1 Die erstrevisionswerbende Partei (in der Folge auch: B GmbH) war seit 2006 Gruppenmitglied, die zweitrevisionswerbende Partei (in der Folge auch: TB GmbH) Gruppenträgerin einer seit 2006 gebildeten Unternehmensgruppe. 2 Über das Vermögen der B GmbH wurde am 18. November 2008 der Konkurs eröffnet. Am 14. Juli 2010 wurde der Konkurs nach Schlussverteilung (Konkursquote 2,4 %) aufgehoben. Am 10. November 2010 wurde die B GmbH im Firmenbuch amtswegig gelöscht. 3 Mit Feststel... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde festgestellt, dass der Beschwerdeführer vom 1. November 1986 bis zum 31. Dezember 1993 als geschäftsführender Gesellschafter der K. GmbH der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1 Z. 3 GSVG unterlegen sei. Sie ging dabei von folgendem - auszugsweise wiedergegebenen - unstrittigen Sachverhalt aus: "Mit Gesellschaftsvertrag vom 1.8.1983 wurde die K. GmbH mit... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde festgestellt, dass der Beschwerdeführer vom 1. November 1986 bis zum 31. Dezember 1993 als geschäftsführender Gesellschafter der K. GmbH der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1 Z. 3 GSVG unterlegen sei. Sie ging dabei von folgendem - auszugsweise wiedergegebenen - unstrittigen Sachverhalt aus: "Mit Gesellschaftsvertrag vom 1.8.1983 wurde die K. GmbH mit... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht23/01 Konkursordnung50/01 Gewerbeordnung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: GewO 1973 §11 Abs1;GewO 1973 §85 Z3;GewO 1973 §87 Abs1 Z1;GewO 1973 §87 Abs2;GmbHG §84 Abs1 Z4;GSVG 1978 §2 Abs1 Z1;GSVG 1978 §2 Abs1 Z3;GSVG 1978 §7 Abs1 Z3;GSVG 1978 §7 Abs2 Z3;KO §1;KO §69; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/08/0161 E 8. Februar 1994 RS 2 Stammrechtssatz Die Eröffnung des Konkurses üb... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht23/01 Konkursordnung50/01 Gewerbeordnung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: GewO 1973 §11 Abs1;GewO 1973 §85 Z3;GewO 1973 §87 Abs1 Z1;GewO 1973 §87 Abs2;GmbHG §84 Abs1 Z4;GSVG 1978 §2 Abs1 Z1;GSVG 1978 §2 Abs1 Z3;GSVG 1978 §7 Abs1 Z3;GSVG 1978 §7 Abs2 Z3;KO §1;KO §69; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/08/0161 E 8. Februar 1994 RS 2 Stammrechtssatz Die Eröffnung des Konkurses üb... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 15. Mai 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß §§ 4 und 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer gedenke eine selbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Sein Unterhalt solle allein durch diese gesichert werden. Unterlagen darüber, welches Einkommen aus der beabsichtigten Tät... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 15. Mai 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß §§ 4 und 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer gedenke eine selbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Sein Unterhalt solle allein durch diese gesichert werden. Unterlagen darüber, welches Einkommen aus der beabsichtigten Tät... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht21/07 Sonstiges Handelsrecht23/01 Konkursordnung23/02 Anfechtungsordnung Ausgleichsordnung40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ALöschG 1934 §1;ALöschG 1934 §2;AnfO §2;AufG 1992 §5 Abs1;AufG 1992 §6 Abs1;AVG §37;FrG 1993 §10 Abs1 Z2;GmbHG §84 Abs1 Z4;KO §28;
Rechtssatz: Ansprüche eines Fremden, die ihm als Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung z... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht21/07 Sonstiges Handelsrecht23/01 Konkursordnung23/02 Anfechtungsordnung Ausgleichsordnung40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ALöschG 1934 §1;ALöschG 1934 §2;AnfO §2;AufG 1992 §5 Abs1;AufG 1992 §6 Abs1;AVG §37;FrG 1993 §10 Abs1 Z2;GmbHG §84 Abs1 Z4;KO §28;
