Entscheidungen zu § 55 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

5.796 Dokumente

Entscheidungen 2.221-2.250 von 5.796

TE Bvwg Beschluss 2021/4/13 G313 2224523-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 G315 2183362-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weitere Folge auch kurz „BF“ genannt) reiste im Jahr 2012 nach Schweden, wo er einen bis Juni 2014 befristeten Aufenthaltstitel und eine Arbeitserlaubnis innehatte. Zu einem nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkt reiste er zurück in die Türkei. Von dort reiste er im Juli 2016 schlepperunterstützt aus und in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 26.07.2016 stellte er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/10 W257 2183026-1

Entscheidungsgründe: 1.1.    Der Beschwerdeführer (in der Folge auch „BF“ genannt) stellte am 31.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung vor den Organen der öffentlichen Sicherheit fand am gleichen Tag statt. Die Einvernahme vor der belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge belBeh genannt) fand am 04.12.2017 statt. 1.2.    Die belBeh wies den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz mit dem im Spru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/6 W104 2222778-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 30.5.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 14.7.2016, Zl. 1071443106-150586571, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/6 G307 2222139-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Anlässlich einer wiederholten Verurteilung des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) wurde dieser mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 04.05.2019, darüber in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot zu erlassen. Aus diesem Grund wurde er zur Abgabe einer dahingehenden Stellungnahme und Bekanntgabe seiner persönlichen wie finanziellen Verhältnis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/6 G308 2205202-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers. Die Beschwerdeführer reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie gemeinsam am 18.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellten. Am 18.09.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Erstbeschwerdeführers zu ihren Anträgen auf internationalen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/6 G308 2205204-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers. Die Beschwerdeführer reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie gemeinsam am 18.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellten. Am 18.09.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Erstbeschwerdeführers zu ihren Anträgen auf internationalen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/6 G307 2219203-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Anlässlich einer wiederholten Verurteilung des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) wurde dieser mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 10.10.2018, darüber in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, gegen ihn eine aufenthaltsbeendende Maßnahme zu erlassen. Zugleich wurde der BF zur Abgabe einer dahingehenden Stellungnahme und Bekanntgabe seiner persönlichen wie finanziellen Verhältnisse binnen 14 Ta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/6 G302 2190375-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , XXXX , XXXX und XXXX wurden die Anträge von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3) und XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4), vom XXXX auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/6 G302 2190379-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , XXXX , XXXX und XXXX wurden die Anträge von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3) und XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4), vom XXXX auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/6 G302 2190385-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , XXXX , XXXX und XXXX wurden die Anträge von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3) und XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4), vom XXXX auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/6 G302 2190388-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , XXXX , XXXX und XXXX wurden die Anträge von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3) und XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4), vom XXXX auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/2 W109 2211456-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1.       Am 01.06.2016 stellte der Beschwerdeführer, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, nach Einreise unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 01.06.2016 gab der Beschwerdeführer im Rahmen der Erstbefragung im Wesentlichen an, er sei afghanischer Staatsangehöriger, komme aus Nangarhar und habe elf Jahre die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/1 W153 1431875-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise am 14.01.2012 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 10.03.2012 reiste der BF mit dem Zug von Österreich kommend nach Deutschland ein und gab an, dass er nach Schweden zu seinem Bruder reisen wollte, um dort einen Asylantrag zu stellen. Der BF wurde am 16.03.2012 durch Österreich rückübernommen. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/1 W171 1426442-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 09.10.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit am 15.10.2013 mündlich verkündeten und am 23.10.2013 schriftlich ausgefertigtem Erkenntnis des Asylgerichtshofes, Zl. XXXX , wurde dem BF gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und dem BF gemäß § 8 Abs. 4 AsylG eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/1 W123 2234536-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 03.03.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Im Rahmen der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass die Lage in Afghanistan sehr schlecht sei, es gebe keine Sicherheit. Der Beschwerdeführer sei beim afghanischen Militär gewesen und habe stän... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/1 W238 2209086-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 25.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 26.05.2016 gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen sunnitisch-muslimischen Glaubens sei. Seine Muttersprache sei Paschtu. Er stamme aus der Provinz Helmand und ha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/31 W257 2184113-1

Entscheidungsgründe: 1.       Verfahrensgang: 1.1.    Der Beschwerdeführer stellte am 03.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Erstbefragung fand am gleichen Tag statt. Dabei brachte er vor, dass er aus Afghanistan stamme, ledig sei und keine Sorgepflichten hätte. Er gehöre der Volksgruppe der Hazara an und sei schiitischer Moslem. Er hätte sechs Jahre die Grundschule besucht. Sein Vater, seine Mutter, zwei Schwestern in Afghanistan wohnen. Ein Bruder wohne im Iran, ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/30 G308 2190041-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrer Schwester und deren drei minderjährigen Kindern illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie am 21.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellte. 2. Am 21.10.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der Beschwerdeführerin zu ihrem Antrag auf internationalen Schutz statt. 3. Die Besc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/30 W251 2238297-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 25.08.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am 26.08.2020 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) fand am 08.09.2020 sowie am 23.11.2020 statt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.). Es wurde dem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/30 W225 2163118-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 12.04.2017 statt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und hinsichtl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/30 W225 2174254-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2016 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 02.10.2017 statt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und hinsichtl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/30 W225 2175816-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 20.09.2017 statt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und hinsichtl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/30 W225 2176924-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 11.07.2017 statt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und hinsichtl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/30 W225 2178202-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 09.10.2017 statt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und hinsichtl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/30 W262 2169980-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 06.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 08.06.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, dass er am XXXX in der Provinz Ghazni in Afghanistan geboren und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara sei. Er habe einen Bruder u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/25 W237 1438531-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/25 W270 2196166-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: „Beschwerdeführer“) stellte am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. In seiner Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selbigen Tag gab er befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass er eine Offiziersschule besucht und deswegen von den Taliban mit dem Umbringen bedroht worden sei. 3. Am 26.11.2015 stellte der Beschwerdeführer neuerlich einen Antrag auf internationalen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/25 W261 2191266-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach Einreise als unbegleiteter Minderjähriger am 24.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 25.11.2015 fand seine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der minderjährige Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, er habe Schwierigkeiten gehabt. Da er als Bäckerlehrling gearbeitet habe, hätten die Tali... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/25 W102 2203773-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 15.01.2016 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am 16.01.2016 gab der Beschwerdeführer zum Fluchtgrund befragt im Wesentlichen an, er habe Afghanistan wegen der schlechten Sicherheitslage verla... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.03.2021

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