1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/05/0021 B 27. Februar 2018 RS 1 Stammrechtssatz Die Auslegung eines konkreten Bescheides betrifft grundsätzlich nur den Einzelfall, und es stellt diese nur dann eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B-VG dar, wenn vom VwG diesbez... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am 5. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte vor, dass in seinem Heimatort Krieg geherrscht habe und dass er von der Rekrutierungsstelle der Armee gesucht worden sei. 2 Mit Bescheid vom 18. Oktober 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberecht... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 6. April 2018 wurde der Revisionswerberin, einer armenischen Staatsangehörigen, der Status der subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen aberkannt und die befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter entzogen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass ihre Abschiebung nach Armenien zulässig sei. Die Frist für di... mehr lesen...
1 Gemäß § 24 Abs. 1 erster Satz VwGG sind die Schriftsätze, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, beim Verwaltungsgericht einzubringen. Nach § 25a Abs. 5 VwGG ist die Revision beim Verwaltungsgericht einzubringen. 2 Gemäß § 26 Abs. 1 VwGG beträgt die Frist zur Erhebung einer Revision gegen ein Erkenntnis eines Verwaltungsgerichtes (Revisionsfrist) sechs Wochen und beginnt in den Fällen des Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG dann, wenn das Erkenntnis dem Revisionswe... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Niederösterreich (belangte Behörde) vom 13. Mai 2013 wurde der Berufung des Revisionswerbers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Scheibbs vom 6. November 2012, mit dem die Berufung des Revisionswerbers gegen den Bescheid der Marktgemeinde Randegg vom 27. Juni 2012, mit dem der Revisionswerber gemäß § 15 Meldegesetz 1991 (MeldeG) amtswegig abgemeldet wurde, abgewiesen worden war, keine Folge gegeben und der angefo... mehr lesen...
1 Die belangte Behörde hatte dem Mitbeteiligten als Verantwortlichem der Firma O Ski School (im Folgenden auch: O) mit einem Sitz in Slowenien jeweils mit Aufforderungen zur Rechtfertigung vom 6. bzw. 9. Mai 2016 folgende Übertretungen des AVRAG angelastet: 2 Er habe für 18 näher genannte entsandte Arbeitnehmer zum Kontrollzeitpunkt "keine Unterlagen die zur Überprüfung der nach den österreichischen Rechtsvorschriften gebührenden Entgelts erforderlich sind (Lohnunterlagen), ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 19. Juli 2017 wurde der Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen Ghanas, vom 7. Juni 2016 auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigen abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) erlassen. ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Nach den Feststellungen des Landesverwaltungsgerichtes Vorarlberg war die revisionswerbende Partei Untermieterin des Kellergeschoßes in einem näher bezeichneten Gebäude in D, in dem sie ein Lokal betrieb. Im Erdgeschoß dieses Gebäudes betrieb eine andere Gesellschaft ebenfalls ein Lokal. Die Hauptmieterin beider Lokale ist eine näher bezeichnete GmbH. 2 Am 22. Februar 2017 wurde im Lokal der revisionswerbenden Partei eine Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz durchgeführt. ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 1. Nach den unstrittigen Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis wurde im Jahr 1997 von einer auf dem heute im Eigentum der 3.- und 4.-mitbeteiligten Parteien stehenden Grundstück Nr. 390, KG M., befindlichen Wasserversorgungsanlage (WVA) zum Bezug von Grundwasser eine Wasserleitung zu dem im Eigentum der 1.- und 2.-mitbeteiligten Parteien stehenden Grundstück Nr. 388/1, KG M., gelegt; der Anschluss deren Liegenschaft an die WVA erfolgte bei Errichtung des Wohnhauses im Jah... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Johann vom 18. September 2017 wurde die Revisionswerberin schuldig erkannt, sie habe gegen eine Mitwirkungspflicht gemäß § 52 Abs. 1 Z 5 iVm § 50 Abs. 4 Glücksspielgesetz (GSpG) verstoßen, weil sie als Inhaberin und Betreiberin eines näher bezeichneten Lokals nicht dafür gesorgt habe, dass eine Person im Lokal anwesend war, die den Verpflichtungen gegenüber den Organen der öffentlichen Aufsicht nachkommen konnte. Über sie wurde... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Hartberg-Fürstenfeld vom 2. August 2017 wurde die Revisionswerberin als das gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ einer näher bezeichneten Gesellschaft der zweifachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 iVm § 2 Abs. 2 und 4 iVm § 4 Glücksspielgesetz (GSpG) für schuldig erkannt und über sie gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 GSpG Geldstrafen und Ersatzfreiheitsstrafen verhängt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Der Rechtsvorgänger der revisionswerbenden Partei beantragte im Jänner 2018 bei der Agrarbehörde Kärnten (Agrarbehörd e) die bescheidmäßige Feststellung der unverminderten Rechtswirksamkeit eines Vollversammlungsbeschlusses der mitbeteiligten Agrargemeinschaft vom 4. Dezember 2007 (betreffend einen damals mit ihm abgeschlossenen Pachtvertrag) und der fehlenden Gültigkeit eines seitens der mitbeteiligten Agrargemeinschaft danach mit einem Dritten abgeschlossenen Pachtvertrages. ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine russische Staatsangehörige, verfügte zuletzt über eine Aufenthaltsbewilligung "Schüler" gemäß § 63 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), gültig bis zum 18. August 2016. 2 Mit Bescheid vom 2. Februar 2017 wies der Landeshauptmann von Wien (belangte Behörde) den Verlängerungsantrag der Revisionswerberin vom 11. August 2016 ab. Die belangte Behörde ging - mit näherer Begründung: - davon aus, dass der erforderliche Schulerfolg nicht vorliege u... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Mitglied der mitbeteiligten Bringungsgemeinschaft, welche am 3. März 2018 ihre Vollversammlung abhielt. Im Rahmen dieser Vollversammlung, bei der 15 von 19 Mitgliedern anwesend waren, erfolgte die Neuwahl des Ausschusses. Dabei wurde ein nichtanwesendes Mitglied zum Ausschussmitglied gewählt. Die vom Ausschuss durchzuführende Wahl des Obmanns und seines Stellvertreters wurde vertagt und unter Leitung der Agrarbehörde anlässlich einer Ausschusssitzung am ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4;VStG §44a Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Ausgehend von der Zielrichtung des Konkretisierungsgebots des § 44a Z 1 VStG (nach ständiger Judikatur hat die Tatumschreibung so präzise zu sein, dass der Beschuldigte seine Verteidigungsrechte wahren kann und er nicht der Gefahr einer Doppelbestrafung a... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Steiermark vom 28. August 2017 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf Ausstellung eines Waffenpasses gemäß § 21 Abs. 2 in Verbindung mit § 22 Abs. 2 WaffG abgewiesen. 2 Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde des Revisionswerbers wurde mit dem nunmehr angefochtenen Erkenntnis als unbegründet abgewiesen. Das Verwaltungsgericht sprach aus, dass die Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 B-VG unzulässig ist... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 28. Dezember 2017 der Bezirkshauptmannschaft Liezen wurde die Beschlagnahme von vier näher bezeichneten Glücksspielgeräten samt der darin enthaltenen Geldbeträge gegenüber der revisionswerbenden Partei gemäß § 53 Abs. 1 Z 1 lit. a und § 52 Abs. 1 Z 1 und Abs. 3 Glücksspielgesetz (GSpG) angeordnet. 2 Gegen diesen Bescheid erhob die revisionswerbende Partei Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Steiermark, in welcher sie unter anderem die Durchführung e... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 22. August 2018 wurde die Beschwerde des Revisionswerbers, eines türkischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 19. April 2018, mit dem gemäß § 28 Abs. 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) festgestellt worden war, dass das unbefristete Aufenthaltsrecht ("Daueraufenthalt - EU") beendet sei, abgewiesen. Weiters sprach das Verwaltungsgericht aus, dass eine Revision gemä... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 20. Juli 2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er zu seiner Reiseroute an, dass er über den Iran und die Türkei nach Bulgarien gereist sei. Dort habe er erstmals das Gebiet der Europäischen Union betreten. Nach einem zweiwöchigen Aufenthalt in Bulgarien sei er nach Serbien weitergefahren, wo er sich fünfzehn Tage a... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind armenische Staatsangehörige. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstrevisionswerber. 2 Die Revisionswerber stellten am 18. März 2016 Anträge auf internationalen Schutz. Zu den Fluchtgründen befragt gab der Erstrevisionswerber zusammengefasst an, er sei auf Grund seiner Tätigkeit in einer Wahlkommission im Jahr 2015 von Unbekannten entführt und geschlagen und seine F... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Ägyptens, stellte erstmals am 27. Dezember 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund führte er zusammengefasst eine Verfolgungsgefahr durch einen ägyptischen Geheimpolizisten an. Dieser habe ihn nach einem Vorfall zu Unrecht als Drogendealer beschuldigt und persönlich bedroht. Dieser Antrag des Revisionswerbers wurde im März 2013 im Instanzenzug als unbegründet abgewiesen. 2 Im Jahr 2015 wurde dem Revisionswerb... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige des Irak, reiste am 6. November 2016 mit einem bis 5. Dezember 2016 gültigen Schengen Visum in Österreich ein und stellte am 17. November 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 6. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte der Revisionswerberin keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen sie eine Rückkehrentscheidung und stellt... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist eine im Juli 2009 geborene Staatsangehörige des Irak. Am 6. Jänner 2016 stellten sie und ihre Mutter in Österreich Anträge auf internationalen Schutz. 2 Diese Anträge wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheiden vom 13. Juli 2016 gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 zurück und stellte fest, dass gemäß Art. 13 Abs. 1 Dublin III-Verordnung Kroatien zuständig sei. Unter einem erließ die Behörde gemäß § 61 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 (... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger und der schiitischen Glaubensgemeinschaft zugehörig, stellte am 9. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 30. Mai 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtig... mehr lesen...
