Norm: UrhG §1UrhG §2 Z1 UrhG
Rechtssatz: Auch kürzere Formulierungen von eigentümlicher Prägung können schutzfähig im Sinne des § 1 UrhG sein. Entscheidungstexte 4 Ob 387/85 Entscheidungstext OGH 10.12.1985 4 Ob 387/85 Veröff: SZ 58/201 = EvBl 1986/120 S 463 = ÖBl 1986,27 = GRURInt 1986,486 = MR 1986 H2,20 (M. Walter) 4 Ob 166/93 En... mehr lesen...
Norm: UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Unter den Begriff der Sprachwerke können auch Tagebücher fallen. Entscheidungstexte 4 Ob 387/85 Entscheidungstext OGH 10.12.1985 4 Ob 387/85 Veröff: SZ 58/201 = EvBl 1986/120 S 463 = ÖBl 1986,27 = GRURInt 1986,486 = MR 1986 H2,20 (M. Walter) European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2 Z1 UrhG
Rechtssatz: Auch kürzere Formulierungen von eigentümlicher Prägung können schutzfähig im Sinne des § 1 UrhG sein. Entscheidungstexte 4 Ob 387/85 Entscheidungstext OGH 10.12.1985 4 Ob 387/85 Veröff: SZ 58/201 = EvBl 1986/120 S 463 = ÖBl 1986,27 = GRURInt 1986,486 = MR 1986 H2,20 (M. Walter) 4 Ob 166/93 En... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Zu den geschützten Elementen eines Sprachwerkes gehören die auf der Phantasie des Dichters beruhende Fabel, die Konzeption (Gedankenreihen und Vorstellungsabläufe) und der Wortlaut. Diese Voraussetzungen der Individualität fehlen dem "Allerweltserzeugnis", also einer Leistung, die jedermann ebenso zusammenbrächte. Durch die sprachliche Gestaltung oder durch die gedankliche Bearbeitung unterscheiden sich ... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Zu den geschützten Elementen eines Sprachwerkes gehören die auf der Phantasie des Dichters beruhende Fabel, die Konzeption (Gedankenreihen und Vorstellungsabläufe) und der Wortlaut. Diese Voraussetzungen der Individualität fehlen dem "Allerweltserzeugnis", also einer Leistung, die jedermann ebenso zusammenbrächte. Durch die sprachliche Gestaltung oder durch die gedankliche Bearbeitung unterscheiden sich ... mehr lesen...
Norm: UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Sprachwerke sind alle Werke, deren Ausdrucksmittel die Sprache ist. Dazu gehören sowohl die "Schriftwerke", deren Festlegung die Schrift ist, wie auch Reden, Vorlesungen, Vorträge ohne Rücksicht darauf, ob sie überhaupt festgehalten oder bloß in ihrer Gliederung schriftlich niedergelegt oder durch Schallaufnahmen wörtlich wiederholbar gemacht worden sind. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Auch der schlechte Roman, eine unvertretbare Auffassungen enthaltende wissenschaftliche Abhandlung, ferner primitive, geschmacklose, abstoßende, ekelerregende oder Perversionen enthaltende Sprachwerke sind urheberrechtlich geschützt. Entscheidungstexte 4 Ob 427/81 Entscheidungstext OGH 02.03.1982 4 Ob 427/81 Veröff: SZ 55/25 = ÖBl 1982,1... mehr lesen...
Norm: UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Sprachwerke sind alle Werke, deren Ausdrucksmittel die Sprache ist. Dazu gehören sowohl die "Schriftwerke", deren Festlegung die Schrift ist, wie auch Reden, Vorlesungen, Vorträge ohne Rücksicht darauf, ob sie überhaupt festgehalten oder bloß in ihrer Gliederung schriftlich niedergelegt oder durch Schallaufnahmen wörtlich wiederholbar gemacht worden sind. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Auch der schlechte Roman, eine unvertretbare Auffassungen enthaltende wissenschaftliche Abhandlung, ferner primitive, geschmacklose, abstoßende, ekelerregende oder Perversionen enthaltende Sprachwerke sind urheberrechtlich geschützt. Entscheidungstexte 4 Ob 427/81 Entscheidungstext OGH 02.03.1982 4 Ob 427/81 Veröff: SZ 55/25 = ÖBl 1982,1... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2
Rechtssatz: Die Anlegung eines Sachregisters für eine kommentierte Gesetzesausgabe erschöpft sich keineswegs in der automatischen Erfassung und alphabetischen Reihung einzelner Wörter. Urheberrechtlich geschützt sind aber in der Regel nicht einzelne Stichwörter, sondern das Stichwörterverzeichnis in seiner Gesamtheit (ÖAMTC-Ausgabe der StVO). Entscheidungstexte 4 Ob 317... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2
Rechtssatz: Wenn Gesetzesausgaben mit kommentarmäßigen Anmerkungen versehen sind, die dem besseren Verständnis des Laien dienen, gehören sie nicht zu den "freien Werken", sondern genießen insoweit urheberrechtlichen Schutz (ÖAMTC - Ausgabe der StVO). Entscheidungstexte 4 Ob 317/78 Entscheidungstext OGH 07.03.1978 4 Ob 317/78 Veröff: EvBl 1979/13 S 47 = ÖBl ... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2
Rechtssatz: Das Stichwörterverzeichnis der ÖAMTC-Ausgabe der StVO stellt eine eigentümliche geistige Schöpfung dar. Entscheidungstexte 4 Ob 317/78 Entscheidungstext OGH 07.03.1978 4 Ob 317/78 Veröff: EvBl 1979/13 S 47 = ÖBl 1978,107 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1978:RS0076715 ... mehr lesen...
