke; Nachträgliche Wertausgleichungen; Abschluß bzw. Einstellung des Verfahrens

§ 83

(entfällt)

2. Unterabschnitt
Regelung der gemeinschaftlichen Nutzungs- und Verwaltungsrechte

§ 84

Einleitung des Verfahrens; Parteien

§ 85

Gegenstand des Ermittlungsverfahrens

§ 86

Besondere Bestimmungen für das Ermittlungsverfahren

§ 87

Regelungsplan

§ 88

Haupturkunde

§ 89

Wirtschaftsplan

§§ 90-91

(entfallen)

§ 92

Verwaltungssatzungen

§ 93

Abschluß des Verfahrens

§ 94

Neuerlassung von Wirtschaftsplänen und Verwaltungssatzungen

§ 95

(entfällt)

III. Hauptstück
Behörde und Verfahren

1. Abschnitt
Behörde

§ 96

(entfällt)

§ 97

Zuständigkeit während eines Verfahrens

§ 98

Zuständigkeit außerhalb eines Verfahrens

§ 98a

Landesverwaltungsgericht

§ 99

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

2. Abschnitt
Erklärungen der Parteien

§ 100

(entfällt)

§ 101

Erklärungen, Vergleiche, Bindung der Rechtsnachfolger

§ 102

Abfindungswünsche der Parteien

3. Abschnitt
Grundbuch, Grundkataster, technische Arbeiten

§ 103

Vermessung

§ 104

Einsatz von Ziviltechnikern

§ 105

Bücherliche Eintragungen während des Verfahrens

§ 106

Gegenüberstellungen, Abfindungsbescheinigungen

§ 107

Verfügungen des Grundbuchsgerichtes

§ 108

Entscheidung der Agrarbehörde über die Zulässigkeit der Eintragung

§ 109

Geltung für Rekursgerichte

§ 110

Richtigstellung des Grundbuches und des Grundkatasters

§ 111

(entfällt)

4. Abschnitt
Besondere Verfahrensbestimmungen und Kosten

§ 112

Kundmachungen

§ 113

Eigentumsbeschränkungen während des Verfahrens und Überleitungsbestimmungen

§ 114

Kosten

§ 115

Kostenaufteilung

§ 116

Kosteneinbringung

5. Abschnitt
Sonstige Bestimmungen

§ 117

Strafbestimmungen

§ 118

Befreiung von Verwaltungsabgaben

§ 119

Inkrafttreten des Gesetzes; Außerkraftsetzung bisher geltender Gesetze und Verordnungen

§ 120

Umgesetzte EG-Richtlinien