Norm: ASGG §82 Abs1ASGG §65 Abs2ZPO §405ASVG §176 Abs1 Z2
Rechtssatz: 1. Form und Inhalt des Klagebegehrens in der Unfallversicherung (amtswegige Modifizierung) 2. Begriff des Unglücksfalls und Hilfeleistung in Gefahrenlage als "gleichgestellter" Unfall iS des § 176 Abs 1 Z 2 ASVG Entscheidungstexte 6 Rs 53/21t Entscheidungstext OLG Graz 28.09.2021 6 Rs 53/21t ... mehr lesen...
Norm: ASGG §65 Abs2ASGG §82 Abs5ASVG §177 Anl1 Nr19B-KUVG §92Oö KFLG §22
Rechtssatz: Ein Eventualbegehren auf Festellung (§ 65 Abs 2, § 82 Abs 5 ASGG), eine Hautkrankheit sei Folge einer Berufskrankheit (ohne dass die schädigende Tätigkeit aufgegeben wurde) setzt nicht voraus, dass im Zeitpunkt des Wirksamwerdens von arbeitsmedizinischen oder sonstigen organisatorischen Schutzmaßnahmen, die eine weitere Schädigung ausschließen, bereits eine Min... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin erlitt am 19. 6. 2009 um etwa 6:05 Uhr morgens auf der (Heim-)Fahrt von ihrem Arbeitsplatz zum Wohnort einen Verkehrsunfall. Sie kam mit ihrem PKW von der Fahrbahn ab, schlitterte den Straßengraben entlang, prallte gegen einen Wasserdurchlass und zog sich schwere Verletzungen zu. Zum Unfallszeitpunkt wies sie eine Blutalkoholkonzentration zwischen 1,82 und 1,92 Promille auf. Die Kollisionsgeschwindigkeit betrug 50 km/h und stellt aus fahrtechnischer Sicht ei... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Irene Kienzl (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und AR Angelika Neuhauser (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei C*****, vertreten durch Dr. Gerhard Hiebler und andere Rechtsanwälte in Leoben, gegen ... mehr lesen...
Begründung: Die am 12. 10. 1962 geborene Klägerin erlitt am 2. 8. 2008 einen Unfall, bei dem sie sich am linken Knie verletzte. Sie suchte Dr. Thomas P*****, Facharzt für Orthopädie in Graz, auf, der ihr das Medikament Voltaren sowie eine Physiotherapie verschrieb. Da dieses Medikament nicht die erhoffte Wirkung zeigte, verschrieb er ihr am 24. 2. 2009 das Präparat Hyalgan SprAmp 2 ml 5 St. Die Klägerin löste das entsprechende Rezept bisher nicht ein, da sie derzeit dazu finanziell ... mehr lesen...
Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichts Eisenstadt als Arbeits- und Sozialgericht vom 13. 9. 2006, GZ 23 Cgs 66/05v-16, wurde das Begehren des am 6. 2. 1978 geborenen Klägers auf Gewährung der Waisenpension im gesetzlichen Ausmaß über das vollendete 27. Lebensjahr (6. 2. 2005) hinaus abgewiesen. Am 25. 10. 2007 beantragte der Kläger bei der beklagten Pensionsversicherungsanstalt neuerlich die Weitergewährung der Waisenpension über das vollendete 27. Lebensjahr hinaus. Die beklagte Parte... mehr lesen...