Die klagende Partei, Österreichischer Rundfunk, beantragt die beklagt Partei zu verurteilen, es sofort zu unterlassen, sie daran zu hindern oder - sei es auch nur durch das Fordern von Geldzahlungen - dabei zu behindern Boxwettkämpfe, welche die beklagte Partei - sei es auch nur im Namen oder Rechnung von I Z - veranstaltet, für Zwecke einer jeweils drei Minuten nicht übersteigenden Berichterstattung über Tagesereignisse im Fernsehfunk a zu senden und/oder b) vorher auf Bildträger auf... mehr lesen...
Der Kläger, der als Rechtsanwalt die Österreichische Ärztekammer und die Österreichische Dentistenkammer wiederholt vertreten hat, verfaßte einen Entwurf zu einem Österreichischen Zahnärztekammergesetz. Zu der für 11. April 1970 vorgesehenen Ärztekammerwahl bewarb sich der Erstbeklagte als Kandidat im Wahlkörper der Fachärzte, u zw als Listenführer der "Wiener Zahnärzteliste". Er ließ zwei von ihm verfaßte Druckschriften an die wahlberechtigten Ärzte versenden, u zw die Beilage H mit ... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Die Originalität (Eigentümlichkeit) eines Werkes wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß sich der Urheber an fremde Werke anlehnt. Zu den geschützten Elementen eines Sprachwerkes gehört auch die Konzeption (Gedankenreihen und Vorstellungsabläufe) und der Wortlaut selbst. - Urheberrechtsschutz für den Entwurf eines ZahnärztekammerG, der in Anlehnung an das ÄrzteG verfaßt worden ist. Entschei... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Die Originalität (Eigentümlichkeit) eines Werkes wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß sich der Urheber an fremde Werke anlehnt. Zu den geschützten Elementen eines Sprachwerkes gehört auch die Konzeption (Gedankenreihen und Vorstellungsabläufe) und der Wortlaut selbst. - Urheberrechtsschutz für den Entwurf eines ZahnärztekammerG, der in Anlehnung an das ÄrzteG verfaßt worden ist. Entschei... mehr lesen...
Dr Charlotte F war bis zum 30. Juni 1969 Prokuristin der Klägerin und ist seit 8. Juli 1969 Geschäftsführerin der seit diesem Zeitpunkt bestehenden beklagten GmbH. Beide Streitteile befassen sich mit dem Vertrieb von Automaten, wobei die Klägerin das Formular Beilage B und die Beklagte das Formular Beilage D verwenden. Das Formular laut Beilage B hat folgenden Wortlaut: Genehmigung zur Aufstellung von Verpflegungsautomaten ----------------------------------------------------------... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Kein Urheberrechtsschutz für ein Formular zur Genehmigung der Aufstellung von Verpflegungsautomaten. Entscheidungstexte 4 Ob 313/70 Entscheidungstext OGH 24.02.1970 4 Ob 313/70 Veröff: SZ 43/46 = ÖBl 1970,152 = GRURInt 1971,412 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1970:RS0... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Kein Urheberrechtsschutz für ein Formular zur Genehmigung der Aufstellung von Verpflegungsautomaten. Entscheidungstexte 4 Ob 313/70 Entscheidungstext OGH 24.02.1970 4 Ob 313/70 Veröff: SZ 43/46 = ÖBl 1970,152 = GRURInt 1971,412 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1970:RS0... mehr lesen...
