§ 5 EichstellenV Rechte und Pflichten von Eichstellen

EichstellenV - Eichstellenverordnung

beobachten

merken

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 29.03.2025

§ 5.

Eichstellen sind berechtigt:

1.Ziffer einseichfähige Messgeräte zu eichen;
2.Ziffer 2Eichscheine gemäß § 9 auszustellen;Eichscheine gemäß Paragraph 9, auszustellen;
3.Ziffer 3das im Anhang festgelegte Zeichen (Logo) des Österreichischen Eichdienstes (Bundeswappen mit rechts stehender Schrift „EICHDIENST“ umgeben von einer Ellipse) bei allen Tätigkeiten zu verwenden, die im Rahmen der Ermächtigung durchgeführt werden;
4.Ziffer 4Eichbestätigungen gemäß § 9 Abs. 3 auszustellen;Eichbestätigungen gemäß Paragraph 9, Absatz 3, auszustellen;
5.Ziffer 5technische Prüfungen von Teilmengen von Messgeräten nach § 18 Z 2 lit. b MEG für die Verlängerung der Nacheichfrist von Messgeräten durchzuführen.technische Prüfungen von Teilmengen von Messgeräten nach Paragraph 18, Ziffer 2, Litera b, MEG für die Verlängerung der Nacheichfrist von Messgeräten durchzuführen.

In Kraft seit 09.05.2018 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 5 EichstellenV

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 5 EichstellenV selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen