Anl. 1 ÖSG 2012

ÖSG 2012 - Ökostromgesetz 2012

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 03.04.2025
Abfälle mit hohem biogenen Anteil gemäß § 5 Abs. 1 Z 1

Abfälle mit hohem biogenen Anteil sind die nachfolgend in Tabelle 1 und (mit den angegebenen Einschränkungen) in Tabelle 2 angeführten Abfallarten, definiert durch die zugeordnete fünfstellige Schlüssel-Nummer und gegebenenfalls durch die zusätzliche zweistellige Spezifizierung gemäß Anlage 5 der Abfallverzeichnisverordnung. Teilmengen von Abfallarten, die nicht in den Tabellen 1 und 2 angeführt sind, gelten nicht als Abfälle mit hohem biogenen Anteil oder als Biomasse.

Tabelle 1: Abfälle mit hohem biogenen Anteil

Schlüssel-Nummer und Spezifizierung

Abfallbezeichnung und Spezifizierung

12

Abfälle pflanzlicher und tierischer Fetterzeugnisse

123

Abfälle aus der Produktion pflanzlicher und tierischer Fette und Wachse

12301

Wachse

125

Emulsionen und Gemische mit pflanzlichen und tierischen Fettprodukten

12501

Inhalt von Fettabscheidern

12503

Öl-, Fett- und Wachsemulsionen

17

Holzabfälle

171

Holzabfälle aus der Be- und Verarbeitung

17104

Holzschleifstäube und -schlämme

17104 01

Holzschleifstäube und -schlämme – (aus) behandeltes(m) Holz

17104 02

Holzschleifstäube und -schlämme – (aus) nachweislich ausschließlich mechanisch behandeltes(m) Holz

17104 03

Holzschleifstäube und -schlämme – (aus) behandeltes(m) Holz, schadstofffrei

17114

Staub und Schlamm aus der Spanplattenherstellung

17115

Spanplattenabfälle

172

Holzabfälle aus der Anwendung

17202

Bau- und Abbruchholz 1)

17202 01

Bau- und Abbruchholz – (aus) behandeltes(m) Holz 1)

17202 02

Bau- und Abbruchholz – (aus) nachweislich ausschließlich mechanisch behandeltes(m) Holz

17202 03

Bau- und Abbruchholz – (aus) behandeltes(m) Holz, schadstofffrei

17207

Eisenbahnschwellen

17209

Holz (zB Pfähle und Masten), teerölimprägniert

17209 88

Holz (zB Pfähle und Masten), teerölimprägniert – ausgestuft

18

Zellulose-, Papier- und Pappeabfälle

184

Abfälle aus der Zelluloseverarbeitung

18401

Rückstände aus der Papiergewinnung (Spuckstoffe) ohne Altpapieraufbereitung

187

Papier- und Pappeabfälle

18702

Papier und Pappe, beschichtet

19

Andere Abfälle aus der Verarbeitung und Veredelung tierischer und pflanzlicher Produkte

199

Andere Abfälle aus der Verarbeitung und Veredelung tierischer und pflanzlicher Produkte

19909

Sudkesselrückstände (Seifenherstellung)

94

Abfälle aus der Wasseraufbereitung, Abwasserbehandlung und Gewässernutzung

947

Rückstände aus der Kanalisation und Abwasserbehandlung (ausgenommen Schlämme)

94705

Inhalte aus Fettfängen

949

Abfälle aus der Gewässernutzung

94902

Rechengut aus Rechenanlagen von Kraftwerken

  1. 1)Ziffer eins

    Schlüssel-Nummer und Spezifizierung

    Abfallbezeichnung und Spezifizierung

    11

    Nahrungs- und Genussmittelabfälle

    111

    Abfälle aus der Nahrungsmittelproduktion

    11102

    überlagerte Lebensmittel

    11103

    Spelzen, Spelzen- und Getreidestaub

    11104

    Würzmittelrückstände

    11110

    Melasse

    11111

    Teig

    11112

    Rübenschnitzel, Rübenschwänze

    114

    Abfälle aus der Genussmittelproduktion

    11401

    überlagerte Genussmittel

    11402

    Tabakstaub, Tabakgrus, Tabakrippen

    11404

    Malztreber, Malzkeime, Malzstaub

    11405

    Hopfentreber

    11406

    Ausputz- und Schwimmgerste

    11415

    Trester

    11416

    Fabrikationsrückstände von Kaffee (zB Röstgut und Extraktionsrückstände)

    11417

    Fabrikationsrückstände von Tee

    11418

    Fabrikationsrückstände von Kakao

    11419

    Hefe und hefeähnliche Rückstände

    11423

    Rückstände und Abfälle aus der Fruchtsaftproduktion

    117

    Abfälle aus der Futtermittelproduktion

    11701

    Futtermittel

    11702

    überlagerte Futtermittel

    12

    Abfälle pflanzlicher und tierischer Fetterzeugnisse

    121

    Abfälle aus der Produktion pflanzlicher und tierischer Öle

    12101

    Ölsaatenrückstände

    12102

    verdorbene Pflanzenöle

    123

    Abfälle aus der Produktion pflanzlicher und tierischer Fette und Wachse

    12302

    Fette (zB Frittieröle)

