Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge „BF“), StA. Afghanistan, reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 29.12.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 1.1. Bei der Erstbefragung durch Organwalter der LPD Niederösterreich am 29.12.2015 gab der BF an, er sei am XXXX in Ghazni geboren, sei schiitischer Moslem und Hazara, spreche Dari und Farsi, und habe 3 Jahre die Grundschule absolviert... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem ersten angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 16.01.2020 wurde das zur Zahl XXXX geführte Verfahren zur Aufhebung des gegen den Beschwerdeführer rechtskräftig erlassenen Einreiseverbotes mit Bescheid vom 14.03.2018 gemäß § 69 Abs. 1 Z 1 AVG als „in I. Instanz anhängiges Verfahren“ wiederaufgenommen. Mit dem zweiten angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, R... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem ersten angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 16.01.2020 wurde das zur Zahl XXXX geführte Verfahren zur Aufhebung des gegen den Beschwerdeführer rechtskräftig erlassenen Einreiseverbotes mit Bescheid vom 14.03.2018 gemäß § 69 Abs. 1 Z 1 AVG als „in I. Instanz anhängiges Verfahren“ wiederaufgenommen. Mit dem zweiten angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, R... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den
Spruch: sowi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den
Spruch: sowi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den
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Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den
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Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den
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Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den
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Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 23.10.2020 brachte die revisionswerbende Partei am 28.10.2020 beim Bundesverwaltungsgericht eine Revision gegen das oben angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 22.09.2020 ein. Mit diesem Erkenntnis bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Bescheid des Bundeamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15.05.2019, mit dem ein Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK nach § 55 AsylG gestützt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 24.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde am selben Tag erstbefragt. Die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde; BFA) fand am 24.01.2019 statt. Im Rahmen der Erstbefragung am 24.01.2017 gab der Beschwerdeführer insbesondere an, er sei in Laghman geboren im Jahr 2002 und habe acht Jahre in Laghman die Schu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise nach Österreich am XXXX 2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde noch am selben Tag unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Dari einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen, wobei er zu seinen Fluchtgründen befragt angab, er sei vor zwanzig Jahren wegen des Krieges von Afghanistan in den Iran verzogen. Im... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 16.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, mit muslimischem Glaubensbekenntnis, am XXXX geboren und in der Provin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, er sei am XXXX geboren, stamme aus der Provinz Ghazni und sei Hazara und Moslem. Seine Muttersprache sei Farsi. Er... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste irregulär in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 14.11.2012, Zl. 12 08.539-BAT, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wurde. Es wurde ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Kameruns, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 16.07.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12.05.2010 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist Gatte der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 bis BF6). Sie sind Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo. Der BF1 bis BF5 reisten nach eigenen Angaben irregulär in das Bundesgebiet ein und stellten am 24.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Der BF1 und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist Gatte der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 bis BF6). Sie sind Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo. Der BF1 bis BF5 reisten nach eigenen Angaben irregulär in das Bundesgebiet ein und stellten am 24.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Der BF1 und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist Gatte der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 bis BF6). Sie sind Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo. Der BF1 bis BF5 reisten nach eigenen Angaben irregulär in das Bundesgebiet ein und stellten am 24.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Der BF1 und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist Gatte der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 bis BF6). Sie sind Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo. Der BF1 bis BF5 reisten nach eigenen Angaben irregulär in das Bundesgebiet ein und stellten am 24.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Der BF1 und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist Gatte der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 bis BF6). Sie sind Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo. Der BF1 bis BF5 reisten nach eigenen Angaben irregulär in das Bundesgebiet ein und stellten am 24.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Der BF1 und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist Gatte der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 bis BF6). Sie sind Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo. Der BF1 bis BF5 reisten nach eigenen Angaben irregulär in das Bundesgebiet ein und stellten am 24.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Der BF1 und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Ghana, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 25.11.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 12.11.2013, Zl.12 17.256-BAI, wies das Bundesasylamt den Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 25.11.2012 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG in Bezu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Ghana, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 25.11.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 12.11.2013, Zl. XXXX , wies das Bundesasylamt den Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 25.11.2012 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG in Bezug auf seinen Her... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge im
Spruch: als BF1 und BF2 bezeichnet), Staatsangehörige der islamischen Republik Iran, reisten illegal zusammen mit der damaligen Ehegattin des BF1 und der leiblichen Mutter des BF2 XXXX , geb. XXXX , StA. Iran, in das österreichische Bundesgebet ein. Der BF1 stellte am 20.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den BF2 stellte die leibliche Mutter des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge im
Spruch: als BF1 und BF2 bezeichnet), Staatsangehörige der islamischen Republik Iran, reisten illegal zusammen mit der damaligen Ehegattin des BF1 und der leiblichen Mutter des BF2 XXXX , geb. XXXX , StA. Iran, in das österreichische Bundesgebet ein. Der BF1 stellte am 20.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den BF2 stellte die leibliche Mutter des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind Staatsangehörige der islamischen Republik Afghanistan, traditionell verheiratet und Eltern von fünf Kindern. Sie stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet für sich und als gesetzliche Vertreter für die damals minderjährigen Dritt,- Viert,- Fünft,- Sechst- und Siebent-Beschwerdeführer (BF3, BF4, BF5, BF6 und BF7) Anträge auf internationalen Schut... mehr lesen...
