Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren der am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführerin sowie ihrer minderjährigen Tochter, der am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Erstbeschwerdeführerin stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 17.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX2016 wurde die Zweitbeschwerdeführerin geboren und am XXXX2016 brachte die Erstbeschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 23.08.2015 den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, dass sein Vater ein Sektenführer gewesen sei. Als sein Sohn hätte er nach dessen Tod diese Stelle übernehmen sollen. Da der Beschwerdeführer jedoch ein gläubiger Christ sei, habe er dies abgelehnt und sei ihm deshalb die Ermordung angedroht worden. 1... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Revisionswerbers einer Revision aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, soweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Erkenntnisses für den Revisionswerber ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Gemäß § 30a Abs. 3 VwGG hat das Verwaltungsgericht über den Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung unve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer XXXX, ein algerischer Staatsangehöriger, beantragte jeweils am 07.07.2015, 27.09.2015, 24.11.2015 sowie 27.01.2016 ein Visum für Österreich; die Anträge wurden jeweils negativ entschieden und die Visa verweigert. 2. Am 11.05.2016 schloss der Beschwerdeführer in Tunis, Tunesien, die Ehe mit der österreichischen Staatsbürgerin XXXX. 3. Der Beschwerdeführer beantragte wiederum am 17.08.2016, 17.11.2016, 24.04.2017, 2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 22.11.2005 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte unter der Identität XXXX, dem Geburtsdatum XXXX und der Staatsangehörigkeit Iraks einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 25.01.2007, Zl. 05 20.270-BAG wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Asylgesetz 1997, BGBl I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 12.06.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes abgewiesen und eine Beschwerde dagegen vom Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 19.12.2013 als unbegründet abgewiesen. Nur einen Monat später stellte er einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz, der wiederum von der belangten Behörde hinsichtlich der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 04.12.2015 in das Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 03.01.2017, Zl. 1047331407-140248113 wies die belangte Behörde den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab (Spruchpunkt I.). Zugleich erkannte sie dem Beschwerdeführer den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchpunkt II.) und erteil... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer, hier als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF5 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2, seine Gattin, die Mutter der weiteren BF. Alle stellten 2016 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit Verfolgung von BF1 durch eine Bande von Geldfälschern, die das BFA 2017 betreffend die Status von Asyl- und die von subsidiär Schutzberechtigten abwie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer, hier als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF5 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2, seine Gattin, die Mutter der weiteren BF. Alle stellten 2016 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit Verfolgung von BF1 durch eine Bande von Geldfälschern, die das BFA 2017 betreffend die Status von Asyl- und die von subsidiär Schutzberechtigten abwie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer, hier als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF5 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2, seine Gattin, die Mutter der weiteren BF. Alle stellten 2016 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit Verfolgung von BF1 durch eine Bande von Geldfälschern, die das BFA 2017 betreffend die Status von Asyl- und die von subsidiär Schutzberechtigten abwie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer, hier als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF5 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2, seine Gattin, die Mutter der weiteren BF. Alle stellten 2016 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit Verfolgung von BF1 durch eine Bande von Geldfälschern, die das BFA 2017 betreffend die Status von Asyl- und die von subsidiär Schutzberechtigten abwie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer, hier als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF5 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2, seine Gattin, die Mutter der weiteren BF. Alle stellten 2016 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit Verfolgung von BF1 durch eine Bande von Geldfälschern, die das BFA 2017 betreffend die Status von Asyl- und die von subsidiär Schutzberechtigten abwie... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt Gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 12. September 2017 erhob der Antragsteller mit Schriftsatz vom 12. Oktober 2017 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Der Beschwerde war eine Vertretungsvollmacht für den "Verein Menschenrechte Österreich" vom 3. Oktober 2017 angeschlossen. Am 17. April 2018 wurde der Antragsteller an seinem Hauptwohnsitz abgemeldet. Mit Schreiben des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10. Juli 2018 wurde der Antragstell... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem hier angefochtenen Bescheid spricht die Kommunikationsbehörde Austria - "KommAustria" (im Folgenden belangte Behörde) über Folgendes ab: "1. Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) stellt im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über private Rundfunkveranstalter gemäß § 60, § 61 Abs. 1 und § 62 Abs. 1 Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz (AMD-G), BGBl. I Nr. 84/2001 idF BGBl. I Nr. 86/2015, fest, dass die XXXX als Anbieterin des a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde fest, dass die Beschwerdeführerin gemäß "§§ 60, 61 Abs. 1 und 62 Abs. 1 Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz (AMD-G), BGBI. L Nr. 84/2001 idF BGBI. l Nr. 86/2015, [...] die Bestimmung des § 29 Abs. 1 AMD-G dadurch verletzt hat, dass sie der KommAustria binnen der gesetzten Frist keine vollständigen Aufzeichnungen des von ihr am XXXX von 06:00 bis 08:00 Uhr verbreiteten Fernsehprogr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 02.05.2019 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Eine EURODAC-Abfrage ergab 3 Treffer der Kategorie 1 und zwar je einen Treffer mit der Schweiz (19.07.2017), Deutschland (30.11.017) und Tschechien (21.01.2018). 