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2024
11. Jun

6 Gesetze aktualisiert


Organhaftpflichtgesetz (OrgHG)

2 Paragrafen aktualisiert

Kriegsmaterialgesetz (KMATG)

1 Paragraf aktualisiert

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Aktualisiert am 11.06.24
11. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Dobsi
Verfasst vor 7 Monate, 3 Wochen


Trennung nach 24 Jahren

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Bitte um Hilfe Person X & Person Y haben vor 10 Jahren Hausgebaut und da Person X Fremdgegangen ist kommt es jetzt zur Trennung nach 24 gemeinsamen Jahren. Person X & Person Y sind nicht verheiratet. Derzeit haben Pers... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Dobsi
Verfasst vor 7 Monate, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen herzlichen Dank für die schnelle Auskunft dieses Falles. mehr lesen...

10. Jun

1 Antwort zum Beitrag von zniachtl5
Verfasst vor 7 Monate, 3 Wochen


Chef will mich "Vollzeit" mit zwei Teilzeit-Anstellungen beschäftigen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Geschäftsführer in dem Unternehmen, in dem ich derzeit schon mit weniger Wochenstunden angestellt bin, möchte mich ab Mitte nächster Woche "Vollzeit" (38,5 Wochenstunden) anstellen, da eine M... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 7 Monate, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Kann auch nur mutmaßen, dass es der Firma um - wie auch immer geartete - steuerliche Vorteile geht, und es bleibt zu hoffen, dass man dem Arbeitnehmer nicht "haxln" möchte. Daher gilt es, die Dienstverträge sauber anzuschauen oder anschauen zu lassen. Gerade was das Konkurrenzverbot mit Konventia... mehr lesen...

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07. Jun

1 Gesetzeskommentar von LIEN
Verfasst vor 7 Monate, 4 Wochen | § 39 KJH-G


Erster Absatz fehlt

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn ich das richtig sehe, fehlt der erste Absatz!    mehr lesen...

06. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Ste9034
Verfasst vor 7 Monate, 4 Wochen


Immo-Est

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich habe eine Frage zur Immo-Est. Ob eine eventuelle Hauptwohnsitzbefreiung möglich wäre. Folgender Sachverhalt: Haus wurde 2009 von meinem Mann gekauft. Er ist im Jahr 2017 ausgezogen und hat seinen Hauptwohnsitz ... mehr lesen...

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 7 Monate, 4 Wochen

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Die (hier relevante) Befreiung gilt, wenn der Verkäufer in den 10 Jahren vor dem Verkauf 5 ununterbrochene Jahre Hauptwohnsitz hat. Es wird dabei nicht auf den Erwerb abgestellt! Kinder wohnen zb seit Ihrer Geburt vor 20 Jahren im Haus, bekommen dieses nun geschenkt und könnten einen Tag später ... mehr lesen...

05. Jun

1 Antwort zum Beitrag von JUSLINE
Verfasst vor 19 Jahre, 4 Monate


Beamtenbeleidigung

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Hallo miteinander! Ich hätte da mal so eine Frage! Wenn ich beim vorbeigehen an einem Polizisten zu einem Freund sage: "Schau, die ""scheiß Kibara"" sind auch heute Nacht unterwegs" und bekomm daraufhin eine Strafverfügung... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich stelle mal eine Vorlage bereit, wie man eine Strafverfügung in diese Richtung beeinspruchen kann. Ausgangslage im letzten Fall war das Beschimpfen und Bedrohen von Exekutivbeamten und Erstellen von Handyaufnahmen ihres polizeilichen Handels zum Zwecke der Veröffentlichung, als sie den Bruder ... mehr lesen...

04. Jun

1 Antwort zum Beitrag von wowofofo
Verfasst vor 8 Monate


Feststellungsbescheid im Zusammenhang mit dem AMS

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Was ist ein Feststellungsbescheid im Zusammenhang mit dem AMS Das AMS hat mit einer sehr seltsamen Begründung die Zahlungen eingestellt. Ich habe einen Bescheid verlang, aber keinen erhalten (mehr als 6 Wochen vergangen). Nun ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Über den Anspruch der Versicherungsleistung des AMS wird man über eine Mitteilung informiert. Dagegen gibt es kein Rechtsmittel, wenn man mit der Berechnung nicht einverstanden ist. Möchte man es anfechten, muss man sich den von Dir genannten Bescheid geben lassen, die in § 47 Abs.1 AlVG (Arbeits... mehr lesen...

