Das Erstgericht hat das Klagebegehren auf Feststellung der Vaterschaft des Beklagten und auf Leistung des Unterhaltes abgewiesen. Das Berufungsgericht erkannte nach Wiederholung des Beweisverfahrens im Sinne der Klage. Der Oberste Gerichtshof gab der Revision des Beklagten, die zunächst die Zurückweisung der Berufungen als verspätet begehrt, keine Folge. Rechtliche Beurteilung Aus den Entscheidungsgründen: Obwohl das erstgerichtliche Urteil der Klägerin a... mehr lesen...
Norm: ZPO §133ZPO §146
Rechtssatz: Das Falschgehen der Amtsuhr kann eine nach irgend einer Rechtsauffassung beachtliche Ortszeit nicht begründen. Es kann höchstens einen Wiedereinsetzungsgrund abgeben. Entscheidungstexte 3 Ob 1039/37 Entscheidungstext OGH 11.01.1938 3 Ob 1039/37 Veröff: DREvBl 1938/51 European Case Law Identifier (EC... mehr lesen...
Norm: ZPO §146 IZPO §575 Abs2ZPO §575 Abs3
Rechtssatz: Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist des § 575 Abs 3 ZPO ist gemäß § 146 ZPO zulässig. Entscheidungstexte 2 Ob 782/28 Entscheidungstext OGH 12.09.1928 2 Ob 782/28 Veröff: SZ 10/219 3 Ob 179/07f Entscheidungstext OGH 27.02.2008 3 Ob 179/07f ... mehr lesen...