Begründung: Der 1955 geborene Kläger ist Fleischhauer. Er hob Anfang September 2004 mit der linken Hand zwei Karrees mit einem Gesamtgewicht von ca 8 kg an, verspürte hierauf einen stechenden Schmerz in der linken Schulter und bemerkte einen „Schnalzer". Er suchte am 15. 9. 2004 das Krankenhaus Wiener Neustadt auf, weil die Schmerzen im Schultergelenk andauerten. Es wurde der Verdacht auf Supraspinatusläsion links gestellt. Ein MRT am 24. 9. 2004 ergab eine scheinbar vollständige ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Christoph Kainz (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Peter Schönhofer (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Sezai G*****, ohne Beschäftigung, *****, vertreten durch Dr. Kurt Weinreich, Rechtsanwal... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Erstbeklagte ist Eigentümer eines Hauses in Linz, in dem der Kläger vom 2. 10. 2001 bis 31. 3. 2004 eine Wohnung gemietet hatte. Der Erstbeklagte hat die Zweitbeklagte für die Saison 2003/2004 mit dem Winterdienst, insbesondere der Schneeräumung und Streuung (auch) des Gehsteigs vor dem Haus beauftragt. Am 31. 12. 2003 verließ der Kläger gegen 8.00 Uhr seine Wohnung, um zu seinem Auto zu gehen. Er trat durch die Haustür, wandte sich nach links und ging auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 14. 4. 2001 kam es gegen 1.30 Uhr auf der Tauernautobahn A 10 im Gemeindegebiet von Hüttau in Fahrtrichtung Villach zu einem Verkehrsunfall, an welchem insgesamt sechs Fahrzeuge, darunter ein von Jean M***** gelenkter PKW Lancia Dedra mit französischem Kennzeichen und ein vom Erstbeklagten gelenkter und bei der zweitbeklagten Partei haftpflichtversicherter PKW VW Golf mit kroatischem Kennzeichen beteiligt waren. Weitere Insassen des Klagsfahrzeuges waren di... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger befand sich am 20. 10. 1998 in einem aufrechten Dienstverhältnis als Schweißer. Er war an diesem Tag in der Früh auf einer Baustelle seines Dienstgebers in St. Pölten damit beschäftigt, die für die Schweißgeräte benötigten, ungefähr 90 kg schweren Gasflaschen auf ein Fahrzeug aufzuladen. Dabei fiel eine Gasflasche, die sich bereits auf der Ladefläche des Fahrzeugs befand, auf den Rücken des Klägers. Der Kläger wurde durch das Gewicht der Gasflasche zu Boden ge... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 24. 5. 2005 hat die beklagte Pensionsversicherungsanstalt den Anspruch des Klägers auf Invaliditätspension ab dem 1. 3. 2003 anerkannt und ausgesprochen, dass die Pension ab dem 1. 3. 2003 EUR 197,62 (ab dem 1. 1. 2004: EUR 200,58, ab dem 1. 1. 2005: EUR 203,59) zuzüglich einer Ausgleichszulage von EUR 445,92 (ab dem 1. 1. 2004: EUR 452,61, ab dem 1. 1. 2005: EUR 459,40), gesamt EUR 643,54 (ab dem 1. 1. 2004: EUR 653,19, ab dem 1. 1. 2005: EUR 662,99) be... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch als weitere Richter (Senat nach § 11a Abs 3 ASGG) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Anton S*****, vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Amhof & Dr. Damian GmbH in Wien gegen die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt, Friedrich Hillegeist-Straße 1, 1021 Wien, wegen vorzeiti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger ist ein selbstständiger Pressefotograf, die Beklagte betreibt ein Medienunternehmen. Im Jahr 1994 vereinbarten die Streitteile, dass der Kläger für die Beklagte gegen einen monatlichen Pauschalbetrag von 40.000 S an vier Tagen pro Woche Fotos herstellen werde. Über Eigentums- oder Nutzungsrechte an den Fotos wurde nicht gesprochen. Die vom Kläger wahrzunehmenden Termine wurden später einvernehmlich auf drei Tage pro Woche beschränkt, dies bei einem en... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin, der Erstbeklagte und der Zweitbeklagte sind Geschwister, die Drittbeklagte ist ihre Mutter. Der Ehemann der Drittbeklagten und Vater der übrigen Streitteile ist am 9. 12. 1992 unter Hinterlassung eines Testaments vom 30. 11. 1988 verstorben. Er hatte mit Übergabsvertrag vom 20. 8. 1974 gemeinsam mit der Drittbeklagten dem Zweitbeklagten und dessen Ehefrau die Liegenschaft EZ 61 KG N***** übergeben. Mit weiterem Übergabsvertrag vom 30. 11. 1988 hat... mehr lesen...
