§ 13 ABGB d) Privilegien.

ABGB - Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 23.11.2024

Die einzelnen Personen oder auch ganzen Körpern verliehenen Privilegien und Befreyungen sind, in so fern hierüber die politischen Verordnungen keine besondere Bestimmung enthalten, gleich den übrigen Rechten zu beurtheilen.

In Kraft seit 01.01.1812 bis 31.12.9999

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Entscheidungen zu § 13 ABGB

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§ 3 ABGB Anfang der Wirksamkeit der Gesetze.§ 4 ABGB (weggefallen)§ 5 ABGB § 6 ABGB Auslegung.§ 7 ABGB § 8 ABGB § 9 ABGB Dauer des Gesetzes.§ 10 ABGB a) Gewohnheiten.§ 11 ABGB b) Provinzial-Statuten.§ 12 ABGB c) Richterliche Aussprüche.§ 13 ABGB d) Privilegien.§ 14 ABGB Haupteintheilung des bürgerlichen Rechtes.§ 15 ABGB Personen-Rechte.§ 16 ABGB Angeborne Rechte.§ 17 ABGB Rechtliche Vermuthung derselben.§ 17a ABGB Wahrnehmung der Persönlichkeitsrechte § 18 ABGB Erwerbliche Rechte.§ 19 ABGB Verfolgung der Rechte.§ 20 ABGB Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch § 21 ABGB § 22 ABGB

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 12 ABGB

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