    127

    Schlämme aus der Produktion pflanzlicher und tierischer Fette

    12702

    Schlamm aus der Speisefettproduktion

    12703

    Schlamm aus der Speiseölproduktion

    12704

    Zentrifugenschlamm

    129

    Raffinationsrückstände aus der Verarbeitung pflanzlicher und tierischer Fette

    12901

    Bleicherde, ölhaltig

    17

    Holzabfälle

    171

    Holzabfälle aus der Be- und Verarbeitung

    17101

    Rinde

    17102

    Schwarten, Spreißel aus naturbelassenem, sauberem, unbeschichtetem Holz

    17103

    Sägemehl und Sägespäne aus naturbelassenem, sauberem, unbeschichtetem Holz

    172

    Holzabfälle aus der Anwendung

    17201

    Holzemballagen und Holzabfälle, nicht verunreinigt

    17201 01

    Holzemballagen und Holzabfälle, nicht verunreinigt – (aus) behandeltes(m) Holz

    17201 02

    Holzemballagen und Holzabfälle, nicht verunreinigt – (aus) nachweislich ausschließlich mechanisch behandeltes(m) Holz

    17201 03

    Holzemballagen und Holzabfälle, nicht verunreinigt – (aus) behandeltes(m) Holz, schadstofffrei

    17203

    Holzwolle, nicht verunreinigt

    18

    Zellulose-, Papier- und Pappeabfälle

    181

    Abfälle aus der Zellstoffherstellung

    18101

    Rückstände aus der Zellstoffherstellung (Spuckstoffe und Äste)

    19

    andere Abfälle aus der Verarbeitung und Veredelung tierischer und pflanzlicher Produkte

    199

    andere Abfälle aus der Verarbeitung und Veredelung tierischer und pflanzlicher Produkte

    19901

    Stärkeschlamm

    19903

    Gelatineabfälle

    19904

    Rückstände aus der Kartoffelstärkeproduktion

    19905

    Rückstände aus der Maisstärkeproduktion

    19906

    Rückstände aus der Reisstärkeproduktion

    19911

    Darmabfälle aus der Verarbeitung

    53

    Abfälle von Pflanzenbehandlungs- und Schädlingsbekämpfungsmitteln sowie von pharmazeutischen Erzeugnissen und Desinfektionsmitteln

    535

    Abfälle von Arzneimittelerzeugnissen

    53504

    Trester von Heilpflanzen

    91

    Feste Siedlungsabfälle einschließlich ähnlicher Gewerbeabfälle

    916

    Marktabfälle

    91601

    Viktualienmarkt-Abfälle

    917

    Grünabfälle

    91701

    Garten- und Parkabfälle sowie sonstige biogene Abfälle, die nicht den Anforderungen der Kompostverordnung idgF entsprechen

    94

    Abfälle aus Wasseraufbereitung, Abwasserbehandlung und Gewässernutzung

    949

    Abfälle aus der Gewässernutzung

    94901

    Rückstände aus der Gewässerreinigung (Bachabkehr-, Abmäh- und Abfischgut)

    Anmerkungen zu Tabelle 2:

    Die in der Tabelle 2 genannten Abfälle sind biologischen Ursprungs (tierische und pflanzliche Produkte) und enthalten in der Festsubstanz im Wesentlichen Kohlenwasserstoffverbindungen; sie lassen sich wieder in drei Gruppen teilen:

    Gruppe 1:

    „Natives“ biologisches Material, dh. Pflanzen, Pflanzenteile (inklusive Extraktionsrückstände) und tierische Gewebe in ihrer natürlichen Zusammensetzung. Der Feststoffanteil besteht überwiegend aus biologisch fixiertem Kohlenstoff in Form von Zellulose/Lignin (Zellwand, Speicherkörper), Protein und Glyceriden (Zellmembran, Speicherkörper). Ein „antropogener“ Anteil ist gering (allenfalls als Verunreinigung aus der Sammlung).

    11103, 11104, 11112, 11402, 11404, 11405, 11406, 11415, 11416, 11417, 11418, 11419,11423, 12101, 12102, 12302, 17101, 17102, 17103, 17201 (gegebenenfalls mit Spezifizierung), 17203, 18101, 19901, 19903, 19904, 19905, 19906, 19911, 53504, 91601, 91701, 94901

    Gruppe 2:

    Zu Nahrungsmittel verarbeitete pflanzliche und tierische Stoffe: Der Feststoffanteil dieser Abfälle ist überwiegend biologischen Ursprungs mit geringen Anteilen (anorganischer) Füllstoffe und allenfalls Verpackungsresten.

    11102, 11110, 11111, 11401, 11701, 11702, 12702, 12703, 12704

    Gruppe 3:

    Verarbeitungsrückstände mit einem erhöhten anorganischen Anteil, deren organischer Anteil aber zur Gänze biogenen Ursprungs ist.

    12901

In Kraft seit 01.07.2012 bis 31.12.9999
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