Rechtssatz: Ansprüche eines Fremden, die ihm als Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung z... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 20. November 1991 stellte die Beschwerdeführerin in Erledigung entsprechender Anträge des Mitbeteiligten mit Punkt 1 fest, daß der Mitbeteiligte gemäß § 2 Abs. 1 Z. 3 GSVG in der Zeit vom 1. Jänner 1989 bis 31. Dezember 1989 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung unterlegen sei, und sprach mit den Punkten 2 und 3 über die Beitragsgrundlage und die von ihm zu entrichtenden Beiträge in diesem Kalenderjahr ab. Dem vom Mitbeteiligten dagegen ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 20. November 1991 stellte die Beschwerdeführerin in Erledigung entsprechender Anträge des Mitbeteiligten mit Punkt 1 fest, daß der Mitbeteiligte gemäß § 2 Abs. 1 Z. 3 GSVG in der Zeit vom 1. Jänner 1989 bis 31. Dezember 1989 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung unterlegen sei, und sprach mit den Punkten 2 und 3 über die Beitragsgrundlage und die von ihm zu entrichtenden Beiträge in diesem Kalenderjahr ab. Dem vom Mitbeteiligten dagegen ... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht23/01 Konkursordnung50/01 Gewerbeordnung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: GewO 1973 §11 Abs1;GewO 1973 §85 Z3;GewO 1973 §87 Abs1 Z1;GewO 1973 §87 Abs2;GmbHG §84 Abs1 Z4;GSVG 1978 §2 Abs1 Z1;GSVG 1978 §2 Abs1 Z3;GSVG 1978 §7 Abs1 Z3;GSVG 1978 §7 Abs2 Z3;KO §1;KO §69;
Rechtssatz: Die Eröffnung des Konkurses über das Vermögen einer GmbH bewirkt zwar nach § 84 Abs 1 Z 4 GmbHG die A... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht23/01 Konkursordnung50/01 Gewerbeordnung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: GewO 1973 §11 Abs1;GewO 1973 §85 Z3;GewO 1973 §87 Abs1 Z1;GewO 1973 §87 Abs2;GmbHG §84 Abs1 Z4;GSVG 1978 §2 Abs1 Z1;GSVG 1978 §2 Abs1 Z3;GSVG 1978 §7 Abs1 Z3;GSVG 1978 §7 Abs2 Z3;KO §1;KO §69;
Rechtssatz: Die Eröffnung des Konkurses über das Vermögen einer GmbH bewirkt zwar nach § 84 Abs 1 Z 4 GmbHG die A... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin richtete am 26. Jänner 1989 an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten einen Antrag auf Übergang der Pflicht zur Entscheidung über einen von ihr bei der Bezirkshauptmannschaft Gmunden gestellten Antrag auf Wiederaufnahme eines Verwaltungsverfahrens, da weder diese Behörde noch der am 1. Juni 1987 mittels Devolutionsantrag angerufene Landeshauptmann entschieden habe. Mit Schriftsatz vom 2. August 1989 erhob die Beschwerdeführerin gegen den Bundesmi... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin richtete am 26. Jänner 1989 an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten einen Antrag auf Übergang der Pflicht zur Entscheidung über einen von ihr bei der Bezirkshauptmannschaft Gmunden gestellten Antrag auf Wiederaufnahme eines Verwaltungsverfahrens, da weder diese Behörde noch der am 1. Juni 1987 mittels Devolutionsantrag angerufene Landeshauptmann entschieden habe. Mit Schriftsatz vom 2. August 1989 erhob die Beschwerdeführerin gegen den Bundesmi... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht21/03 GesmbH-Recht21/07 Sonstiges Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ALöschG 1934 §1;ALöschG 1934 §2;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;AVG §9;GmbHG §2 Abs1;GmbHG §84 Abs1 Z6;GmbHG §93;HGB §15;
Rechtssatz: GRS wie VwGH E 1990/03/27 89/04/0142 1 Schlagworte Rechtsfähigkeit Parteifähigkeit juristische Person Personengesellschaft des HandelsrechtsGewerberecht... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht21/03 GesmbH-Recht21/07 Sonstiges Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ALöschG 1934 §1;ALöschG 1934 §2;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;AVG §9;GmbHG §2 Abs1;GmbHG §84 Abs1 Z6;GmbHG §93;HGB §15;
Rechtssatz: GRS wie VwGH E 1990/03/27 89/04/0142 1 Schlagworte Rechtsfähigkeit Parteifähigkeit juristische Person Personengesellschaft des HandelsrechtsGewerberecht... mehr lesen...
Am 9. Mai 1986 stellte die Beschwerdeführerin bei der Bezirkshauptmannschaft Gmunden den aus dem Spruch: ersichtlichen Antrag. Mit Schriftsatz vom 8.Februar 1988, beim Amt der Oberösterreichischen Landesregierung eingelangt am 9. Februar 1988, stellte die Beschwerdeführerin den Antrag auf Übergang der Entscheidungspflicht an den Landeshauptmann von Oberösterreich. Mit weiterem Schriftsatz vom 26. Jänner 1989, beim Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten eingelangt am 27.... mehr lesen...
