Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0350 Gemeindewahl
Norm: B-VG-Nov 1988 BGBl 685 ArtIX Abs2B-VG Art117 Abs2B-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungBgld GemeindeO §28Bgld GdWO 1982 §55 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Abwahl eines Bürgermeisters
mangels Erschöpfung des Instanzenzuges; kein Verstoß gegen das
verfassungs... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Einschreiter beantragt die Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer Beschwerde gegen seine Festnahme und nachfolgende Anhaltung am 14. März 1991 durch Organe der Bundespolizeidirektion Wien. Eine künftige Beschwerde würde sich somit gegen die Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt richten. 2.1. Gemäß Art144 Abs1 Satz 2 B-VG idF vor dem Bundesverfassungsgesetz vom 29. November 1988 (Bundes-Verfassungsgesetz-Novelle 1988... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Der Beschwerdeführer wendet sich in seiner nicht von einem bevollmächtigten Rechtsanwalt unterschriebenen, der Sache nach auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde gegen eine - seinen Angaben nach ohne richterliche Anordnung durchgeführte - Hausdurchsuchung und gegen die Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen durch Beamte der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 14. Feber 1991. 1.2. Gemäß Art144 Abs1 Satz 2 B-VG idF vor dem Bundesver... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Der Gemeinderat der Marktgemeinde Rechnitz/Burgenland sprach in der Sitzung vom 23. August 1990 dem aus seiner Mitte zum Bürgermeister gewählten Gemeinderatsmitglied J S mehrheitlich das Mißtrauen aus. 1.2.1. Dagegen wendete sich J S mit seiner auf Art144 (Abs1) B-VG gestützten Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, in der er die Verletzung in verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten behauptet und die kostenpflichtige Aufhebung des angefochtenen Ak... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG-Nov 1988 BGBl 685
Leitsatz: Keine Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofes zur Beurteilung von
Akten unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt seit dem Inkrafttreten
der B-VG-Novelle 1988
Rechtssatz: Nach dem Beschwerdevorbringen handelt es sich bei de... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Leitsatz: Abweisung eines Verfahrenshilfeantrags zur Erhebung einer Beschwerde
gegen die Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt wegen
Aussichtslosigkeit infolge Unzuständigkeit des VfGH
Rechtssatz: Seit dem Inkraf... mehr lesen...
Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0350 Gemeindewahl
Norm: B-VG-Nov 1988 BGBl 685 ArtIX Abs2B-VG Art117 Abs2B-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungBgld GemeindeO §28Bgld GdWO 1982 §55 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Abwahl eines Bürgermeisters
mangels Erschöpfung des Instanzenzuges; kein Verstoß gegen das
verfassungs... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Einschreiter beantragt die Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer Beschwerde gegen seine Festnahme und nachfolgende Anhaltung am 14. März 1991 durch Organe der Bundespolizeidirektion Wien. Eine künftige Beschwerde würde sich somit gegen die Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt richten. 2.1. Gemäß Art144 Abs1 Satz 2 B-VG idF vor dem Bundesverfassungsgesetz vom 29. November 1988 (Bundes-Verfassungsgesetz-Novelle 1988... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Der Beschwerdeführer wendet sich in seiner nicht von einem bevollmächtigten Rechtsanwalt unterschriebenen, der Sache nach auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde gegen eine - seinen Angaben nach ohne richterliche Anordnung durchgeführte - Hausdurchsuchung und gegen die Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen durch Beamte der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 14. Feber 1991. 1.2. Gemäß Art144 Abs1 Satz 2 B-VG idF vor dem Bundesver... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Der Gemeinderat der Marktgemeinde Rechnitz/Burgenland sprach in der Sitzung vom 23. August 1990 dem aus seiner Mitte zum Bürgermeister gewählten Gemeinderatsmitglied J S mehrheitlich das Mißtrauen aus. 1.2.1. Dagegen wendete sich J S mit seiner auf Art144 (Abs1) B-VG gestützten Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, in der er die Verletzung in verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten behauptet und die kostenpflichtige Aufhebung des angefochtenen Ak... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG-Nov 1988 BGBl 685
Leitsatz: Keine Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofes zur Beurteilung von
Akten unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt seit dem Inkrafttreten
der B-VG-Novelle 1988
Rechtssatz: Nach dem Beschwerdevorbringen handelt es sich bei de... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Leitsatz: Abweisung eines Verfahrenshilfeantrags zur Erhebung einer Beschwerde
gegen die Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt wegen
Aussichtslosigkeit infolge Unzuständigkeit des VfGH
Rechtssatz: Seit dem Inkraf... mehr lesen...
Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0350 Gemeindewahl
Norm: B-VG-Nov 1988 BGBl 685 ArtIX Abs2B-VG Art117 Abs2B-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungBgld GemeindeO §28Bgld GdWO 1982 §55 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Abwahl eines Bürgermeisters
mangels Erschöpfung des Instanzenzuges; kein Verstoß gegen das
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Begründung: 1.1. Der Gemeinderat der Marktgemeinde Rechnitz/Burgenland sprach in der Sitzung vom 23. August 1990 dem aus seiner Mitte zum Bürgermeister gewählten Gemeinderatsmitglied J S mehrheitlich das Mißtrauen aus. 1.2.1. Dagegen wendete sich J S mit seiner auf Art144 (Abs1) B-VG gestützten Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, in der er die Verletzung in verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten behauptet und die kostenpflichtige Aufhebung des angefochtenen Ak... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Einschreiter beantragt die Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer Beschwerde gegen seine Festnahme und nachfolgende Anhaltung am 14. März 1991 durch Organe der Bundespolizeidirektion Wien. Eine künftige Beschwerde würde sich somit gegen die Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt richten. 2.1. Gemäß Art144 Abs1 Satz 2 B-VG idF vor dem Bundesverfassungsgesetz vom 29. November 1988 (Bundes-Verfassungsgesetz-Novelle 1988... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Der Beschwerdeführer wendet sich in seiner nicht von einem bevollmächtigten Rechtsanwalt unterschriebenen, der Sache nach auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde gegen eine - seinen Angaben nach ohne richterliche Anordnung durchgeführte - Hausdurchsuchung und gegen die Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen durch Beamte der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 14. Feber 1991. 1.2. Gemäß Art144 Abs1 Satz 2 B-VG idF vor dem Bundesver... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG-Nov 1988 BGBl 685
Leitsatz: Keine Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofes zur Beurteilung von
Akten unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt seit dem Inkrafttreten
der B-VG-Novelle 1988
Rechtssatz: Nach dem Beschwerdevorbringen handelt es sich bei de... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Leitsatz: Abweisung eines Verfahrenshilfeantrags zur Erhebung einer Beschwerde
gegen die Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt wegen
Aussichtslosigkeit infolge Unzuständigkeit des VfGH
Rechtssatz: Seit dem Inkraf... mehr lesen...
Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0350 Gemeindewahl
Norm: B-VG-Nov 1988 BGBl 685 ArtIX Abs2B-VG Art117 Abs2B-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungBgld GemeindeO §28Bgld GdWO 1982 §55 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Abwahl eines Bürgermeisters
mangels Erschöpfung des Instanzenzuges; kein Verstoß gegen das
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Begründung: 1.1. Der Gemeinderat der Marktgemeinde Rechnitz/Burgenland sprach in der Sitzung vom 23. August 1990 dem aus seiner Mitte zum Bürgermeister gewählten Gemeinderatsmitglied J S mehrheitlich das Mißtrauen aus. 1.2.1. Dagegen wendete sich J S mit seiner auf Art144 (Abs1) B-VG gestützten Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, in der er die Verletzung in verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten behauptet und die kostenpflichtige Aufhebung des angefochtenen Ak... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Einschreiter beantragt die Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer Beschwerde gegen seine Festnahme und nachfolgende Anhaltung am 14. März 1991 durch Organe der Bundespolizeidirektion Wien. Eine künftige Beschwerde würde sich somit gegen die Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt richten. 2.1. Gemäß Art144 Abs1 Satz 2 B-VG idF vor dem Bundesverfassungsgesetz vom 29. November 1988 (Bundes-Verfassungsgesetz-Novelle 1988... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Der Beschwerdeführer wendet sich in seiner nicht von einem bevollmächtigten Rechtsanwalt unterschriebenen, der Sache nach auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde gegen eine - seinen Angaben nach ohne richterliche Anordnung durchgeführte - Hausdurchsuchung und gegen die Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen durch Beamte der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 14. Feber 1991. 1.2. Gemäß Art144 Abs1 Satz 2 B-VG idF vor dem Bundesver... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG-Nov 1988 BGBl 685
Leitsatz: Keine Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofes zur Beurteilung von
Akten unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt seit dem Inkrafttreten
der B-VG-Novelle 1988
Rechtssatz: Nach dem Beschwerdevorbringen handelt es sich bei de... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Leitsatz: Abweisung eines Verfahrenshilfeantrags zur Erhebung einer Beschwerde
gegen die Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt wegen
Aussichtslosigkeit infolge Unzuständigkeit des VfGH
Rechtssatz: Seit dem Inkraf... mehr lesen...
Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0350 Gemeindewahl
Norm: B-VG-Nov 1988 BGBl 685 ArtIX Abs2B-VG Art117 Abs2B-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungBgld GemeindeO §28Bgld GdWO 1982 §55 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Abwahl eines Bürgermeisters
mangels Erschöpfung des Instanzenzuges; kein Verstoß gegen das
verfassungs... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Der Gemeinderat der Marktgemeinde Rechnitz/Burgenland sprach in der Sitzung vom 23. August 1990 dem aus seiner Mitte zum Bürgermeister gewählten Gemeinderatsmitglied J S mehrheitlich das Mißtrauen aus. 1.2.1. Dagegen wendete sich J S mit seiner auf Art144 (Abs1) B-VG gestützten Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, in der er die Verletzung in verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten behauptet und die kostenpflichtige Aufhebung des angefochtenen Ak... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Einschreiter beantragt die Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer Beschwerde gegen seine Festnahme und nachfolgende Anhaltung am 14. März 1991 durch Organe der Bundespolizeidirektion Wien. Eine künftige Beschwerde würde sich somit gegen die Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt richten. 2.1. Gemäß Art144 Abs1 Satz 2 B-VG idF vor dem Bundesverfassungsgesetz vom 29. November 1988 (Bundes-Verfassungsgesetz-Novelle 1988... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Der Beschwerdeführer wendet sich in seiner nicht von einem bevollmächtigten Rechtsanwalt unterschriebenen, der Sache nach auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde gegen eine - seinen Angaben nach ohne richterliche Anordnung durchgeführte - Hausdurchsuchung und gegen die Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen durch Beamte der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 14. Feber 1991. 1.2. Gemäß Art144 Abs1 Satz 2 B-VG idF vor dem Bundesver... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG-Nov 1988 BGBl 685
Leitsatz: Keine Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofes zur Beurteilung von
Akten unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt seit dem Inkrafttreten
der B-VG-Novelle 1988
Rechtssatz: Nach dem Beschwerdevorbringen handelt es sich bei de... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Leitsatz: Abweisung eines Verfahrenshilfeantrags zur Erhebung einer Beschwerde
gegen die Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt wegen
Aussichtslosigkeit infolge Unzuständigkeit des VfGH
Rechtssatz: Seit dem Inkraf... mehr lesen...
