Entscheidungen zu § 52 FPG

Bundesverwaltungsgericht

10.586 Dokumente

Entscheidungen 7.771-7.800 von 10.586

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/9 W170 2182541-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in Folge: beschwerdeführende Partei), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 11.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte die beschwerdeführende Partei im Wesentlichen vor, bereits in Iran zum Christentum konvertiert zu sein und deshalb dort von den Basijis gesucht zu werden. Weiters habe sich die beschwerdeführende Partei in Österreich taufen lassen, was in Iran ebenfalls zu eine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/6 W163 2126575-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Erster Asylantrag 1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) hat nach unrechtmäßiger Einreise ins Bundesgebiet am 18.06.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. 1.2. Das Bundesaslyamt hat mit Bescheid vom 21.01.2011, Zl. XXXX, den Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 IVm ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/5 W169 2225998-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste illegal und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.10.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 10.10.2019 führte der Beschwerdeführer aus, dass er aus dem Punjab stamme und die Sprache Punjabi spreche. Er gehöre der Religionsgemeinschaft der Si... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/5 I408 2225990-1

Entscheidungsgründe: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführer hält sich seit Juni 2001 in Österreich auf und verfügt über einen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt EU" der bis 23.06.2020 gültig ist. Der Beschwerdeführer weist beginnend mit 2004 (Körperverletzung), 2007 (Widerstand gegen die Staatsgewalt), 2009 (Suchtgiftdelikte), 2014 (Körperverletzung) und zuletzt 2017 (gefährliche Drohung) fünf Vorstrafen auf und befindet sich seit 07.12.2016 in Haft bzw. seit 27.02.2017 aufgrund... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/5 W183 2210931-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/4 W202 2224989-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (BF 1) stellte gemeinsam mit ihrer Tochter, der Zweitbeschwerdeführerin (BF 2), am 17.09.2019 für sie beide Anträge auf internationalen Schutz. Nach Durchführung von Ermittlungsverfahren, in dem die BF 1 einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen und vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen worden war, wies das BFA mit den im
Spruch: bezeichneten Bescheiden die Anträ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/4 W202 2224990-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (BF 1) stellte gemeinsam mit ihrer Tochter, der Zweitbeschwerdeführerin (BF 2), am 17.09.2019 für sie beide Anträge auf internationalen Schutz. Nach Durchführung von Ermittlungsverfahren, in dem die BF 1 einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen und vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen worden war, wies das BFA mit den im
Spruch: bezeichneten Bescheiden die Anträ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/4 I416 2164331-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/4 I422 2225870-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Verfahrensgegenstand ist die mit Bescheid der belangten Behörde vom 04.10.2019, Zl. 602754002-180250478/BMI-BFA_OOE_RD erlassene Rückkehrentscheidung und das über den Beschwerdeführer verhängte Einreiseverbot in der Dauer von sechs Jahren, wogegen der Beschwerdeführer mit Schriftsatz seiner Rechtsvertretung vom 12.11.2019, fristgerecht Beschwerde erhob. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Zur Person de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/4 W238 2129207-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 21.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (im Folgenden: BFA), vom 31.05.2016, Zahl XXXX , wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/4 I412 1418828-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste im Februar 2011 ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 15.02.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, Togo Ende November 2009 zusammen mit mehreren Leuten auf einer Ladefläche eines LKWs in Richtung Burkina Faso verlassen zu haben. Mitglieder der machthabenden Partei RPT hätten den Vater getötet. Die Familie habe nac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/4 W114 2100499-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/12/4 L515 2217522-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als "bP" bezeichnet) brachte einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Die bP brachte vor, zu Zeiten der UdSSR von der Georgischen SSR in die Armenische SSR umgezogen zu sein. In weiterer Folge sei sie in die nunmehrige Republik Ukraine übersiedelt, welche sie aufgrund der dortigen bewaffneten Auseinandersetzungen die Ukraine verlassen hätte. Die bB führte Erhebungen, bei denen sich ergab, dass die b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/3 W235 2126302-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer. Alle drei Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet stellte die Erstbeschwerdeführerin für sich und als gesetzliche Vertreterin für die minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer am 08.12.2013 jeweils einen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/3 W235 2126303-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer. Alle drei Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet stellte die Erstbeschwerdeführerin für sich und als gesetzliche Vertreterin für die minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer am 08.12.2013 jeweils einen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/3 W235 2126304-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer. Alle drei Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet stellte die Erstbeschwerdeführerin für sich und als gesetzliche Vertreterin für die minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer am 08.12.2013 jeweils einen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/3 W222 2221529-1