Am 9. Mai 1986 stellte die Beschwerdeführerin bei der Bezirkshauptmannschaft Gmunden den aus dem Spruch: ersichtlichen Antrag. Mit Schriftsatz vom 8.Februar 1988, beim Amt der Oberösterreichischen Landesregierung eingelangt am 9. Februar 1988, stellte die Beschwerdeführerin den Antrag auf Übergang der Entscheidungspflicht an den Landeshauptmann von Oberösterreich. Mit weiterem Schriftsatz vom 26. Jänner 1989, beim Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten eingelangt am 27.... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht21/03 GesmbH-Recht21/07 Sonstiges Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ALöschG 1934 §1;ALöschG 1934 §2;AVG §8;AVG §9;GmbHG §2 Abs1;GmbHG §84 Abs1 Z6;GmbHG §93;HGB §15; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0336 E 2. Oktober 1989 RS 2 Stammrechtssatz Die mit der wahren Rechtslage nicht in Einklang stehende Eintragung im Handelsregister für die amtswegige Löschung der beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht21/03 GesmbH-Recht21/07 Sonstiges Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ALöschG 1934 §1;ALöschG 1934 §2;AVG §8;AVG §9;GmbHG §2 Abs1;GmbHG §84 Abs1 Z6;GmbHG §93;HGB §15; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0336 E 2. Oktober 1989 RS 2 Stammrechtssatz Die mit der wahren Rechtslage nicht in Einklang stehende Eintragung im Handelsregister für die amtswegige Löschung der beschwerdeführ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. März 1986 wies die Bezirkshauptmannschaft Gmunden das Ansuchen der Beschwerdeführerin um Erteilung der Konzession für das Rauchfangkehrergewerbe im Kehrbezirk G im Standort X und um die Genehmigung der Bestellung des HO als Geschäftsführer gemäß §§ 9 Abs. 1 und 39 Abs. 2 GewO 1973 ab. Die dagegen von der Beschwerdeführerin erhobene Berufung wies der Landeshauptmann von Oberösterreich mit Bescheid vom 2. Mai 1986 im Grunde des § 9 GewO 1973 in Verbindung mit § 18 G... mehr lesen...
Rechtssatz: Die mit der wahren Rechtslage nicht in Einklang stehende Eintragung im Handelsregister für die amtswegige Löschung der beschwerdeführenden GmbH (der der amtswegigen Löschung des Bf im Handelsregister zugrundeliegende Beschluss des Kreisgerichtes war vom OLG aufgehoben und dem Kreisgericht die neuerliche Einleitung des Amtslöschungsverfahrens aufgetragen worden) steht einer Entscheidung über ihre im Verwaltungsverfahren gestellten Anträge nicht entgegen. Schlagworte Gewerb... mehr lesen...
Index: Verwaltungsverfahren - AVG21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs1AVG §73 Abs2GmbHG §84 Abs1 Z6 Beachte Vorgeschichte:87/04/0146 E 20.10.1987; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0336 E 2. Oktober 1989 RS 2 Stammrechtssatz Die mit der wahren Rechtslage nicht in Einklang stehende Eintragung im Handelsregister für die amtswegige Löschung der beschwerdeführenden GmbH (der... mehr lesen...
Index: Verwaltungsverfahren - AVG21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs1AVG §73 Abs2GmbHG §84 Abs1 Z6 Beachte Vorgeschichte:87/04/0146 E 20.10.1987; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0336 E 2. Oktober 1989 RS 2 Stammrechtssatz Die mit der wahren Rechtslage nicht in Einklang stehende Eintragung im Handelsregister für die amtswegige Löschung der beschwerdeführenden GmbH (der... mehr lesen...
Index: 21/02 Aktienrecht21/03 GesmbH-Recht50/01 Gewerbeordnung
Norm: AktG 1965 §226 Abs4;GewO 1973 §11 Abs1;GmbHG §84 Abs1 Z3;
Rechtssatz: Die Endigung der Gewerbeberechtigung einer GmbH durch Untergang der juristischen Person gem § 11 Abs 1 GewO setzt im Fall der Verschmelzung (Fusion) mit einer anderen GmbH gem § 226 Abs 4 AktG iVm § 96 GmbHG die Eintragung die der Verschmelzung im Handelsregister voraus. ... mehr lesen...
Index: 21/02 Aktienrecht21/03 GesmbH-Recht50/01 Gewerbeordnung
Norm: AktG 1965 §226 Abs4;GewO 1973 §11 Abs1;GmbHG §84 Abs1 Z3;
Rechtssatz: Die Endigung der Gewerbeberechtigung einer GmbH durch Untergang der juristischen Person gem § 11 Abs 1 GewO setzt im Fall der Verschmelzung (Fusion) mit einer anderen GmbH gem § 226 Abs 4 AktG iVm § 96 GmbHG die Eintragung die der Verschmelzung im Handelsregister voraus. ... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht23/01 Konkursordnung62 Arbeitsmarktverwaltung68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: GmbHG §15;GmbHG §16;GmbHG §84 Abs1 Z4;IESG §1 Abs6 Z2 idF 1986/395;KO §1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/11/0181 E 13. Oktober 1987 RS 2 Stammrechtssatz Durch die Konkurseröffnung über das Vermögen einer GesmbH endet hier die Funktion des Geschäftsführers der GesmbH, da auch die Rechtspersönlichkeit der dur... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht23/01 Konkursordnung62 Arbeitsmarktverwaltung68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: GmbHG §15;GmbHG §16;GmbHG §84 Abs1 Z4;IESG §1 Abs6 Z2 idF 1986/395;KO §1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/11/0181 E 13. Oktober 1987 RS 2 Stammrechtssatz Durch die Konkurseröffnung über das Vermögen einer GesmbH endet hier die Funktion des Geschäftsführers der GesmbH, da auch die Rechtspersönlichkeit der dur... mehr lesen...
