Norm: ABGB §934ZPO §502 Abs1ZPO §508a
Rechtssatz: Die Frage, ob laesio enormis vorliegt, betrifft grundsätzlich einen Einzelfall, dem keine erhebliche Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zuerkannt werden kann. Dies trifft aber dann nicht zu, wenn die Berechnung auf unlogischen Prämissen aufbaut. Entscheidungstexte 8 Ob 2177/96x Entscheidungstext OGH 17.04.1997 8 Ob 2177/96x ... mehr lesen...
Begründung: Im Jahr 1989 wurde die Ehe der Klägerin geschieden. Anläßlich des Scheidungsverfahrens wurde unter anderem vereinbart, daß die Klägerin Alleineigentümerin des streitgegenständlichen Hauses wird und dafür ihrem geschiedenen Gatten S 300.000,- bezahlen muß. Dieser Betrag ist seit 1989 fällig und noch immer offen. Die Klägerin ist bereits seit 25 Jahren krank; sie leidet an Polyarthritis. Sie ist nur mehr in der Lage mit Krücken zu gehen, kann sich nicht selbständig a... mehr lesen...
Begründung: Am 23.4.1994 besuchte der Kläger ein vom Beklagten veranstaltetes Fußballmeisterschaftsspiel der obersten Spielklasse Österreichs im Stadion von St*****. Der Kläger hielt sich während der ersten Halbzeit auf seinem Stammplatz auf der betonierten Stehplatztribüne hinter dem Nordtor auf. Das Fußballfeld ist durch eine Umzäunung (Werbebanden mit einem darauf befindlichen Gitterzaun) von insgesamt 2,10 m Höhe vom Zuschauerraum getrennt, wobei die Umzäunung den Rasen de... mehr lesen...
Norm: ZPO §502 Abs1 HIII8ZPO §508aHGB §377 AHGB §377 G
Rechtssatz: Ob im Hinblick auf den Gegenstand des konkreten Geschäftes und die allenfalls für die Feststellung der Mängelfreiheit notwendigen Untersuchungen eine erst neun Tage nach der Ablieferung erhobene Rüge als rechtzeitig anzusehen ist, ist eine Frage des Einzelfalles. Entscheidungstexte 10 Ob 85/97s Entscheidungstext OGH... mehr lesen...
Norm: ASGG idF BGBl 1994/624 §46 Abs1ZPO §508a
Rechtssatz: Die Frage, ob die Lösung eines Dienstverhältnisses durch den Dienstnehmer stillschweigend erfolgt ist oder nicht, läßt sich nur an Hand der konkreten Umstände des Einzelfalles beantworten. Entscheidungstexte 9 ObA 95/97d Entscheidungstext OGH 26.03.1997 9 ObA 95/97d 9 ObA 212/9... mehr lesen...
Norm: AußStrG 2005 §65 Abs3 Z6ZPO §506 Abs1 Z5 FZPO §508a
Rechtssatz: Der Oberste Gerichtshof hat sich bei der Prüfung der Frage, ob eine außerordentliche Revision einer weiteren Behandlung unterzogen oder verworfen werden soll, auf jene
Gründe: zu beschränken, die in der Zulassungsbeschwerde als solche angeführt wurden. Entscheidungstexte 10 Ob 50/97v Entscheidungstext OGH 07.03.1997 ... mehr lesen...
Norm: ASGG §46 Abs1ZPO §508a
Rechtssatz: Die rechtliche Beurteilung, ob die Tätigkeit eines Vertragsbediensteten den typologisch zu bestimmenden Merkmalen eines Partieführers oder eines Spezialarbeiters in besonderer Verwendung, oder (nur) denen eines Spezialarbeiters entspricht, betrifft nur den Einzelfall dieses Bediensteten und keine darüber hinausgehende Frage im Sinne des § 46 Abs 1 ASGG. Die Subsumtion eines Sachverhaltes unter den unmiss... mehr lesen...