2. Der Beschwerdeführer gab in seiner Erstbefragung am 02.05.2019 an, er sei im Jänner 2013 von Syrien in den No... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der türkische Staatsangehörige XXXX (in Folge Erstbeschwerdeführer) beantragte am 06.04.2016 bei der Bezirkshauptmannschaft XXXX die Erteilung eines Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot-Karte" gemäß § 41 Abs. 2 Z 2 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes (NAG) als sonstige Schlüsselkraft gemäß § 12b des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG). 2. Die Bezirkshauptmannschaft XXXX leitete den Antrag des Erstbeschwerdeführers an die regiona... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.09.2016 unter Angabe des Namens XXXX, dem Geburtsdatum XXXX und der Staatsangehörigkeit Libyens einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass es in Libyen keine Menschenrechte gebe, sein Eltern verstorben seien und würden ihn die Bewohner seines Bezirkes umbringen wollen. 2. Bei seinen niederschriftlichen Einvernahmen durch die belangte Behörde vom 04.05.2017 un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger der Ukraine, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am 23.09.2018 wegen des dringenden Verdachts der Begehung eines Eigentumsdeliktes festgenommen. Nachdem über diesen mit Gerichtsbeschluss vom 25.09.2018 die Untersuchungshaft verhängt worden war, wurde der Beschwerdeführer mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 04.09.2015 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz. Hinsichtlich ihrer Fluchtgründe gab die Beschwerdeführerin an, dass sie lesbisch sei und eine Beziehung mit einer Frau in Nigeria gehabt habe. Homosexualität werde in Nigeria nicht toleriert und es gäbe eine Mindeststrafe von 14 Jahren Haft. Sie und ihre Freundin seien einmal bei sexuellen Aktivitäten von der Polizei erwischt worden, ihre Freundin se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist in Österreich geborener Sohn zweier volljähriger abgelehnter Asylwerber seiner Staatsangehörigkeit. Der Asylantrag seines nun dreijährigen Bruders gleicher Staatsangehörigkeit wurde ebenso abgelehnt. Alle drei genannten Ablehnungen hat dieses Gericht am 01.03.2018 bestätigt. Die Revisionen dagegen hat der VwGH zu Ra 2018/18/0177 ff zurückgewiesen. Das BFA wies mit dem nunmehr bekämpften Bescheid - inhaltlich überei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.06.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er nicht mehr bei seiner Familie leben dürfe, nachdem sein Vater erneut geheiratet habe. Zudem gebe es in seinem Herkunftsstaat Krieg. 2. Am 18.06.2019 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers durch die belangte Behörde. Der Beschwerdeführer bestätigte die Richtigkeit seines Vorbringens, wonach er a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und seine Ehefrau, die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) reisten gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, dem Drittbeschwerdeführer (BF3) und dem Viertbeschwerdeführer (BF4) mittels von der österreichischen Botschaft in Kiew ausgestellter Visa am 10.08.2015 in das Bundesgebiet ein, wo sie am 17.08.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Im Rahmen der Erstbefrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und seine Ehefrau, die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) reisten gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, dem Drittbeschwerdeführer (BF3) und dem Viertbeschwerdeführer (BF4) mittels von der österreichischen Botschaft in Kiew ausgestellter Visa am 10.08.2015 in das Bundesgebiet ein, wo sie am 17.08.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Im Rahmen der Erstbefrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und seine Ehefrau, die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) reisten gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, dem Drittbeschwerdeführer (BF3) und dem Viertbeschwerdeführer (BF4) mittels von der österreichischen Botschaft in Kiew ausgestellter Visa am 10.08.2015 in das Bundesgebiet ein, wo sie am 17.08.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Im Rahmen der Erstbefrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und seine Ehefrau, die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) reisten gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, dem Drittbeschwerdeführer (BF3) und dem Viertbeschwerdeführer (BF4) mittels von der österreichischen Botschaft in Kiew ausgestellter Visa am 10.08.2015 in das Bundesgebiet ein, wo sie am 17.08.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Im Rahmen der Erstbefrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und seine Ehefrau, die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) reisten gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, dem Drittbeschwerdeführer (BF3) und dem Viertbeschwerdeführer (BF4) mittels von der österreichischen Botschaft in Kiew ausgestellter Visa am 10.08.2015 in das Bundesgebiet ein, wo sie am 17.08.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Im Rahmen der Erstbefrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der 1.-Beschwerdeführer ist Gatte der 2.-Beschwerdeführerin, beide sind Eltern der 3.- bis 6.-Beschwerdeführer (im Folgenden: BF1 bis BF6). 2. Der BF1 reiste erstmals 2009 ins Bundesgebiet ein und stellte am 27.01.2009 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz im Jahr 2009 begründete der BF1 zusammengefasst damit, dass er Schulden bei einem Handelsmarktkunden nicht bezahlen habe könn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der 1.-Beschwerdeführer ist Gatte der 2.-Beschwerdeführerin, beide sind Eltern der 3.- bis 6.-Beschwerdeführer (im Folgenden: BF1 bis BF6). 2. Der BF1 reiste erstmals 2009 ins Bundesgebiet ein und stellte am 27.01.2009 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz im Jahr 2009 begründete der BF1 zusammengefasst damit, dass er Schulden bei einem Handelsmarktkunden nicht bezahlen habe könn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der 1.-Beschwerdeführer ist Gatte der 2.-Beschwerdeführerin, beide sind Eltern der 3.- bis 6.-Beschwerdeführer (im Folgenden: BF1 bis BF6). 2. Der BF1 reiste erstmals 2009 ins Bundesgebiet ein und stellte am 27.01.2009 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz im Jahr 2009 begründete der BF1 zusammengefasst damit, dass er Schulden bei einem Handelsmarktkunden nicht bezahlen habe könn... mehr lesen...
