Geschäftsordnung der Patienten-Entschädigungskommission (GOPEK 2016) (GOPEK 2016) Fundstelle

GOPEK 2016 - Geschäftsordnung der Patienten-Entschädigungskommission (GOPEK 2016)

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.11.2024

Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 15. September 2016, mit der die Geschäftsordnung der Patienten-Entschädigungskommission erlassen wird (GOPEK 2016)

Stammfassung: LGBl. Nr. 113/2016

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 6 des Gesetzes über die Patientenentschädigung, LGBl. Nr. 113/2002, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 66/2016, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

§ 1	Geschäftsstelle
§ 2	Einleitung des Verfahrens
§ 3	Verfahrensablauf
§ 4	Sitzungen und Verhandlungen
§ 5	Einberufung der Sitzungen und Verhandlungen
§ 6	Ablauf von Sitzungen und Verhandlungen
§ 7	Sitzungs- und Verhandlungsprotokolle
§ 8	Beschlüsse und Beratungsprotokolle
§ 9	Höhe der Entschädigung
§ 10	Auszahlung des Entschädigungsbetrages
§ 11	Rückzahlungsverpflichtung
§ 12	Befangenheit und Verhinderung von Mitgliedern
§ 13	Aufwandersatz
§ 14	Inkrafttreten
§ 15	Außerkrafttreten

In Kraft seit 22.09.2016 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu Geschäftsordnung der Patienten-Entschädigungskommission (GOPEK 2016) (GOPEK 2016) Fundstelle

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von Geschäftsordnung der Patienten-Entschädigungskommission (GOPEK 2016) (GOPEK 2016) Fundstelle selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu Geschäftsordnung der Patienten-Entschädigungskommission (GOPEK 2016) (GOPEK 2016) Fundstelle

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu Geschäftsordnung der Patienten-Entschädigungskommission (GOPEK 2016) (GOPEK 2016) Fundstelle

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu Geschäftsordnung der Patienten-Entschädigungskommission (GOPEK 2016) (GOPEK 2016) Fundstelle eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis GOPEK 2016 Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 6 GOPEK 2016 Ablauf von Sitzungen und Verhandlungen § 7 GOPEK 2016 Sitzungs- und Verhandlungsprotokolle § 8 GOPEK 2016 Beschlüsse und Beratungsprotokolle § 9 GOPEK 2016 Höhe der Entschädigung § 10 GOPEK 2016 Auszahlung des Entschädigungsbetrages § 11 GOPEK 2016 Rückzahlungsverpflichtung § 12 GOPEK 2016 Befangenheit und Verhinderung von Mitgliedern § 13 GOPEK 2016 Aufwandersatz § 14 GOPEK 2016 Inkrafttreten § 15 GOPEK 2016 Außerkrafttreten Geschäftsordnung der Patienten-Entschädigungskommission (GOPEK 2016) (GOPEK 2016) Fundstelle

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 15 GOPEK 2016