Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben angeführten Bescheid der XXXX Gebietskrankenkasse (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX wurde ausgesprochen, dass Herr XXXX , XXXX , (im Folgenden: AM) im Zeitraum vom XXXX bis XXXX und XXXX , XXXX , (im Folgenden: MM) im Zeitraum vom 22.06.20019 bis 23.06.2019 aufgrund ihrer Tätigkeit für XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) der Teilversicherung in der Unfallversicherung gemäß §§ 4 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2;... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde fest, dass der Beschwerdeführer vom 16.03.2016 bis 17.03.2016 und 20.04.2016 auf Grund seiner ausgeübten Tätigkeit als Busfahrer bei der XXXX Gesellschaft m.b.H.in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung gemäß § 4 Abs 1 iVm Abs 2 ASVG sowie der Arbeitslosenversicherung gemäß § 1 Abs 1 lit a AlVG unterlag. 2. Gegen diesen Beschwerdeführer am 07.04.2017 eingelangten Bescheid erhob... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde fest, dass der Beschwerdeführer vom 20.12.2015 bis 28.12.2015, vom 18.02.2016 bis 03.03.2016 und am 29.03.2016 auf Grund seiner ausgeübten Tätigkeit als Küchenchef bei der mitbeteiligten Partei, der EEB Hotelbetriebs GmbH, Alpenhotel L XXXX , der Pflichtversicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung gemäß § 4 Abs 1 iVm Abs 2 ASVG sowie der Arbeitslosenversicherung gemäß ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde fest, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 02.12.2015 bis 04.12.2015, am 16.12.2015, vom 28.12.2015 bis 30.12.2015, vom 04.01.2016 bis 05.01.2016, vom 07.01.2016 bis 09.01.2016, vom 18.01.2016 bis 20.01.2016, am 22.01.2016, vom 25.01.2016 bis 26.01.2016, am 01.02.2016, am 05.02.2016, am 29.02.2016, vom 01.03.2016 bis 02.03.2016 und am 11.04.2016 auf Grund seiner ausgeübten Tätigkei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 22.05.2018, Zl. XXXX , stellte die (vormals:) Wiener Gebietskrankenkasse (nunmehr: Österreichische Gesundheitskasse, im Folgenden: belangte Behörde) fest, dass Frau XXXX (im Folgenden: Erstbeschwerdeführerin) bei XXXX , Kleintransporte, XXXX Wien, XXXX (im Folgenden: Zweitbeschwerdeführer), in der Zeit vom 11.02.2014 bis 13.08.2014 und vom 12.10.2015 bis 30.04.2016 in keinem die Voll-(Kranken-, Unfall-, Pensions-)versiche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (vormals: Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft), Landesstelle Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde) vom 20.12.2019, Zahl: XXXX , wurde gemäß § 194 GSVG iVm §§ 409 und 410 ASVG von Amts wegen festgestellt, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) aufgrund seiner Gewerbeanmeldung im Zeitraum von 22.02.2012 bis 31.12.2018 der Pflichtversicherung in der K... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: zu Spruchpunkt I. A): Eine Zurückziehung der Beschwerde durch die beschwerdeführende Partei ist in jeder Lage des Verfahrens ab Einbringung der Beschwerde bis zur Erlassung der Entscheidung möglich. Mit der Zurückziehung ist das Rechtsschutzinteresse der beschwerdeführenden Partei weggefallen, womit einer Sachentscheidung die Grundlage entzogen und die Einstellung des betreffenden Verfahrens - in dem von der Zurückziehung betroffenen Umfang - auszusprechen ist (v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 02.02.2018, XXXX , hat die vormalige Wiener Gebietskrankenkasse, nunmehr Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden: ÖGK), festgestellt, dass Frau DI XXXX , VSNR XXXX , aufgrund ihrer Beschäftigung beim Dienstgeber XXXX GmbH (im Folgenden Beschwerdeführerin) in der Zeit vom 01.03.2009 bis 19.07.2011, an den Tagen 09.08.2011, 24.01.2012 und 31.01.2012 sowie von 02.02.2012 bis 31.12.2014 der Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensio... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 05.02.2018, XXXX , hat die vormalige Wiener Gebietskrankenkasse, nunmehr Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden: ÖGK), festgestellt, dass Frau DI XXXX , VSNR XXXX , aufgrund ihrer Beschäftigung beim Dienstgeber XXXX GmbH (im Folgenden Beschwerdeführerin) in der Zeit vom 04.01.2011 bis 31.12.2014 der Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 iVm § 4 Abs. 2 ASVG und §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde fest, dass der Beschwerdeführer am 28.12.2015 auf Grund seiner Tätigkeit als Hausbetreuer bei der Firma XXXX GmbH & Co KG der Pflichtversicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung gemäß § 4 Abs 1 iVm Abs 2 des allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes sowie der Arbeitslosenversicherung gemäß § 1 Abs 1 lit a Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 unterlag. 