Entscheidungen zu § 7 Abs. 1 AsylG 2005

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 1-12 von 12

TE AsylGH Erkenntnis 2011/04/13 D13 256348-2/2011

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, wurde am XXXX als Sohn des XXXX (Zl. D13 256371-2/2011) und der XXXX (Zl. D13 256367-2/2011) im österreichischen Bundesgebiet geboren und stellte am 06.05.2004 vertreten durch seinen Vater als gesetzlichen Vertreter einen Asylantrag. Dieser wurde hiezu am 11.11.2004 vom Bundesasylamt im Beisein ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 13.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/04/13 D13 256371-2/2011

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 18.03.2004 gemeinsam mit seiner Ehefrau XXXX (Zl. D13 256367-2/2011) sowie den drei gemeinsamen minderjährigen Kindern XXXX (Zl. D13 256370-2/2011), XXXX (Zl. D13 256368-2/2011) und XXXX (Zl. D13 256369-2/2011) illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantra... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 13.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/21 B6 300721-2/2010

Entscheidungsgründe:   I. 1. Der Beschwerdeführer führt nach eigenen Angaben den im
Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehöriger der Republik Kosovo, gehört der albanischen Volksgruppe an, ist muslimischen Bekenntnisses, war im Heimatstaat zuletzt wohnhaft im Dorf XXXX in der Großgemeinde XXXX, reiste am 02.10.2005 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.10.2005 einen Asylantrag.   Der Beschwerdeführer begründete seinen Antrag im Wesentlichen damit, dass er LDK-Mitglied und Freu... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.03.2011

RS AsylGH Erkenntnis 2011/02/28 D10 414352-1/2010

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   Während § 14 Abs 1 Z 2 AsylG 1997 idF vor der Novelle 2003 noch einen auf die Asylerstreckung bezogenen Aberkennungstatbestand enthalten hat ("Asyl ist von Amts wegen mit Bescheid abzuerkennen, wenn Asyl durch Erstreckung gewährt wurde, der hiefür maßgebliche Grund weggefallen ist und kein anderer Grund für Asylerstreckung besteht."), fehlt nunmehr eine derartige Bestimmung.   Nach Feßl/Holzschuster (Asylgesetz 2005, 258 f) erweist sich dies insofern problematisc... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 28.02.2011

RS AsylGH Erkenntnis 2011/02/28 D10 414352-1/2010

Rechtssatz:
Rechtssatz: 2   Wie bereits oben ausgeführt, kann der im Familienverfahren erworbene Status des Asylberechtigten nur solchen Familienmitgliedern aberkannt werden, bezüglich derer einer der in § 7 Abs 1 AsylG enthaltenen Aberkennungstatbestände eingetreten ist und ist eine Familiengleichbehandlung nicht vorgesehen.   Bei dem in § 7 Abs 1 Z 2 AsylG iVm Art 1 Abschnitt C Z 5 GFK geregelten Tatbestand war der Familienangehörige in vielen Fällen - wie auch gegenständlich - keiner auf... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 28.02.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2008/11/19 E7 402015-1/2008

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: BF), ein Angehöriger der kurdischen Volksgruppe und aus Dohuk im Nordirak stammend, reiste am 01.07.1992 gemeinsam mit seiner Mutter H. auch D.F., geb.00.00.1949, und seinen Geschwistern legal unter Verwendung eines Visums der ÖB Teheran über den Flughafen Wien-Schwechat in das Bundesgebiet ein. Sein Vater D.T., geb. 1945, war bereits zuvor nach Österreich eingereist und wurde diesem im G... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 19.11.2008

TE AsylGH Erkenntnis 2008/11/11 B7 208333-3/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   Der Beschwerdeführer beantragte erstmals am 22.11.1998 in Österreich die Gewährung von Asyl. Der Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 10.02.1999, Zl. 98 10.926-BAG, abgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Berufung. Mit Schreiben vom 22.11.1999 zog der damals noch minderjährige Beschwerdeführer, vertreten durch das Amt für Jugend und Familie, seinen Asylantrag vom 02.11.1998 zurück. In Erledigung der Berufung hob... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.11.2008

TE AsylGH Erkenntnis 2008/10/21 E3 308559-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Verfahrensgang   Die Beschwerdeführerin (vormals Berufungswerberin), eine Staatsangehörige des Iran, reiste am 21.01.2004 gemeinsam mit ihrer 1989 geborenen Tochter und ihrem 1994 geborenen Sohn illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag für sich und ihre Kinder Asylanträge.   Anlässlich einer niederschriftlichen Einvernahme am 30.03.2004 wandelte die Beschwerdeführerin die Asylanträge ihrer (damals beiden) minderj... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.10.2008

TE AsylGH Erkenntnis 2008/10/21 E3 308558-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Verfahrensgang   Der minderjährige Beschwerdeführer (vormals Berufungswerber), ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 21.01.2004 gemeinsam mit seiner Mutter und seiner 1989 geborenen Schwester illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag durch seine Mutter einen Asylantrag.   Anlässlich einer niederschriftlichen Einvernahme am 30.03.2004 wandelte die Mutter des mj. Beschwerdeführers den Asylantrag des gegenständli... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.10.2008

TE AsylGH Erkenntnis 2008/10/21 E3 308555-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Verfahrensgang   Die - damals noch minderjährige - Beschwerdeführerin (vormals Berufungswerberin), eine Staatsangehörige des Iran, reiste am 21.01.2004 gemeinsam mit ihrer Mutter und ihrem 1994 geborenen Bruder illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag durch ihre Mutter einen Asylantrag.   Anlässlich einer niederschriftlichen Einvernahme am 30.03.2004 wandelte die Mutter der Beschwerdeführerin den Asylantrag der g... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.10.2008

TE AsylGH Erkenntnis 2008/09/18 B13 318091-1/2008

Begründung: :   Die durch ihren Vater vertretene minderjährige Beschwerdeführerin stellte am 28. 11. 2006 im Rahmen eines Familienverfahren Bezug nehmend auf ihren Vater, F.R., gemäß § 34 Abs. 1 AsylG 2005 beim Bundesasylamt einen Antrag auf internationalen Schutz.   Dem Vater der Beschwerdeführerin wurde mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 29. 4.1991, Zahl: FRA 435/1990, die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt.   Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 5. 12. ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 18.09.2008

TE AsylGH Erkenntnis 2008/09/18 B13 318089-1/2008

Beg r ü n d u n g :   Mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 29. 4. 1991, Zl FRA 435/1990, wurde festgestellt, dass beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen des Artikels 1 Abschnitt A der Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, BGBl Nr 55/1955, in der Fassung des Protokolls vom 31. 1. 1967, BGBL Nr 78/1974, zutreffen und er Flüchtling im Sinne des genannten Abkommens und gemäß § 7 Abs 1 des BG Nr 126/1968 in der Fassung des Bundesgesetzes vom 2... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 18.09.2008

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