Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;VwGG §21 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/08/0176 E 31. Jänner 2007 RS 10 Stammrechtssatz Dem Arbeitsmarktservice kommen im Verfahren betreffend die Pflichtversicherung nach dem ASVG und dem AlVG keine eig... mehr lesen...
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Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;VwGG §21 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/08/0176 E 31. Jänner 2007 RS 10 Stammrechtssatz Dem Arbeitsmarktservice kommen im Verfahren betreffend die Pflichtversicherung nach dem ASVG und dem AlVG keine eig... mehr lesen...
Rechtssatz: Dem Arbeitsmarktservice kommen im Verfahren betreffend die Pflichtversicherung nach dem ASVG und dem AlVG keine eigenen subjektiv öffentlichen Rechte zu (Hinweis E 20.12.2006, 2004/08/0055) und daher auch nicht die Stellung einer mitbeteiligten Partei vor dem Verwaltungsgerichtshof. Im RIS seit 06.03.2007 Zuletzt aktualisiert am 30.01.2009 mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;VwGG §21 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/08/0176 E 31. Jänner 2007 RS 10 Stammrechtssatz Dem Arbeitsmarktservice kommen im Verfahren betreffend die Pflichtversicherung nach dem ASVG und dem AlVG keine eig... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;VwGG §21 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/08/0176 E 31. Jänner 2007 RS 10 Stammrechtssatz Dem Arbeitsmarktservice kommen im Verfahren betreffend die Pflichtversicherung nach dem ASVG und dem AlVG keine eig... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte dieses Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom 18. Februar 2004, Zl. 2002/08/0173 (in der Folge als Vorerkenntnis bezeichnet), verwiesen. Folgende Verfahrensschritte sind hervorzuheben: Die beschwerdeführende Partei ist Trägergesellschaft der Steiermärkischen Landeskrankenanstalten. Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse sprach mit Bescheid vom 6. August 1998 aus, dass der Erstmitbeteiligte auf Grund seiner Tätigkeit als Vorstand und Leiter der geburtshilflic... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze72/01 Hochschulorganisation82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ÄrzteG 1998 §2;ÄrzteG 1998 §3;ASVG §35 Abs1;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §49 Abs1;BDG 1979 §155 Abs5;UniversitätsG 2002 §29 Abs4 Z1;UOG 1975 §54 Abs7;UOG 1993 §63 Abs3; Rechtssat... mehr lesen...
Mit 35 Bescheiden hat die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse festgestellt, dass die (in der Anlage des hier angefochtenen Bescheides genannten) Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen auf Grund ihrer Beschäftigung als Verkäufer bzw. kaufmännische Angestellte bei der beschwerdeführenden Partei in bestimmten (in der genannten Anlage angeführten) Zeiträumen in einem die Voll- und Arbeitslosenversicherungspflicht begründenden Beschäftigungsverhältnis standen bzw. auf Grund einer geringfügigen B... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/08/0200 E VS 10. Dezember 1986 VwSlg 12325 A/1986 RS 1 Stammrechtssatz Die Arbeitslosenversicherungspflicht nach § 1 Abs 1 lit a AlVG knüpft an ein "Verhältnis persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit gegen Entgelt" i... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Wird die Art und Weise der Durchführung der kaufmännischen Tätigkeit (also das eigentliche "Wie" der "unternehmerischen" Tätigkeit) so detailliert vorgeschrieben, dass sich die Verkaufstätigkeit auf die von dem Dienstgeber festgelegten Produkte be... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Die Befugnis der Dienstnehmer, sich lediglich im Falle einer Krankheit oder eines Urlaubs wechselseitig zu vertreten, stellt keine generelle Vertretungsberechtigung dar. Schlagworte Dienstnehmer Begriff Persönliche Abhäng... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall sind die Einsatzzeiten, an denen die Dienstnehmer an den Verkaufsständen tätig wurden, für einen Monat im Voraus festgelegt worden. Es hat insoweit eine Berechtigung der Dienstnehmer bestanden, vorgeschlagene Arbeitstage anzun... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Bei einfachen manuellen Tätigkeiten oder Hilfstätigkeiten, die in Bezug auf die Art der Arbeitsausführung und auf die Verwertbarkeit keinen ins Gewicht fallenden Gestaltungsspielraum des Dienstnehmers erlauben, kann bei einer Integration des Besch... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §1151;AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Obgleich es den Parteien eines Vertrages über zu erbringende Tätigkeiten grundsätzlich freisteht, ihre Rechtsbeziehungen entweder als Arbeitsverhältnis im Sinn des § 1151 ABGB und damit ei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld "mangels Arbeitslosigkeit" abgelehnt. Begründend führte die belangte Behörde aus, ein Student gelte nur dann als arbeitslos, wenn er im letzten Jahr vor der Antragstellung neben seinem Studium 39 Wochen (273 Tage) arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt gewesen sei. Die Beschwerdeführerin habe jedoch im letzten Jahr vor ihrer Antragste... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §4 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0118 E 4. August 2004 RS 1
(Hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Nach stRsp des VwGH (Hinweise E 31. Mai 2000, 98/08/0... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 10. November 2000 (in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 21. November 2000) wurde festgestellt, dass der Erstmitbeteiligte auf Grund seiner Beschäftigung als Versicherungsangestellter bei der beschwerdeführenden Partei in der Zeit vom 1. März 1995 bis 27. Juni 1997 der Voll-(Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherungspflicht unterliege. Begründend gab die zweitmitbeteiligte Gebietskrankenkasse unter ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §37;AVG §45 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/03/0358 E 11. Dezember 2002 RS 3
(Hier nur zweiter Satz; der darin genannten Verpflichtung wird die
Behörde bei der hier vorzunehmenden Beurteilung, ob ein
versicherungspflichtiges D... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 12. November 1998 hat die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse das Vorliegen einer Pflichtversicherung des Erstbeschwerdeführers in der Voll- und Arbeitslosenversicherung auf Grund seiner Tätigkeit beim Zweitbeschwerdeführer als angelernter Arbeiter ab 18. Juni 1996 sowie das Vorliegen einer Formalversicherung gemäß § 21 ASVG verneint. Dem gegen diesen Bescheid erhobenen Einspruch der Beschwerdeführer hat der Landeshauptmann von Kärnten mit Bescheid vom 16. Mai 2001... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag der beschwerdeführenden Partei die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, insoweit dem zwingende öffentliche Interessen nicht entgegen stehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Bescheides für die beschwerdeführende Partei ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde festgestellt, dass der Erstmitbeteiligte in näher genannten Zeiträumen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Versicherungspflicht nach dem ASVG und dem AlVG - Mit dem angefochtenen Bescheid wurde festgestellt, dass der Erstmitbeteiligte in näher genannten Zeiträumen als Landarbe... mehr lesen...
Am 15. Oktober 2000 füllte die Erstmitbeteiligte einen "Auskunftsbogen für Dienst- bzw. Auftragnehmer" der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse aus. Darin gab sie im Wesentlichen an, dass die von ihr mit der beschwerdeführenden Partei abgeschlossene Vereinbarung eine Dienstleistung und nicht die Herstellung eines Werkes zum Gegenstand habe. Die Vereinbarung sei 1990 mündlich und unbefristet abgeschlossen worden. Der Stundenlohn betrage S 280,-- , Sonderzahlungen seien keine vereinbart w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/08/0170 E 13. August 2003 RS 3
(Hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Wie der VwGH bereits wiederholt ausgesprochen hat, ist die Teil... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse führte bei der beschwerdeführenden Partei, einem Verkehrsverbund, der die bei ihm tätigen Fahrscheinkontrollore als freie Dienstnehmer im Sinne des § 4 Abs. 4 ASVG zur Teilversicherung in der Unfallversicherung gemäß § 7 Z. 3 lit a ASVG angemeldet hatte, im Jahr 2001 eine Beitragsprüfung durch, in deren Folge sie u.a. den Erstmitbeteiligten niederschriftlich einvernommen hat. Dieser gab an, Angestellter der Wiener Linien zu sein und sich auf Grund... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/08/0067 E 24. Jänner 2006 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/08/0091 E 14. März 2001 RS 3
(Hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die wirtschaftliche Abhängigkeit iSd § 4 Ab... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/08/0067 E 24. Jänner 2006 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/08/0028 E 21. Februar 2001 RS 1
(Hier ohne die beiden letzten Sätze) Stammrechtssatz Die wirtschaftliche Abhängigkeit... mehr lesen...
Die - anwaltlich vertretene - Erstmitbeteiligte beantragte mit Schriftsatz vom 21. August 2001 bei der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse die Feststellung des Zeitraumes vom 11. September 1996 bis 30. Juli 1997 "als Beitragszeitraum für die gesetzliche Pflichtversicherung, insbesondere für die Pensionsversicherung" und brachte vor, dass sie in diesem Zeitraum bei der Beschwerdeführerin in deren Haushalt als Dienstnehmerin im Sinne des Hausgehilfen- und Hausangestelltengesetzes beschäf... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers keine Folge gegeben und festgestellt, dass die Erstmitbeteiligte "auf Grund ihrer Tätigkeit als Landarbeiterin beim Dienstgeber Firma (Beschwerdeführer), 'Erdbeerland' in der Zeit vom 1.04.1998 bis 31.08.1998, vom 19.04.1999 bis 31.08.1999 und vom 15.05.2000 bis 14.07.2000 gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG der Voll- und Arbeitslosenversich... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: "Au-Pair-Verträge" unterliegen hinsichtlich der Sozialversicherungspflicht des damit begründeten Beschäftigungsverhältnisses keinen anderen Regeln als andere Arbeitsverträge (Hinweis E 30.5.2001, 98/08/0196). [Hier: Voll- (Kranken-... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)50/01 Gewerbeordnung62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §1091;ABGB §1175;AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §175 Abs3 Z2;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;BSVG §1;BSVG §2 Abs1 Z1;GewO 1994 §2 Abs1 Z2;GewO 1994 §2 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/08/0175 E 19. Oktober 2005 RS 2 Stammrecht... mehr lesen...