2. Gegen diese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX .2020, GZ: XXXX , sprach die Österreichische Gesundheitskasse, Landesstelle XXXX (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz: ÖGK), aus, dass XXXX , VSNR: XXXX (in der Folge: Erstmitbeteiligter oder kurz: MB1), von XXXX .2014 bis XXXX .2014 und von XXXX .2017 bis XXXX .2017 und XXXX , VSNR: XXXX (in der Folge: Zweitmitbeteiligte oder kurz: MB2), im Zeitraum XXXX .2014 bis XXXX .2016 auf Grund ihrer Tätigkeit für... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 10.04.2019 erließ die (damalige) Wiener Gebietskrankenkasse (in weiterer Folge als belangte Behörde bezeichnet) einen Bescheid, in welchem sie feststellte, dass Frau XXXX (in weiterer Folge: mitbeteiligte Partei, MP) aufgrund ihrer Beschäftigung beim XXXX (in weiterer Folge Beschwerdeführerin) in der Zeit vom 29.12.2015 und 11.01.2016 sowie vom 29.12.2016 bis 10.01.2017 der Voll- (Kranken-, Unfall, Pensions-)Versicherungspflicht gemäß §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 07.12.2018 langte bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft eine Versicherungserklärung für Freiberufler nach § 2 Abs 1 Z 4 GSVG vom XXXX XXXX , XXXX ein, die von der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft an die Vorarlberger Gebietskrankenkasse weitergeleitet wurde, welche in weiterer Folge die Zuordnung der Tätigkeit von XXXX XXXX der Unselbständigkeit oder der Selbständigkeit prüfte. 2. Mit Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit bekämpftem Bescheid vom 25.07.2018 stellte die belangte Behörde (im Folgenden: ÖGK) fest, dass XXXX , VSNR XXXX , (im Folgenden: Beschwerdeführer) vom 17.10.2016 bis 30.11.2016 nicht der Voll(Kranken-, Unfall-, Pensions-)versicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 ASVG iVm § 4 Abs. 2 ASVG und (nicht) der Arbeitslosenversicherungspflicht gemäß § 1 Abs. 1 lit. a AlVG auf Grund einer Beschäftigung zur Dienstgeberin XXXX GmbH (im Folgenden: S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit den gegenständlich bekämpften Bescheiden der Österreichischen Gesundheitskasse (vormals: WGKK) (in Folge ÖGK) vom 20.08.2018, Zl: XXXX und XXXX stellte diese fest, dass die Beschwerdeführerin (in der Folge BF) verpflichtet sei, für die jeweils in der Anlage der Bescheide angeführten Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen für die bezeichneten Zeiten Beiträge, Sonderbeiträge, Umlagen und Beiträge nach dem Betrieblichen Mitarbeiter- und Sel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit den gegenständlich bekämpften Bescheiden der Österreichischen Gesundheitskasse (vormals: WGKK) (in Folge ÖGK) vom 20.08.2018, Zl: XXXX und XXXX stellte diese fest, dass die Beschwerdeführerin (in der Folge BF) verpflichtet sei, für die jeweils in der Anlage der Bescheide angeführten Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen für die bezeichneten Zeiten Beiträge, Sonderbeiträge, Umlagen und Beiträge nach dem Betrieblichen Mitarbeiter- und Sel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Österreichische Gesundheitskasse (vormals Wiener Gebietskrankenkasse) (in der Folge: ÖGK) führte bei der Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) ab 13.04.2015 eine gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben (GPLA) über den Zeitraum vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2015 durch. 2. Im Rahmen dieser Überprüfung kam es zu Niederschriften betreffend Ausgestaltung ihrer Arbeitssituation mit den jeweils zu 23,25% an der GmbH beteiligten Gesell... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Prüfungszeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2012 wurde bei der Beschwerdeführerin, einer im Firmenbuch unter dem Geschäftszweig Kleintransporte eingetragenen offenen Gesellschaft (in der Folge BF), durch ein Organ der Wiener Gebietskrankenkasse eine gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben (GPLA) durchgeführt. Im Zuge dieser Erhebung wurde unter anderem die Beschäftigung der mitbeteiligten Partei Herrn XXXX (im Folgenden mbP) über... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Zuge einer gemeinsamen Prüfung lohnabhängiger Abgaben (kurz GPLA genannt) durch Prüfer des Finanzamtes für Wien XXXX , in XXXX Wien, XXXX , wurde festgestellt, dass Frau Mag. XXXX , in Folge als BF2 bezeichnet, bei Rechtsanwalt Dr. XXXX , in Folge als BF1 bezeichnet, beschäftigt ist, ohne zur Sozialversicherung gemeldet worden zu sein. 2. Am 27.05.2019 stellte der BF1 einen Antrag auf Ausstellung eines Bescheides. 