Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer – bestehend aus der Mutter (die Erstbeschwerdeführerin) und den beiden Söhnen, dem volljährigen Zweitbeschwerdeführer und dem mittlerweile (in Österreich) ebenfalls volljährigen Drittbeschwerdeführer – reisten am 26.08.2017 im Besitz von gültigen Schengenvisen legal in das Bundesgebiet ein und stellten am 01.09.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründeten die Beschwerdeführer im Wesentlichen d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer – bestehend aus der Mutter (die Erstbeschwerdeführerin) und den beiden Söhnen, dem volljährigen Zweitbeschwerdeführer und dem mittlerweile (in Österreich) ebenfalls volljährigen Drittbeschwerdeführer – reisten am 26.08.2017 im Besitz von gültigen Schengenvisen legal in das Bundesgebiet ein und stellten am 01.09.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründeten die Beschwerdeführer im Wesentlichen d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer – bestehend aus der Mutter (die Erstbeschwerdeführerin) und den beiden Söhnen, dem volljährigen Zweitbeschwerdeführer und dem mittlerweile (in Österreich) ebenfalls volljährigen Drittbeschwerdeführer – reisten am 26.08.2017 im Besitz von gültigen Schengenvisen legal in das Bundesgebiet ein und stellten am 01.09.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründeten die Beschwerdeführer im Wesentlichen d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist in die Republik Österreich eingereist und hat am 27.06.2017 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung am 27.06.2017 gab der zu diesem Zeitpunkt noch minderjährige Beschwerdeführer im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Paschtu an, aus Angst vor den Taliban sein Heimatland verlassen zu haben. 3. Aus dem medizinischen Sachverständigengutachten vom 22.08.2017 geht her... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 17.10.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der Beschwerdeführerin statt. Dabei gab sie an, der kurdischen Volksgruppe anzugehören. Ihre Eltern würden sich in der Türkei aufhalten und zwei Brüder in Österreich leben. Sie habe in Syrien neun Jahre lang die Grundschule besucht. Syri... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ein und stellte am 11.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA mit dem bekämpften Bescheid betreffend beide Status abwies (Spruchpunkte I und II), wobei es keinen Aufenthaltstitel „aus berücksichtigungswürdigen Gründen“ „gemäß § 57 AsylG“ erteilte (Spruchpunkt III erster Satz), eine Rückkehrentscheidung erließ und die Abschiebung in den Irak für zulässig erklärte (Spruchpunkt III zw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste (spätestens) am 09.10.2000 unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellte unter Angabe des Namens XXXX , geb. XXXX , Staatsangehörigkeit Uganda, einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des [damals] Bundesasylamtes vom 09.11.2000, Zl XXXX , abgewiesen. Eine dagegen erhobene Berufung wurde seitens des [damals] Unabhängigen Bundesasylsenates per Bescheid vom 19.01.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 07.10.2015 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung am 08.11.2015 durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes begründete er seinen Antrag damit, dass in seiner Heimat Krieg herrsche, immer mehr Leute sterben würden und es keine Möglichkeit gäbe, im Frieden zu leben. Außerdem sei er Kurde und d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, reiste legal aus dem Irak aus und stellte nach schlepperunterstützter, illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 06.01.2015 wurde er durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Dabei gab er befragt zu seinen persönlichen Verhältnissen an, dass er XXXX heiße, am XXXX in Mosul gebo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 04.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 06.03.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache Dari, gab der BF im Wesentlichen an, ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist iranischer Staatsangehöriger der Volksgruppe Seyed, reiste ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 15.05.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, dass er im Juni 2018 in eine Polizeikontrolle geraten sei und dabei 1 Liter Alkohol bei sich im Auto mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 24. Februar 2021 bei der belangten Behörde per E-Mail eingelangten Unterlagen beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernsehempfangseinrichtungen sowie die Befreiung von der Entrichtung der Ökostrompauschale und gab einen Dreipersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin keine der angeführten Anspruchsvoraussetzungen an. Dem Antrag wurden folgende Unterlagen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 11. Februar 2021 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Radioempfangseinrichtungen, die Zuerkennung einer Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt sowie die Befreiung von der Entrichtung der Ökostrompauschale und gab einen Vierpersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin den Bezug von Pflegegeld oder einer vergl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 8. Februar 2021 bei der belangten Behörde per E-Mail eingelangten Unterlagen beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Radio- un Fernsehempfangseinrichtungen sowie die Befreiung von der Entrichtung der Ökostrompauschale und gab einen Vierpersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin den Bezug von Leistungen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz, von Beihilfen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 23. Februar 2021 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen, die Zuerkennung einer Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt sowie die Befreiung von der Entrichtung der Ökostrompauschale und verschwieg sich zur Haushaltsgröße. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin keine der dort aufgezählten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) schloss am XXXX in Ägypten die Ehe mit einer deutschen Staatsangehörigen und reiste in der Folge legal nach Österreich ein. Am 25.11.2019 wurde aufgrund einer Anzeige nach § 117 Abs 3 FPG durch die Ehegattin des BF ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Eine Landespolizeidirektion vernahm daraufhin die Ehegattin des BF. Der BF wurde am 09.12.2019 ebenfalls durch Beamte einer Landespolizeidirektion einve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF stellte erstmals am 03.03.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen mit der Bedrohung durch Rebellen. Diese hätten ihn gezwungen, an Kampfhandlungen teilzunehmen, seine Eltern ermordet und ihn mit dem Tod bedroht. Mit Bescheid vom 14.03.2013, XXXX , wurde der Antrag des BF als unzulässig zurückgewiesen, da für die Prüfung des Antrages die Schweiz zuständig sei (Spruchpunkt I). Außerdem wurde er in... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hin... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hin... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, stellte am 22.05.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Gemäß der fremdenpolizeilichen Information vom 21.02.2013 wurde das Asylverfahren des Beschwerdeführers mit 14.02.2013 rechtskräftig eingestellt. Der Beschwerdeführer stellte hierauf in XXXX einen Asylantrag. Gemäß der Überstellungsankündigung vom 19.01.2016 hat ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