Begründung: Der am 5. 12. 1958 geborene Kläger, ein Gendarmeriebeamter, erlitt am 12. Juni 2003 auf der Heimfahrt von seiner Dienststelle einen Verkehrsunfall. Er geriet als Lenker seines PKW ohne Fremdverschulden über den rechten Fahrbahnrand hinaus und stieß gegen einen Baum, wodurch er schwer verletzt wurde. Auslöser des Unfalles war mit hoher Wahrscheinlichkeit ein im Rahmen eines Alkoholentzugssyndroms aufgetretener epileptischer Anfall. Der Kläger hatte bereits in den Jahren 1... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rohrer als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Spenling, Dr. Hradil, Dr. Hopf sowie Univ. Doz. Dr. Bydlinski als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. Johannes F*****, Angestellter, *****, 2. Susanne F*****, Kindergärtnerin, ebenda, beide vertreten durch Dr. Harald Schwendinger, Rechtsanwalt in Salzburg, und des Nebeninter... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schalich als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Danzl, Dr. Schaumüller, Dr. Hoch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Lucie H***** vertreten durch Dr. Hans Ambros, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei G***** AG, *****, vertreten durch Dr. Herbert Salficky, Rechtsanwalt in W... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Josef P*****, der bereits Eigentümer einer ideellen Hälfte der Liegenschaft EZ ***** mit dem Haus S*****, M***** 22, war, erwarb mit Kaufvertrag vom 15. 7. 1993 von Rosa R***** deren ideellen Hälfteanteil an dieser Liegenschaft. Sodann wurde das Alleineigentum Josef P***** an der Liegenschaft einverleibt. In diesem Kaufvertrag räumte Josef P***** Rosa R***** und ihrem Ehemann Otto R***** ein lebenslängliches und unentgeltliches Wohnungsrecht an der im zweiten ... mehr lesen...
Begründung: Die spätere Gemeinschuldnerin (in der Folge: klagende Partei) hatte mit der Beklagten zu Polizzen-Nr ***** einen von ihr zum 1. 12. 1999 gekündigten Haftpflichtversicherungsvertrag für das versicherte Risiko Hoch- und Tiefbauunternehmen und Verleih von Maschinen mit einer Pauschaldeckungssumme von S 30 Mio geschlossen, dem die AHVB 1993 und die EHVB 1993 zugrunde lagen. Gemäß Art 8 Punkt 1.3 AHVB trifft den Versicherungsnehmer die Obliegenheit, den Versicherer umfasse... mehr lesen...
Begründung: DI Horst B***** hat als Stromabnehmer der Beklagten für den Rechnungszeitraum 1. Oktober 2001 bis 5. Oktober 2002 22,36 EUR einschließlich 20 % Umsatzsteuer gezahlt und seine diesbezüglichen Rückforderungsansprüche an die Klägerin zur Einbringung abgetreten. Die Beklagte ist Netzbetreiberin im Sinne des § 7 Abs 1 Z 28 ElWOG. DI Horst B***** hat als Stromabnehmer der Beklagten für den Rechnungszeitraum 1. Oktober 2001 bis 5. Oktober 2002 22,36 EUR einschließlich 20 % U... mehr lesen...
Begründung: Die Rechtsvorgängerin der beklagten Partei (im Folgenden nur beklagte Partei) gewährte den Klägern Anfang 1991 ein Darlehen über 800.000 S, das mit den Bestimmungen des Wohnbauförderungsgesetzes (WBFG) 1984 konform gehen sollte. Die Streitteile vereinbarten auf der Grundlage des Schuldscheins vom 5./14. März 1991 iVm der Darlehenszusage vom 22. Februar 1991 einen Ausgangszinssatz von 8,375 %. Nach dem Inhalt des Darlehensvertrags hatten somit die Kläger das Darlehen m... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Seit der Entscheidung eines verstärkten Senats des Obersten Gerichtshofs vom 17. 10. 1995, 1 Ob 612/95 (SZ 68/195) wird in ständiger Rechtsprechung die Bindungswirkung eines verurteilenden strafgerichtlichen Erkenntnisses für das Zivilgericht bejaht. Jedenfalls besteht insoweit Bindung an das strafgerichtliche Erkenntnis, als in einem der strafgerichtlichen Verurteilung folgenden Zivilprozess davon auszugehen ist, dass die i... mehr lesen...
