§ 81 BDG 1979 Begriff und Arten der Leistungsfeststellung

BDG 1979 - Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 29.03.2025

(1)Absatz einsLeistungsfeststellung ist die rechtsverbindliche Feststellung, daß der Beamte im Beurteilungszeitraum den zu erwartenden Arbeitserfolg
1. 1.Ziffer einsdurch besondere Leistungen erheblich überschritten,
2. 2.Ziffer 2aufgewiesen oder
3. 3.Ziffer 3trotz zweimaliger nachweislicher Ermahnung, wobei die zweite Ermahnung frühestens drei Monate und spätestens fünf Monate nach der ersten zu erfolgen hat, nicht aufgewiesen
hat. Für das Ergebnis dieser Feststellung sind der Umfang und die Wertigkeit der Leistungen des Beamten maßgebend.
(2)Absatz 2Jeder Bundesminister kann durch Verordnung für alle oder für Gruppen von Beamten seines Wirkungsbereiches die näheren Merkmale für die Beurteilung der Leistung festlegen, die bei der Erstattung von Berichten zu verwenden sind. Dabei ist auf die Verwendung und den Aufgabenkreis der einzelnen Gruppen von Beamten Bedacht zu nehmen.
(3)Absatz 3Solange keine anderslautende Leistungsfeststellung getroffen worden ist, ist davon auszugehen, daß der Beamte den zu erwartenden Arbeitserfolg aufgewiesen hat.

In Kraft seit 10.08.2002 bis 31.12.9999

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55

Entscheidungen des VfGH (01/1980)

10

Entscheidungen zu § 81 Abs. 1 BDG 1979

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

250

Entscheidungen des VfGH (01/1980)

4

Entscheidungen zu § 81 Abs. 2 BDG 1979

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

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Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 80 BDG 1979

§ 81a BDG 1979