§ 136 EisbBBV Notifikationshinweis gemäß Artikel 12 der Richtlinie 98/34/EG

EisbBBV - Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.11.2024

(1) Die Verordnung BGBl. II Nr. 398/2008 wurde unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft, ABl. Nr. L 204 vom 21.07.1998 S. 37, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/96/EG, ABl. Nr. L 363 vom 20.12.2006 S. 81, unter der Notifikationsnummer 2008/0336/A notifiziert.

(2) Die Verordnung, in der Fassung BGBl. II Nr. 156/2014, wurde unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG unter der Notifikationsnummer 2013/0502/A notifiziert.

In Kraft seit 01.10.2014 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 136 EisbBBV

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 136 EisbBBV selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen