§ 1 UbG Schutz der Persönlichkeitsrechte

UbG - Unterbringungsgesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 06.11.2024
  1. (1)Absatz einsDie Persönlichkeitsrechte psychisch Kranker, die in eine Krankenanstalt aufgenommen werden, sind besonders zu schützen. Die Menschenwürde psychisch Kranker ist unter allen Umständen zu achten und zu wahren.
  2. (2)Absatz 2Beschränkungen von Persönlichkeitsrechten sind nur zulässig, soweit sie im Verfassungsrecht, in diesem Bundesgesetz oder in anderen gesetzlichen Vorschriften ausdrücklich vorgesehen sind.
In Kraft seit 01.07.2023 bis 31.12.9999
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