RS OGH 1970/9/1 4Ob336/70, 4Ob2161/96i, 4Ob2363/96w

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 336/70
  Entscheidungstext OGH 01.09.1970 4 Ob 336/70
  Veröff: SZ 43/140 = ÖBl 1970,146
• 4 Ob 2161/96i
  Entscheidungstext OGH 12.08.1996 4 Ob 2161/96i
  nur: Die Originalität (Eigentümlichkeit) eines Werkes wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß sich der Urheber an fremde Werke anlehnt. (T1); Beisatz: Buchstützen. (T2)
• 4 Ob 2363/96w
  Entscheidungstext OGH 17.12.1996 4 Ob 2363/96w
  Auch; nur: Zu den geschützten Elementen eines Sprachwerkes gehört auch die Konzeption (Gedankenreihen und Vorstellungsabläufe) und der Wortlaut selbst. (T3) Beisatz: Bei der anwaltlichen Leistung äußert sich die Individualität nicht - wie bei den Werken der Literatur - durch den Inhalt, sondern durch die interne Form, also durch die Anordnung, Auswahl, Zusammenstellung, Sichtung und Gliederung des Inhalts; Individualität kann sie auch in der äußeren Form der Gestalt gewinnen, also durch die gewählte Ausdrucksweise (Hubmann/Rehbinder, Urheber- und Verlagsrecht8, 91) (Hier: Kaufvertrag). (T4) Veröff: SZ 69/283

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer