Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §15 Abs1;StVO 1960 §46 Abs4 litd;VStG §22 Abs1;
Rechtssatz: § 15 Abs 1 StVO und § 46 Abs 4 lit d StVO sind unterschiedliche gesetzliche Tatbestände, die kumulativ zu ahnden sind (Hinweis E 8.7.1993, 93/18/0005). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994020519.X01 Im RI... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer hat am 15. Februar 1994 um 18.55 Uhr einen Pkw als "Geisterfahrer" entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung - auf der falschen Richtungsfahrbahn - auf der S 33 über eine Strecke von ungefähr 500 m gelenkt. Zur Tatzeit herrschten Dunkelheit und Nebel. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §66 Abs2 litf;StVO 1960 §46 Abs4 lita;
Rechtssatz: Das Befahren einer Autobahn gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung, mithin die Begehung einer Übertretung nach § 46 Abs 4 lit a StVO, erfolgt nach der stRSp des VwGH grundsätzlich unter besonders gefährlichen Verhältnissen (Hinweis E 7.4.1992, 91/11/0116). Europe... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §66 Abs2 litf;StVO 1960 §20 Abs1;StVO 1960 §46 Abs4 lita;
Rechtssatz: Ausgenommen von dem Grundsatz, wonach das Befahren einer Autobahn entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung grundsätzlich unter besonders gefährlichen Verhältnissen erfolgt, sind nur besondere Situationen und Verhaltensweisen, die von der typischen Gefährlichkeit des "Geis... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 24. April 1992 wurde dem Beschwerdeführer die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C, F und G gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 für die Dauer von zwei Jahren, gerechnet von der Abnahme seines Führerscheines am 4. September 1991 an, entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen, daß dem Beschwerdeführer während dieser Zeit keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden darf. Gegen... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §66 Abs2 litf;StVO 1960 §46 Abs4 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/17 92/11/0158 2 Stammrechtssatz Das Befahren einer Autobahn gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung, mithin die Begehung einer Übertretung nach § 46 Abs 4 lit a StVO, stellt GRUNDSÄTZLICH EINE bestimmte Tatsache nach § 66 Abs 2 lit f KFG dar (Hinweis E 7.4.1... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung des Beschwerdeführers für Kraftfahrzeuge der Gruppe B entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen, daß ihm für die Dauer von 30 Monaten von der vorläufigen Führerscheinabnahme am 1. Februar 1992 an keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden dürfe. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit des ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §66 Abs2 litf;StVO 1960 §46 Abs4 lita;
Rechtssatz: Das Befahren einer Autobahn gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung, mithin die Begehung einer Übertretung nach § 46 Abs 4 lit a StVO, stellt GRUNDSÄTZLICH EINE bestimmte Tatsache nach § 66 Abs 2 lit f KFG dar (Hinweis E 7.4.1992, 91/11/0116). European Case Law Id... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §66 Abs2 litf;KFG 1967 §66 Abs3;StVO 1960 §46 Abs4 lita;
Rechtssatz: Das Befahren einer Autobahn gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung ("Geisterfahren; hier einer Stadtautobahn im Ausmaß fast des gesamten Stadtgebietes) in Verbindung mit dem Verhalten gegenüber dem Dienstfahrzeug (hier: nach Begegnung mit dem Dienstfahrzeug hat der Besch sei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 10. Juli 1991 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die ihm erteilte Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 leg. cit. verfügt, daß ihm bis einschließlich 19. Jänner 1993 keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden darf. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgeric... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §66 Abs2 litf;StVO 1960 §46 Abs4 lita;StVO 1960 §99 Abs2 litc impl;
Rechtssatz: Das Befahren einer Autobahn entgegen der vorgesehenen Fahrtrichtung iSd § 46 Abs 4 lit a StVO erfolgt immer unter besonders gefährlichen Verhältnissen iSd § 66 Abs 2 lit f KFG. Es ist objektiv geeignet, andere (nämlich entgegenkommende) Verkehrsteilnehmer in hohem ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §66 Abs1 lita;KFG 1967 §66 Abs1 litf;StVO 1960 §46 Abs4 lita;StVO 1960 §99 Abs2 litc impl;
Rechtssatz: Beim Befahren einer Autobahn entgegen der vorgesehenen Fahrtrichtung iSd § 46 Abs 4 lit a StVO ist auch eine Erhöhung der Gefahr darin zu erblicken, wenn der Lenker vor Antritt der Fahrt Alkohol zu sich genommen hat, wodurch seine Reaktionsfä... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen nunmehr erstangefochtenen Bescheid vom 22. Juli 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe vom 4. Dezember 1989, 18.40 Uhr, bis 5. Dezember 1989 um 17.30 Uhr in Grödig auf der A 10 bei Straßen-km 7500 Richtung Norden ein den Kennzeichen nach bestimmtes Sattelkraftfahrzeug auf der Autobahn außerhalb der durch Hinweiszeichen gekennzeichneten Stellen geparkt und dadurch eine Übertretung nach § 46 Abs. 4 lit. e StVO in Verbindung mit § 99 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §46 Abs4 lita;VStG §29a;VStG §31;VStG §43 Abs1;VStG §44a lita; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/03/0273 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/10/30 91/03/0154 1 Stammrechtssatz Die grundsätzlich nur der Wohnsitzbehörde eingeräumte Möglichkeit des Vorg... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis vom 10. Dezember 1965 erkannte die Bezirkshauptmannschaft Baden den Beschwerdeführer schuldig, am 7. Juli 1965 gegen 13.20 Uhr den PKW G.... auf der Autobahn Süd beim Baukilometer 17,5, um Rast zu halten, geparkt und dadurch die Verwaltungsübertretung nach § 46 Abs. 4 lit. c der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO), BGBl. Nr. 159, begangen zu haben. Die Behörde verhängte gegen den Beschwerdeführer eine Geldstrafe von S 100,-- (Ersatzarreststrafe 24 Stunden). In der g... mehr lesen...
Index: StVO90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §46 Abs4 litc
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage, ob Übermüdung und große Hitze das Halten und Parken auf der Autobahn innerhalb der durch Richtzeichen gekennzeichneten Stellen rechtfertigt. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1966:1966000402.X01 Im RIS seit 22.06.2020 ... mehr lesen...