Begründung: Der am 1. Dezember 1976 geborene Kläger erlitt am 15. Juli 1997 einen Verkehrsunfall. Seither besteht bei ihm eine nahezu komplette Querschnittlähmung unterhalb des Kopfes, wobei einige funktionell nahezu wertlose Restbewegungen der rechten und linken Hand sowie des rechten Beines vorhanden sind. Weiters besteht beim Kläger eine nahezu komplette Atemlähmung. Um die Atmung aufrecht zu erhalten, ist der Kläger mit einem Beatmungsgerät sowie einer Raumluftbeatmung ausgest... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Der Revisionswerber bestreitet, dass vom Kläger neben einem Leistungsbegehren (Honorarentgang Jänner und Februar 2002) auch ein Feststellungsbegehren (Feststellung der Haftung des Beklagten für alle finanziellen Schäden und Nachteile des Klägers aus der Teilung eines näher bezeichneten Primariats für Innere Medizin) gestellt werden kann. Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zu dieser Frage sei uneinheitlich und ... mehr lesen...
Begründung: Die am 13. 6. 1966 geborene Erstklägerin und der am 1. 6. 1961 geborene Zweitkläger sind miteinander verheiratet. Bei der Erstklägerin liegt eine Sterilität tubaren Ursprungs vor. Die Kläger haben am 7. 6. 2001 einen In-vitro-Fertilisationsversuch durchgeführt. Im Zeitpunkt dieses Versuches war die Erstklägerin bei der Salzburger Gebietskrankenkasse krankenversichert. Der Zweitkläger war im Zeitpunkt des In-vitro-Fertilisationsversuches im Rahmen der Gruppen-Krankenver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger durfte als "Hobbyreiter" Pferde, die beim Galopprennverein in W***** eingestellt waren, unentgeltlich reiten. Für den Verein, die Pferdebesitzer und die Trainer der Pferde war dies von Vorteil, weil Rennpferde ständig "bewegt" werden müssen. Am 22. 2. 1991 führte der Kläger über Ersuchen eines Trainers ein Rennpferd aus dem Stall und wurde durch einen Hufschlag verletzt (Trümmerbruch des Schienbeinkopfes). Im Vorprozess (15 Cg 213/93s des Landesgeric... mehr lesen...
Begründung: Mit den angefochtenen Beschluss wies das Berufungsgericht den Antrag des Klägers, das Verfahren bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Berufung des Klägers gegen den Bescheid des Landeshauptmanns von Tirol vom 31. 7. 2002, Zl. Vd-SV-1011-3-1/43, zu unterbrechen und gleichzeitig der beklagten Partei eine vorläufige Leistung (Versehrtenrente) bis zur rechtskräftigen Beendigung des gegenständlichen Verfahrens aufzutragen, ab (Punkt 1.), gab der Berufung nicht Folg... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin war vom 1. 9. 1997 bis 31. 1. 2001 als Angestellte einer GmbH beschäftigt, über deren Vermögen vom LG Innsbruck zu 19 S 130/02v am 4. 10. 2002 das Konkursverfahren eröffnet wurde. Die Klägerin klagte ihre aus dem Arbeitsverhältnis behaupteten Ansprüche ein. Sie führte auf Grund eines in Rechtskraft erwachsenen Zahlungsbefehles erfolglos Exekution. Die Ansprüche wurden im Konkurs angemeldet. Mit dem bei der Beklagten am 26. 11. 2002 eingelangten Antrag auf ... mehr lesen...
Begründung: Am 14. 8. 1997 war die Klägerin zur Einschulung bei der Firma N***** in Schwechat, zu der sie von ihrem Dienstgeber entsandt worden war. Da es in den Vortragsräumen sehr heiß war, ging die Klägerin nach Schluss der Vormittagsveranstaltung an die frische Luft, sie stellte sich in den Schatten abgestellter Lastkraftwagen. Mit ihr ging die Prokuristin der Firma N***** hinunter. Die Prokuristin begab sich - eine Leitplanke übersteigend - zu einem auf der dahinter liegenden W... mehr lesen...
