§ 5 UbG (weggefallen)

UbG - Unterbringungsgesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.11.2024

§ 5 UbG seit 30.06.2023 weggefallen.

In Kraft seit 01.07.2023 bis 31.12.9999

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§ 1 UbG Schutz der Persönlichkeitsrechte § 2 UbG Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen § 3 UbG Voraussetzungen der Unterbringung § 4 UbG Verlangen § 5 UbG (weggefallen)§ 6 UbG Aufnahmeuntersuchung, Belehrung und Verständigung § 7 UbG Dauer der Unterbringung auf Verlangen § 8 UbG Ärztliche Untersuchung und Bescheinigung § 9 UbG Vorführung durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes § 10 UbG Aufnahmeuntersuchung, Belehrung und Verständigung § 11 UbG § 12 UbG Zuständigkeit des Gerichtes und Verfahren § 13 UbG Vertretung des Patienten § 14 UbG § 15 UbG

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 4 UbG

§ 6 UbG