04. Jun

1 Antwort zum Beitrag von MariaW
Verfasst vor 1 Jahr, 5 Monate


Gibt´s bei Kündigung nach einem vereinbarten Probetag eine Sperre?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, ich habe mich bei einem Unternehmen als Reservierungsmitarbeiterin beworben aber diese Stelle war schon vergeben. Eine Dame hat mich aber angerufen und gefragt ob ich mir vielleicht eine andere Stelle ( Kreditorinbu... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der AMS muss nach § 24 Abs.1 AlVG (Arbeitslosenversicherungsgesetz) einen Bescheid erlassen, wenn Du darauf bestehst: Die bezugsberechtigte Person ist von der amtswegigen Einstellung oder Neubemessung unverzüglich durch Mitteilung an die zuletzt bekannt gegebene Zustelladresse in Kenntnis zu set... mehr lesen...

04. Jun

1 Antwort zum Beitrag von bliblablub
Verfasst vor 8 Monate


xxx

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Kann in der Angelegenheit auch nur maximal mit Anregungen dienen. Vermutlich stützt sich Dein Antrag auf das Kinderwohl Deiner Minderjährigen (§ 28 Abs.1 Z 2 Staatsbürgerschaftsgesetz StbG iVm § 138 ABGB). Nach meinem subjektiven Empfinden sollte es dann im Verhältnis irrelevant sein, ob sie Koso... mehr lesen...

03. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Fagiii
Verfasst vor 8 Monate


Darf Polizei Arbeitgeber informieren

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich habe eine Frage an die Fachleute dieser Gruppe. Ein Bekannter von mir hat eine Ladung von der Polizei wegen Betrugs erhalten. Mein Bekannter hat gerade erst einen neuen Job begonnen. Meine Frage wäre, darf die Polize... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Daher sei an dieser Stelle zur Aufklärung erwähnt, dass das Anliegen hypothetischer Natur ist und die Ermittlungsbehörden noch nicht an den aktuellen Arbeitgeber herangetreten ist. Es besteht lediglich die Befürchtung, dass es passieren könnte, sobald er bei der Beschuldigtenvernehmung seinen Die... mehr lesen...

31. May

1 Antwort zum Beitrag von Trucker01
Verfasst vor 1 Jahr, 2 Monate


LKW Kontrolle auf Privatgrundstück

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, es handelt sich um folgenden Vorfall: Ich bin LKW Lenker und auf ein Firmengelände zum Abladen gefahren. Als ich bereits stand kam ein Polizeiwagen daher, schaltete noch kurz das Blaulicht an und begann mich zu... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Weil ich vor nicht mal 2 Wochen einen ähnlichen Fall hatte und die Frage immer wieder aufkommt: Wenn man vorher bei einer Verwaltungsübertretung erwischt wurde, darf die Exekutivbehörde bis zum Privatgrundstück erfolgen. Laut § 1 StVO (Straßenverkehrsordnung) darf das Sicherheitsorgan auch auf Fl... mehr lesen...

29. May

1 Antwort zum Beitrag von Silviane
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche


Therme funktioniert nach "Wartung" nicht mehr richtig

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Morgen, Meine Kombitherme war völlig in Ordnung, funktioniert aber direkt nach einem Checkup nicht mehr richtig. Das Warmwasser schaltet sich nach 1 bis 2 Minuten aus. Ein Bad nehmen oder lange Haare waschen ist dadurch... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Mich hätte auch interessiert, wie die Firma reagiert hätte, wenn Du das mit dem Gewährleistungsanspruch gebracht hättest. Ansonsten kannst Du den regulären Weg verfolgen: Bei einem anderen Unternehmen Kostenvoranschlag einholen, und Deinen Installateur auffordern, dass er die Reparatur begleicht... mehr lesen...

28. May

1 Antwort zum Beitrag von CaroZel
Verfasst vor 2 Jahre, 6 Monate


ParkDepot - Vertragsstrafe (über 70€ für 44min zu lange parken)

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Hallo! Das hier ist mir jetzt zum ersten mal im Leben passiert und ich bin absolut geschockt und entsetzt, dass sowas überhaupt legal ist. Falsch geparkt, überzogen etc ist schon mal passiert und da kam auch die ~20-30€ Straf... mehr lesen...

6 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das betrifft nicht nur Dich und ich denke nicht, dass sich etwas geändert hätte, wenn Du nach 1 oder 2 Wochen Post bekommen hättest, nachdem Du das Fahrzeug mehrmals innerhalb eines kurzen Zeitraums dort abgestellt hast. Einige Betroffene konnten eine Einigung mit dem MPREIS-Inhaber erzielen. In ... mehr lesen...

28. May

1 Antwort zum Beitrag von nb87leny
Verfasst vor 2 Jahre


Mietvetrag automatisch beendet durch Abmeldung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo erstmal, Ich bin im Oktober mit meiner Freundin zusammen nach Innsbruck gezogen, wir kommen beide aus Deutschland und haben uns zusammen in den Mietvertrag schreiben lassen. Sie studiert hier Medizin und ist bereits voll... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Shari234
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche

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So eindeutig geht nicht hervor, dass dies eine Vertragsbedingung darstellt, um eine Wohnung zugeteilt zu bekommen. Sondern viel mehr verstehe ich das als Hinweis, wenn man eine Wohnung dauerhaft bezogen werden würde. Wenn das aktuell nicht der Fall sein sollte, kann man auch niemanden zu einer Ab... mehr lesen...

