Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer, einem Facharzt für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde, gemäß § 11 des Strahlenschutzgesetzes aufgetragen, die von ihm in seiner Ordination betriebene Panoramaröntgenanlage des Typs "Rotograph 230 EUR" in halbjährlichen Abständen gemäß ÖNORM S 5240 Teil 5 - Konstanzprüfung in der zahnmedizinischen Röntgenaufnahmetechnik - überprüfen zu lassen. Die aufgenommenen Prüfberichte seien bei der Röntgenanlage a... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein95/05 Normen Zeitzählung
Norm: ÖNORM S 5240-5;StrSchG 1969 §11 idF 1996/657;StrSchG 1969 §4 Abs1 idF 1996/657;
Rechtssatz: Die Auffassung der Behörde, regelmäßige Konstanzprüfungen im Sinne der ÖNORM S 5240-5 seien zur Erreichung des in § 4 Abs. 1 StrSchG formulierten Zieles, jede Einwirkung ionisierender Strahlen auf den menschlichen Körper innerhalb der auf Grund dieses Bun... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: StrSchG 1969 §11;StrSchG 1969 §17 Abs1;StrSchG 1969 §17 Abs2;StrSchG 1969 §4 Abs1;StrSchG 1969 §5 Abs5;StrSchG 1969 §5 Abs9;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/11/0184 E 22. November 1994 VwSlg 14169 A/1994 RS 4 Stammrechtssatz Es ist nicht Zweck der gem § 17 StrSchG jährlich vorzunehmenden Sicherheitsüberprüfung, in die Verantwo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 11 des Strahlenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 227/1969, für den Betrieb einer mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 18. November 1981 rechtskräftig bewilligten Strahleneinrichtung folgende weitere Auflage vorgeschrieben: "Die Röntgeneinrichtung für Durchleuchtung muß in Zeitabständen von höchstens einem Jahr einer Prüfung hinsichtlich des Dosisleistungsbedarfs für den Bildverstärker u... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs1;StrSchG 1969 §11;StrSchG 1969 §4 Abs1;StrSchG 1969 §5 Abs9;VwRallg;
Rechtssatz: Die in § 5 Abs 9 und § 11 StrSchG vorgesehene Möglichkeit der nachträglichen Vorschreibung weiterer Auflagen stellt nach den Gesetzesmaterialien (EBZRV, 1235 BGBl Nr XI GP, 17 und 19) eine im Hinblick auf die den ionisier... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: StrSchG 1969 §11;StrSchG 1969 §4 Abs1;StrSchG 1969 §5 Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: Besteht die Möglichkeit, daß die durch eine Auflage iSd § 11 StrSchG verursachten Kosten dem Betreiber einer Strahleneinrichtung unter Umständen nicht ersetzt werden, so folgt daraus trotzdem nicht die Unzulässigkeit der Auflage, da das Gesetz die Zulässigkeit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: StrSchG 1969 §11;StrSchG 1969 §17 Abs1;StrSchG 1969 §17 Abs2;StrSchG 1969 §4 Abs1;StrSchG 1969 §5 Abs5;StrSchG 1969 §5 Abs9;VwRallg;
Rechtssatz: Es ist nicht Zweck der gem § 17 StrSchG jährlich vorzunehmenden Sicherheitsüberprüfung, in die Verantwortung des Bewilligungsinhabers fallende Maßnahmen zur Gewährleistung des möglichst sicheren ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: StrSchG 1969 §11;StrSchG 1969 §4 Abs1;StrSchG 1969 §5 Abs5;StrSchG 1969 §5 Abs9;VwRallg;
Rechtssatz: Die Auflage, daß eine Röntgeneinrichtung für Durchleuchtung in Zeitabständen von höchstens einem Jahr einer Prüfung hinsichtlich des Dosisleistungsbedarfs für den Bildverstärker und hinsichtlich des Auflösungsvermögens (Bildqualität) unter... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs1;StrSchG 1969 §11;StrSchG 1969 §4 Abs1;StrSchG 1969 §5 Abs1;StrSchG 1969 §5 Abs9;VwRallg;
Rechtssatz: Die Vorschreibung "weiterer" Auflagen gem § 11 StrSchG setzt so wie die Vorschreibung von Auflagen bei Betriebsbewilligungen überhaupt die Notwendigkeit der betreffenden Auflagen vom Standpunkt des Sc... mehr lesen...
