§ 3 EisbKrV Verpflichtung zur Sicherung

EisbKrV - Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.11.2024

Das Eisenbahnunternehmen hat Eisenbahnkreuzungen nach Maßgabe dieser Verordnung unabhängig davon, in welchem Ausmaß das Eisenbahnunternehmen und der Träger der Straßenbaulast die hieraus erwachsenden Kosten zu tragen haben, zu sichern.

In Kraft seit 01.09.2012 bis 31.12.9999

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§ 1 EisbKrV Geltungsbereich § 2 EisbKrV Begriffsbestimmungen § 3 EisbKrV Verpflichtung zur Sicherung § 4 EisbKrV Arten der Sicherung § 5 EisbKrV Entscheidung über die Art der Sicherung § 6 EisbKrV Behandlung als eine Eisenbahnkreuzung § 7 EisbKrV Unterschiedliche Arten der Sicherung für die beiden Verkehrsrichtungen der Straße und gegen beide Richtungen der Bahn § 8 EisbKrV Sonderbestimmungen für Straßenbahnen und für andere Eisenbahnen, die in einer Längsrichtung der Straße verkehren § 9 EisbKrV Überprüfungen § 9a EisbKrV Ausgestaltung § 10 EisbKrV Sicherungseinrichtungen § 11 EisbKrV Zusatztafeln § 12 EisbKrV Zusatzeinrichtungen

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 2 EisbKrV

§ 4 EisbKrV