Wenn es in einer Verlassenschaftssache bzgl. des Vermögens der Verlassenschaft in Österreich um Fragen aus dem Eherecht geht, wobei die Eheschließung in der Vergangenheit im Ausland erfolgte und dort danach auch der gewöhnliche Aufenthalt war, welches Eherecht kommt dann eigentlich zur Anwendung?... mehr lesen...
Kann man durch Leisten einer Zahlung unter Vorbehalt, z.B. unter dem Vorbehalt der Rückforderung oder dem Vorbehalt der Rechtssicherheit, de facto sich im Zahlungsverzug befinden oder in Zahlungsverzug kommen? mehr lesen...
Habe den anderen Beitrag hinter dem Pfeil gelesen, aber meine Frage ist dadurch leider nicht wirklich beantwortet. Ja, es handelt sich dann tatsächlich um den "Finanzierungsbeitrag", also einen hohen vierstelligen Betrag, der teilweise auch "abgewohnt" wird, sich also Jahr für Jahr geringfügig v... mehr lesen...
Habe keine Sektion "Vollstreckungsrecht" oder ähnlich gefunden, also stelle ich diese Frage in "Recht Allgemein": Wenn gegen jemanden vollstreckt/gepfändet wird, wie verhält es sich da mit den Genossenschaftsanteilen einer selbstgenutzten Wohnung? Die Genossenschaftsanteile sind ja Voraussetzun... mehr lesen...
Da ich keine Kategorie "Erbrecht" oder ähnlich sehe, stelle ich diese Fragen im Allgemeinem Forum: Nach dem Versterben eines Erblassers sind noch Zahlungen auf dessen Giro-Konto eingegangen, die aber einer anderen Person zustehen. Dass die Zahlungen dieser Person zustehen ist unstrittig. Sie sin... mehr lesen...
Um darauf zurückzukommen: Ich finde nicht, dass ich für Anwältin Astrid Wagner hier "Werbung" gemacht hätte. Habe ja auch nicht Begriffe wie "Topanwältin" oder "Spitzenanwältin" oder so benutzt. Als "Staranwältin" wird sie auch in der Presse bezeichnet und das zielt ja eher auf ihre Bekanntheit ... mehr lesen...
Alle Rechnungen waren vorhanden,aber ich hatte das Gefühl,meine saubere Aufstellung hat letztendlich keinen interessiert Das kann ich sehr gut nachvollziehen. Überhaupt fraglich, ob sich jemand beim Pflegschaftsgericht wirklich die Zeit nimmt, da jede Ausgabe und Einnahme überhaupt anzuschauen ... mehr lesen...
Tja, sorry. Dieser Rant musste jetzt sein. Und oha - da warte ich mal noch gespannt. Edit: Zu dem Argument, es handele sich fälschlicherweise um eine "umgangssprachliche" Wahrnehmung des Begriffes und die juristische Bedeutung wäre tatsächlich eine andere: Selbst auf offiziellen Seiten der Stadt... mehr lesen...
Ja, und warum formuliert man den Gesetzestext dann eben nicht gleich so, wie man es meint und verstanden haben möchte? Anstatt: "(3) Soll der Wohnort der vertretenen Person dauerhaft geändert werden, so bedarf es zuvor der gerichtlichen Genehmigung.": Entweder: "(3) Sollen die Wohnverhältnisse ... mehr lesen...
Die Annahme von 5% "Entschädigung" (nicht synonym mit "Aufwandsersatz") stammen wohl eben aus § 276 ABGB, weil dort explizit erwähnt, aber dieser Paragraph bezieht sich wohl eben auf nur "gerichtliche" EV (= vom Gericht bestellt, i.d.R. ein "beruflicher" und "professioneller" EV oder ein Rechtsan... mehr lesen...
Emily: Woher stammt denn Deine Angabe über 5%? Und 5% von was (Einkommen, Vermögen, ...)? Ist es nicht so, dass der gesetzl. Erwachsenenvertreter (im Unterschied zum gerichtlichen EV) kein Geld für seine Arbeit verlangen kann, sondern nur ihm tatsächlich entstandene Aufwendungen verlangen kann, ... mehr lesen...
Grüß Gott! Fragen an die Profis der entsprechenden Gesetzgebung und Regularien: Die bekannte österreichische Star-Anwältin und Buchautorin Astrid Wagner in Wien - wie mir durch täglichen Konsum der kostenlos-Zeitungen "OE24" und "Heute" aufgefallen ist - erhält bzw. vertritt auffällig oft "spek... mehr lesen...