Entscheidungsgründe: I.Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 06.05.2019 vor einem Organ der Landespolizeidirektion Wien einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am gleichen durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Zu seiner Person gab er an, in XXXX /Indien geboren worden zu sein und der Volksgruppe der Punjabi und der Religionsgemeinschaft der Sikhs anzugehören. Er spreche Punjab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/3 W163 2156876-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 11.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 14.11.2015 fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Am 14.11.2016 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) niederschriftlich ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/3 I403 2160509-2

Entscheidungsgründe: Die Verfahren von XXXX (Erstbeschwerdeführer), XXXX (Zweitbeschwerdeführerin) und XXXX (Drittbeschwerdeführer) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren des Erstbeschwerdeführers: Der Erstbeschwerdeführer stellte am 06.01.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 24.02.2011 wies das (seinerzeitige) Bundesasylamt den Antrag des Erstbeschwerdeführers auf international... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/3 I403 2160514-2

Entscheidungsgründe: Die Verfahren von XXXX (Erstbeschwerdeführer), XXXX (Zweitbeschwerdeführerin) und XXXX (Drittbeschwerdeführer) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren des Erstbeschwerdeführers: Der Erstbeschwerdeführer stellte am 06.01.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 24.02.2011 wies das (seinerzeitige) Bundesasylamt den Antrag des Erstbeschwerdeführers auf international... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/12/3 L508 2143506-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 23.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung am Tag der Antragstellung gab der Beschwerdeführer befragt zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass er wegen der Taliban geflüchtet sei. An seinem Wohnort herrsche seit etwa neun Jahren Krieg. Die Taliban hätten alles zerstö... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/2 W191 2128787-3

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach irregulärer und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 05.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1.2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) wies diesen Antrag - nach Erstbefragung des BF durch Organe des öf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/2 W191 2202659-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Haryana, reiste irregulär und schlepperunterstützt in das Bundesgebiet ein und stellte am 25.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Der BF wurde am 26.08.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Aufgrund der vorliegenden EURODAC-Trefferme... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/2 W191 2207099-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, reiste irregulär und schlepperunterstützt in das Bundesgebiet ein und stellte am 10.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Der BF wurde am 11.07.2018 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 20.07.2018 sowie 22.08.2018 vor dem Bu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/2 W191 2209482-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Haryana, reiste irregulär und schlepperunterstützt in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Der BF wurde am 16.06.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und führte zusammengefasst aus, dass er der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/2 W220 2180405-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, stellte am 17.03.2017 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gem. § 55 Abs. 1 AsylG. 2. Der Beschwerdeführer wurde am 12.07.2017 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. 3. Am 26.07.2017 erfolgte eine Stellungnahme und Urkundenvorlage durch den Beschwerdeführer. 4. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/2 W191 1428725-3

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach irregulärer und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.07.2012 am folgenden Tag einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1.2. In seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.07.2012 sowie in ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/2 I411 2140888-2

H I N W E I S: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/2 G305 2190788-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF) reiste gemeinsam mit seinen Eltern und Geschwistern (XXXX, geb. XXXX, XXXX, geb. XXXX, XXXX, geb. XXXX, XXXX, geb. XXXX und XXXX, geb. XXXX) aus dem Irak aus und stellte am 09.02.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 10.02.2016 fand eine Erstbefragung vor Organen der LPD Steiermark statt. Dabei gab der BF an, dass im Irak Krieg herrsche und alles zerstört ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/2 W138 2187510-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 30.10.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine Erstbefragung des Beschwerdeführers durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes fand am selben Tag im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari statt, in der dieser zu seinem Fluchtgrund ausführte, dass er seine Heimat aufgrund der Taliban verlassen habe. Die Taliban hätten ihn mit dem T... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2019

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