3. Mit angefochtenem B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 20.11.2019 erließ die Österreichische Gesundheitskasse – damals WGKK - (in weiterer Folge: belangte Behörde) einen Bescheid mit dem festgestellt wurde, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner geringfügigen Beschäftigung bei den Dienstgeberinnen FH XXXX und Universität XXXX 1) der Vollversicherungspflicht gemäß § 4 Abs 1 Z 1 iVm § 5 Abs 1 Z 2 ASVG in der Zeit von 01.01.2018 bis 15.07.2018 sowie von 01.09.2018 bis 31.12.2018 unterl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid der Wiener Gebietskrankenkasse (im Folgenden: WGKK) vom 26.02.2019 wurde dem nunmehrigen Beschwerdeführer als Dienstgeber ein Beitragszuschlag in Höhe von € 400,-- vorgeschrieben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass im Zuge einer Überprüfung durch die Finanzpolizei bei einer Fahrzeugkontrolle in XXXX Wien, XXXX , am 17.05.2018 um 13:55 Uhr durch Prüforgane festgestellt worden sei, dass ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 23.05.2019 führte die Finanzpolizei für das Finanzamt XXXX auf der Baustelle XXXX , eine Kontrolle durch. Bei der Baustellenzufahrt wurde ein Kraftfahrzeug angehalten und hinsichtlich der sich darin befindenden Personen eine Kontrolle nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz sowie Erhebungen nach dem Einkommensteuergesetz und Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz durchgeführt. Im Fahrzeug befanden sich u.a. die Personen XXXX , geb. XXXX , ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 15.08.2019 um 15:25 Uhr führte die Finanzpolizei für das Finanzamt XXXX auf der Baustelle an der Adresse XXXX , eine Arbeitnehmerkontrolle durch. Dabei wurden mit den Brüdern S XXXX H XXXX (im Folgenden: SH), geb. am XXXX , und Z XXXX H XXXX (im Folgenden ZH), geb. am XXXX (im Folgenden: Mitbeteiligte), jeweils eine Niederschrift aufgenommen. 2. Mit Bescheid der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse (im Folgenden NÖGKK) vom 05.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 17.08.2016 beantragte Frau XXXX , in Folge als BF bezeichnet, die bescheidmäßige Erledigung ihrer Versicherungspflicht aufgrund ihrer Beschäftigung bei der XXXX KG, in Folge als DG bezeichnet. 2. Mit angefochtenem Bescheid vom 16.05.2017 wurde von der ÖKG festgestellt, dass 1. die BF in der Zeit vom 20.08.2015 bis 01.09.2015 und vom 12.10.2015 bis 16.10.2015 auf Grund ihrer Beschäftigung bei der DG nicht der Voll- (Kranke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Prüfauftrag vom 16.09.2015 verpflichtete die belangte Behörde die Beschwerdeführerin gemäß § 41a ASVG eine Außenprüfung iSd § 147 BAO betreffend den Prüfungszeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2014 zu dulden. Am 21.12.2016 fand eine Schlussbesprechung da, in dem die Prüffeststellungen insbesondere hinsichtlich der Feststellungen der Kommanditisten XXXX , XXXX und XXXX als Dienstnehmer und die Klassifizierung von Entgelten als laufender Bezug... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Prüfauftrag vom 16.09.2015 verpflichtete die belangte Behörde die Beschwerdeführerin gemäß § 41a ASVG eine Außenprüfung iSd § 147 BAO betreffend den Prüfungszeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2014 zu dulden. Am 21.12.2016 fand eine Schlussbesprechung da, in dem die Prüffeststellungen insbesondere hinsichtlich der Feststellungen der Kommanditisten P XXXX S XXXX , F XXXX F XXXX und F XXXX -J XXXX B XXXX als Dienstnehmer und die Klassifizi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Frau XXXX (im Folgenden: Frau L.) meldete sich aufgrund ihrer Tätigkeit für die XXXX GmbH (im Folgenden: Beschwerdeführerin) bei der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft zur Sozialversicherung. Im Zuge dessen füllte sie einen Fragebogen zur Feststellung der Pflichtversicherung aus und legte den als „Werkvertrag“ bezeichneten Vertrag zwischen ihr und der Beschwerdeführerin vor. 2. In weiterer Folge erging mit Schreiben vom 21.07.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid der belangten Behörde vom 13.03.2017 wurde festgestellt, dass Herr XXXX ( XXXX “) in den Zeiträumen 19.02.2013 bis 31.07.2013 und 01.09.2013 bis 28.02.2014 aufgrund der für die beschwerdeführende Partei (in der Folge „bP“) in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten entgeltlichen Tätigkeit als Dienstnehmer der Vollversicherung (Pflichtversicherung in der Kranken-, Unfall-, und Pensionsve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid vom 25.10.2018 sprach die Salzburger Gebietskrankenkasse (im Folgenden kurz: "SGKK") aus, dass XXXX (im Folgenden kurz: "J.F.") zumindest von 1.1.2013 bis 31.12.2017 auf Grund der für den Betrieb der XXXX (der Beschwerdeführerin, im Folgenden kurz: "BF") in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit der Pflicht(Voll)versicherung in der Kranken-, Unfall-, P... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 30.11.2016 stellte die Vorarlberger Gebietskrankenkasse (nunmehr: Österreichische Gesundheitskasse, Landesstelle Vorarlberg – im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet) fest, dass XXXX (im Folgenden als Beschwerdeführerin bezeichnet) auf Grund ihrer Tätigkeit als Tänzerin für die Dienstgeberin XXXX im Zeitraum vom 13.08.2014 – 30.11.2015 gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 in Verbindung mit Abs. 2 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetze... mehr lesen...