Norm: UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Kein Urheberrechtsschutz für ein Abrechnungssystem (hier: Formulare in der Form sogenannter "Schuppensätze"). Entscheidungstexte 4 Ob 321/69 Entscheidungstext OGH 27.06.1969 4 Ob 321/69 Veröff: ÖBl 1969,109 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1969:RS0076996 Dokume... mehr lesen...
Norm: UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Kein Urheberrechtsschutz für ein Abrechnungssystem (hier: Formulare in der Form sogenannter "Schuppensätze"). Entscheidungstexte 4 Ob 321/69 Entscheidungstext OGH 27.06.1969 4 Ob 321/69 Veröff: ÖBl 1969,109 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1969:RS0076996 Dokume... mehr lesen...
Der Kläger, ein holländischer Journalist, interviewte am 20. November 1963 S., der während des Zweiten Weltkrieges als Gestapobeamter in Holland F. verhaftet hatte. Den auf Grund des Interviews verfaßten Artikel verkaufte er am 21. November 1963 exklusiv für Österreich der Tageszeitung "K.", die ihn in der Ausgabe vom 22. November 1963, die schon in den Abendstunden des 21. November 1963 in Wien zum Verkauf gelangte, brachte. Der Kläger behauptet, daß der Erstbeklagte, ein Redakteur d... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Zum urheberrechtlichen Schutz eines Interviews (Silberbauer - Anne Frank). Entscheidungstexte 4 Ob 303/65 Entscheidungstext OGH 12.02.1965 4 Ob 303/65 Veröff: SZ 38/26 = ÖBl 1965,77 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1965:RS0076906 Dokumentnummer ... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Zum urheberrechtlichen Schutz eines Interviews (Silberbauer - Anne Frank). Entscheidungstexte 4 Ob 303/65 Entscheidungstext OGH 12.02.1965 4 Ob 303/65 Veröff: SZ 38/26 = ÖBl 1965,77 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1965:RS0076906 Dokumentnummer ... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Kein urheberrechtlicher Schutz des Werktitels "Wiener Spaziergänge". Entscheidungstexte 4 Ob 356/63 Entscheidungstext OGH 17.03.1964 4 Ob 356/63 Veröff: ÖBl 1964,102 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1964:RS0076718 Dokumentnummer JJR_19640317_OGH000... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Kein urheberrechtlicher Schutz des Werktitels "Wiener Spaziergänge". Entscheidungstexte 4 Ob 356/63 Entscheidungstext OGH 17.03.1964 4 Ob 356/63 Veröff: ÖBl 1964,102 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1964:RS0076718 Dokumentnummer JJR_19640317_OGH000... mehr lesen...
Der Kläger behauptet, der Urheber des Verses "Den Brand löscht nur die Feuerwehr, löscht man den Durst, muß Stadtbräu her" zu sein; er habe diesen Vers als freischaffender Werbeberater dem Brauhaus der Stadt Wien zur Verfügung gestellt, das ihn zu Werbezwecken in den Jahren 1953 bis 1958 vielfach veröffentlichte. In den Jahren 1953 bis 1959 habe das Brauhaus der Stadt Wien auch Bieruntersatztassen mit dem Vers "Da muß ein Flascherl Stadtbräu her" drucken lassen und verbreitet. Mit der... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Zur Frage des urheberrechtlichen Schutzes eines Werbespruches ("Stadtbräu"). Entscheidungstexte 4 Ob 301/64 Entscheidungstext OGH 18.02.1964 4 Ob 301/64 Veröff: SZ 37/27 = EvBl 1964/245 S 349 = ÖBl 1964,78 4 Ob 166/93 Entscheidungstext OGH 22.03.1994 4 Ob 166/93 Vgl auch; Be... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2 Z3
Rechtssatz: Ablehnung eines Urheberrechtsschutzes für die "Ormig-Betriebsorganisation" und die dabei verwendeten Randlochkarten. Entscheidungstexte 4 Ob 322/62 Entscheidungstext OGH 20.11.1962 4 Ob 322/62 Veröff: JBl 1963,381 = ÖBl 1963,47 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1962:RS0076... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §2 Z3
Rechtssatz: Ablehnung eines Urheberrechtsschutzes für die "Ormig-Betriebsorganisation" und die dabei verwendeten Randlochkarten. Entscheidungstexte 4 Ob 322/62 Entscheidungstext OGH 20.11.1962 4 Ob 322/62 Veröff: JBl 1963,381 = ÖBl 1963,47 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1962:RS0076... mehr lesen...