28. May

1 Antwort zum Beitrag von Hobby-Jurist
Verfasst vor 1 Jahr, 11 Monate


Eidesstattliche Erklärung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo 👋 Ich hab mal eine Frage. Die ZPO kennt eigentlich keine „eidesstattliche Erklärung“ ich finde auch in keinem Gesetz, eine genau Definition. Wenn also nun jemand bei einem Zivilprozess als Beilage eine eidesstat... mehr lesen...

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Neueste Antwort von FosterWest
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Du hast recht, die Zivilprozessordnung (ZPO) kennt keine „eidesstattliche Erklärung“ im eigentlichen Sinne. Stattdessen gibt es die „Versicherung an Eides statt“, die vor allem im Verwaltungs- und Sozialrecht relevant ist, aber auch im Zivilrecht in bestimmten Fällen eine Rolle spielen kann. mehr lesen...

28. May

1 Antwort zum Beitrag von Tim86
Verfasst vor 11 Monate


secure-email.html - wirklich sichere E-mail ?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Weiß jemand, ob so eine E-mail wirklich sicher ist oder eher das Gegenteil? Sie kommt von einer Gemeinde 🤔 Ich finde schon den Anhang dubios. Eine html Datei die man öffnen soll. secure-email.html Kennt sich hier jemand... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von TerryFrost
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche

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Danke! I encountered similar problems when writing academic papers. Sometimes it is difficult to find the right balance between personal insight and scientific rigor. For those who are looking for help, I have found reliable support from the Ghost Academician. Their team offers professional guida... mehr lesen...

26. May

1 Antwort zum Beitrag von daniel1ritz
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche


Pfefferspray trotz Waffensperre?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, ich hatte damals durch meinen Zivildienst ja eine 15-jährige Waffensperre erhalten. Da ich ziemlich viel draußen, auch viel im Wald unterwegs bin und man doch immer mal wieder von Bären und anderen Tieren in der... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche

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Besten Dank für den wertvollen Einschub, den ich vor lauter Fokussierung auf den Begriff "Waffensperre" nicht auf dem Schirm hatte. Es soll sogar einfache Polizisten und Waffenhändler geben, die Bedenken haben, wenn Zivildiener bis zum im Feststellungsbescheid eingetragenen Tag Pfefferspray in Hä... mehr lesen...

26. May

1 Antwort zum Beitrag von Jasko99
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche


Alimente/Kindergeld - Österreich

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, meine EX Frau will jetzt eine höhere Alimente. Wir haben uns vor ein Paar jahren geschieden ( einverstandlich ). Sie hat damals die Alimente berechnet und ich bezahle es monatlich. Sie will jetzt mehr Alimente, hat Sie ... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche

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Bei der teilweisen Anrechnung der Familienbeihilfe handelt es sich um eine alte Rechtsprechung, die seit 2019 durch die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH) vom 11.12.2019, 4Ob150/19s vom "Familienbonus Plus" verdrängt wurde, welcher beiden Elternteilen je zur Hälfte zusteht: https://fo... mehr lesen...

25. May

1 Antwort zum Beitrag von Gabisabi
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche


Thermen Wartung

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Am 30.10.2023 wurde wie jedes Jahr die Gastherme Wartung (so wie es im Mietvertrag steht) Ordnungsgemäß vom Installateur gemacht heuer auch die Abgasmessung.Jetzt hat mein Sohn per Ende Mai 2024 seinen Mietvertrag (Eigentums Wo... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Gabisabi
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche

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Nein,diesbezüglich steht nichts im Mietvertrag Danke für die rasche Antwort lg mehr lesen...

24. May

1 Antwort zum Beitrag von Marianne3
Verfasst vor 3 Jahre, 11 Monate


Schularbeiten bei Distance-Learning

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Mein Sohn ist im Distance-Learning. Diese Woche verlangte seine Klassenlehrerin nun, dass er zu den Schularbeiten, mit dem Zug von Oberösterreich nach Wien fahren muss! (Wir leben derzeit bei seinen Großeltern in OÖ). Schula... mehr lesen...

11 vorherige Antworten

Neueste Antwort von farareaa
Verfasst vor 8 Monate, 1 Woche

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Ja, ich weiß, dass es nicht nur uns so geht. Auch wenn höchstwahrscheinlich niemand dieses Zeugnis ansieht - die Verhaltensnote ist unangebracht und ungerechtfertigt (und es sieht seltsam aus - lauter gute Noten und darüber ein Wenig Zufriedenstellend). Für einen Jugendlichen, der alle Leistungen... mehr lesen...

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