Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 11.04.2025
(1)Absatz einsDas Entlohnungsschema v umfaßt die Entlohnungsgruppen v1 bis v5, das Entlohnungsschema h umfaßt die Entlohnungsgruppen h1 bis h5.
(2)Absatz 2Die Entlohnungsgruppen v1 bis v4, h1 und h2 werden in folgende Bewertungsgruppen unterteilt:
1.Ziffer einsdie Entlohnungsgruppe v1 in die Bewertungsgruppen v1/1 bis v1/7,
2.Ziffer 2die Entlohnungsgruppe v2 in die Bewertungsgruppen v2/1 bis v2/6,
3.Ziffer 3die Entlohnungsgruppe v3 in die Bewertungsgruppen v3/1 bis v3/5,
4.Ziffer 4die Entlohnungsgruppe v4 in die Bewertungsgruppen v4/1 bis v4/3,
5.Ziffer 5die Entlohnungsgruppe h1 in die Bewertungsgruppen h1/1 bis h1/4,
6.Ziffer 6die Entlohnungsgruppe h2 in die Bewertungsgruppen h2/1 bis h2/3.
(3)Absatz 3Die Einreihung in die Entlohnungsschemata v oder h setzt eine Verwendung auf einem nach § 137 BDG 1979 bewerteten und entsprechend den Richtverwendungen der Anlage 1 Z 1 bis 7 BDG 1979 einer Verwendungs- bzw. Funktionsgruppe zugeordneten Arbeitsplatz des Allgemeinen Verwaltungsdienstes voraus.Die Einreihung in die Entlohnungsschemata v oder h setzt eine Verwendung auf einem nach Paragraph 137, BDG 1979 bewerteten und entsprechend den Richtverwendungen der Anlage 1 Ziffer eins bis 7 BDG 1979 einer Verwendungs- bzw. Funktionsgruppe zugeordneten Arbeitsplatz des Allgemeinen Verwaltungsdienstes voraus.
(4)Absatz 4Die Zuordnungen nach dem BDG 1979 gelten für die Vertragsbediensteten der Entlohnungsschemata v und h mit der Maßgabe, daß
den Verwendungs- und Funktionsgruppen des BDG 1979
folgende Entlohnungs- und Bewertungsgruppen entsprechen:
Verwendungsgruppe A 1
Entlohnungsgruppe v1
Grundlaufbahn und Funktionsgruppe 1
(5)Absatz 5Die für die Beamten des Allgemeinen Verwaltungsdienstes geltenden Bewertungs- und Zuordnungsbestimmungen des BDG 1979 sind auch auf die Arbeitsplätze in der Fernmeldebehörde anzuwenden.
(6)Absatz 6Die in der Anlage 1 zum BDG 1979 geregelten Ernennungserfordernisse für die in handwerklicher Verwendung befindlichen Beamten des Allgemeinen Verwaltungsdienstes gelten als Bestimmungen über die Voraussetzungen für die Einreihung in die Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas h. Es entsprechender Verwendungsgruppe A 3 die Entlohnungsgruppe h1,der Verwendungsgruppe A 4 die Entlohnungsgruppe h2,der Verwendungsgruppe A 5 die Entlohnungsgruppe h3,der Verwendungsgruppe A 6 die Entlohnungsgruppe h4,der Verwendungsgruppe A 7 die Entlohnungsgruppe h5.
(7)Absatz 7Ein Vertragsbediensteter des Verwaltungsdienstes, der mit einer Leitungsfunktion gemäß § 9 des Bundesministeriengesetzes betraut wird, hat in der Regel die für die Ernennung von Beamten auf die betreffende Planstelle im Zusammenhang mit der Vor- und Ausbildung vorgeschriebenen gesetzlichen Ernennungserfordernisse zu erfüllen.Ein Vertragsbediensteter des Verwaltungsdienstes, der mit einer Leitungsfunktion gemäß Paragraph 9, des Bundesministeriengesetzes betraut wird, hat in der Regel die für die Ernennung von Beamten auf die betreffende Planstelle im Zusammenhang mit der Vor- und Ausbildung vorgeschriebenen gesetzlichen Ernennungserfordernisse zu erfüllen.
In Kraft seit 01.01.2020 bis 31.12.9999
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