Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Indiens, wurde am 01.10.2019 von der Polizei gemäß § 39 FPG festgenommen und durch Beamte der Polizeiinspektion XXXX zu seinem illegalen Aufenthalt einvernommen, wobei festgestellt wurde, dass der Beschwerdeführer lediglich über einen geringfügigen Bargeldbetrag verfügte. Da eine Zurückschiebung des Beschwerdeführers nach Slowenien durch die LPD nicht möglich war, wurde der Beschwerdeführer gemäß... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF") ist georgischer Staatsangehöriger und reiste Anfang November 2019 ins Bundesgebiet ein. Er stellte am 02.11.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Verfahren gab er an, dass er an Diabetes, Hörschwäche, Erkrankungen der Augen und an einem Kopftumor leide. Er sei Pensionist der 2. Klasse, bekomme im Monat umgerechnet ? 30,-- und werde die Finanzierung seiner Behandlung vom georgischen Staat nich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in Folge: beschwerdeführende Partei), eine iranische Staatsangehörige, stellte am 10.08.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte die beschwerdeführende Partei im Wesentlichen vor, in Iran verfolgt zu werden, weil sie zum Christentum konvertiert sei und auch in Österreich als Christin zu leben und hier auch getauft worden zu sein, was in Iran zu einer Verfolgung führen würde. Mit im... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer hat am 6.3.2004 den ersten Asylantrag in Österreich gestellt. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen. Zugleich wurde die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Georgien gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997 für zulässig erklärt und er gemäß § 8 Abs. 2 AsylG 1997 aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. In Folge der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung führte die damal... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 28. September 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab dabei an, Staatsangehöriger von Simbabwe zu sein und seinen Herkunftsstaat verlassen zu haben, da er dort aufgrund familiärer Grundstücksstreitigkeiten der Gefahr einer Verfolgung durch seinen Onkel ausgesetzt sei. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 6. Oktober 2010 wurde der Antrag des Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.04.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.07.2008 und in weiterer Folge mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 11.08.2009 rechtskräftig abgewiesen; zugleich wurde er aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen. 2. In der Folge versuchte das Bundesasylamt wiederholt, ein Heimreisez... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Elfenbeinküste, reiste 5. Juni 2016 auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein. Nachdem sich im Zuge der Einreisekontrolle am Flughafen XXXX das in seinem Reisepass befindliche, spanische Visum als Fälschung erwies, stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 7. Juni 2016 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. I.2. Die
Begründung: des Antrages der bP wurde seitens der bB wie folgt protokolliert (wörtliche Wiedergabe der Ausführungen im an... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. I.2. Die
Begründung: des Antrages der bP wurde seitens der bB wie folgt protokolliert (wörtliche Wiedergabe der Ausführungen im an... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. I.2. Die
Begründung: des Antrages der bP wurde seitens der bB wie folgt protokolliert (wörtliche Wiedergabe der Ausführungen im an... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. I.2. Die
Begründung: des Antrages der bP wurde seitens der bB wie folgt protokolliert (wörtliche Wiedergabe der Ausführungen im an... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. I.2. Die
Begründung: des Antrages der bP wurde seitens der bB wie folgt protokolliert (wörtliche Wiedergabe der Ausführungen im an... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der nunmehrige Revisionswerber stellte am 13.11.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 30.6.2017, Zl. 1095086008-151770079/BMI-BFA_KNT_RD sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I und II). Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 1. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner am selben Tag durchgeführten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes führte er hinsichtlich seiner Fluchtmotive im Wesentlichen aus, dass er nach dem Tod seines Vaters dessen Stellung in einem Geheimbund hätte einnehmen sollen, was der Beschwerdeführer aufgrun... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Mit dem hier angefochtenen Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (im folgenden Bundesamt) vom 28.04.2017, Zl. 1078864807 - 150896996 /BMI-BFA_SZB_RD, wurde der Antrag des Beschwerdeführers (in der Folge auch "BF") auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen und der Status eines Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.). Gem. § 8 Abs. 1 AsylG wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der aus dem Bundestaat Delta, Nigeria, stammende Beschwerdeführer stellte am 21.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgründe brachte der Beschwerdeführer vor, sein Vater sei ein Terrorist gewesen und habe Polizisten angegriffen. Dabei sei ein Polizist getötet worden. Daraufhin sei sein Vater von der Polizei verfolgt worden und habe flüchten müssen. Er sei mit seinem Vater mitgekommen. Im Fall seiner Rückkehr befürch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals noch minderjährige Beschwerdeführer ist am 29.12.2002 gemeinsam mit seinen Eltern in das österreichische Bundesgebiet eingereist. Die Eltern des Beschwerdeführers haben am 02.01.2003 einen Asylerstreckungsantrag für den Beschwerdeführer gem. § 10 AsylG 1997 eingebracht; dieser Asylerstreckungsantrag war verbunden mit dem Asylantrag des Vaters des Beschwerdeführers, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 08.10.2003 abgewiesen ... mehr lesen...
Begründung: I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Indiens, reiste unrechtmäßig ins Bundesgebiet ein und wurde am 01.10.2019 durch Organe der Bundespolizei angehalten und gemäß den Bestimmungen des Fremdenpolizeigesetztes festgenommen. In weiterer Folge wurde durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) mit Bescheid vom 24.10.2019 dem BF gemäß § 57 AsylG 2005 ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Grün... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit reiste gemeinsam mit ihrem damaligen Ehegatten und ihrem minderjährigen Sohn illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 31.01.2004 einen Antrag auf Asylerstreckung, dem im Berufungsverfahren mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 04.10.2006, Zl. 255.399/14-II/04/06, stattgegeben und der Beschwerdeführerin ge... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit angefochtenem Bescheid des BFA vom 09.05.2018 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 16.11.2013 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten "gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF" (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Senegal gemäß "§ 8 Absatz 1 iVm § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist mit XXXX (L527 2184223-1) in aufrechter Ehe verheiratet. XXXX (L527 2184222-1) ist die volljährige - leibliche - Tochter des Beschwerdeführers und seiner Ehegattin. Im Gegensatz zu seiner Ehegattin und seiner Tochter reiste der Beschwerdeführers illegal aus dem Iran aus. Nach der unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet stellten der Beschwerdeführer, seine Ehegattin und seine damals minderjährige unverheiratete Toch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin wurde am XXXX2019 geboren. Der Antrag ihrer Mutter auf internationalen Schutz wurde - ebenso wie der Antrag ihrer minderjährigen Schwester - mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10.07.2019 wegen entschiedener Sache zurückgewiesen; zugleich wurden eine Rückkehrentscheidung und ein Einreiseverbot erlassen und die Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, begründet mit Verfolgung durch Islamisten, die ihn vom Konsum von Alkohol und Drogen sowie vom Umgang mit Frauen hätten abbringen wollen, den das BFA 2016 als unbegründet abwies. Zugleich wurde dem Beschwerdeführer kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, wider ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist mit XXXX (L527 2184221-1) in aufrechter Ehe verheiratet. XXXX (L527 2184222-1) ist die volljährige - leibliche - Tochter der Beschwerdeführerin und ihres Ehegatten. Im Gegensatz zu ihrem Ehegatten reisten die Beschwerdeführerin und ihre Tochter legal aus dem Iran aus. Nach der illegalen Einreise in das Bundesgebiet stellten die Beschwerdeführerin, ihr Ehegatte und ihre damals minderjährige unverheiratete Tochter am 0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist die volljährige - leibliche - Tochter des Ehepaares XXXX (L527 2184223-1) und XXXX (L527 2184221-1). Im Gegensatz zu ihrem Vater reisten die Beschwerdeführerin und ihre Mutter legal aus dem Iran aus. Nach der unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet stellten die damals minderjährige Beschwerdeführerin und ihre Eltern am 05.12.2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 07.12.2015 fand die Erstbefragun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer irakischer Staatsangehörigkeit stellte nach illegaler Einreise im Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA 2017 samt Rückkehrentscheidung und Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung sowie einer Ausreisefrist von 14 Tagen ab Rechtskraft abwies, was dieses Gericht am 25.02.2019 bestätigte (L521 2169556-1). Eine außerordentliche Revision wies der VwGH zurück (Ra 2019/01/0141). 2. Dennoch ver... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
