§ 34 SV

SV - Suchtgiftverordnung

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 19.11.2024

(1) Bewilligungen, die vom Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales vor Inkrafttreten dieser Verordnung gemäß § 2 der Suchtgiftverordnung, BGBl. Nr. 390/1979, für das Jahr 1998 ausgestellt worden sind, gelten bis zum Ablauf des 31. Dezember 1998 weiter.

(2) Erzeuger und Arzneimittelgroßhändler, denen für das Jahr 1997 eine Bewilligung gemäß § 2 der Suchtgiftverordnung, BGBl. Nr. 390/1979, erteilt worden ist, haben dem Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales bis 31. Jänner 1998 in dreifacher Ausfertigung Nachweisungen über den Verkehr mit Suchtgift sowie die Erzeugung, Verarbeitung oder Umwandlung von Suchtgift im Jahr 1997 gemäß § 6 der Verordnung BGBl. Nr. 390/1979 vorzulegen.

In Kraft seit 01.01.1998 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 34 SV

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 34 SV selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

138 Entscheidungen zu § 34 SV

Entscheidungen zu § 34 SV

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

32

Entscheidungen des VfGH (01/1980)

4

Entscheidungen zu § 34 Abs. 1 SV

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

74

Entscheidungen des UVS (01/1991)

2

Entscheidungen zu § 34 Abs. 2 SV

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

16

Entscheidungen des UVS (01/1991)

6

Entscheidungen zu § 34 Abs. 3 SV

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

4

0 Diskussionen zu § 34 SV

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 34 SV eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis SV Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 25 SV Ein-, Aus- und Durchfuhr § 26 SV § 27 SV § 28 SV § 29 SV § 30 SV § 31 SV Suchtstofflabor der Vereinten Nationen § 31a SV Übermittlung von Proben sichergestellter Suchtgifte zwischen den nationalen Kontaktstellen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union für Zwecke der Strafverfolgung, der Justiz oder der kriminaltechnischen Analyse § 32 SV Erste Hilfe § 33 SV Schluss-, In-Kraft-Tretens- sowie Außer-Kraft-Tretensbestimmungen § 34 SV § 35 SV § 36 SV (weggefallen)§ 37 SV (weggefallen)Anl. 1 SV Anl. 2 SV Anl. 3 SV Anl. 4 SV Anl. 5 SV Anl. 6 SV (weggefallen)Anl. 7 SV

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 33 SV

§ 35 SV