Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet; sie sind Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten nach illegaler Einreise am 24.08.2015 für sich selbst und den minderjährigen Drittbeschwerdeführer sowie am 08.09.2016 für die im Bundesgebiet geborene minderjährige Viertbeschwerdeführerin die gegenstä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet; sie sind Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten nach illegaler Einreise am 24.08.2015 für sich selbst und den minderjährigen Drittbeschwerdeführer sowie am 08.09.2016 für die im Bundesgebiet geborene minderjährige Viertbeschwerdeführerin die gegenstä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX stellte am 12.09.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz für sich sowie für ihre minderjährigen Kinder, XXXX und XXXX . Mit Bescheiden vom 24.07.2012 wurde ihnen der Status von subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und befristete Aufenthaltsberechtigungen erteilt; hinsichtlich der Zuerkennung des Status der bzw. des Asylberechtigten wurden die Anträge jeweils abgewiesen. 2. XXXX stellte am 29.03.2016 einen weiteren Antrag auf in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX stellte am 12.09.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz für sich sowie für ihre minderjährigen Kinder, XXXX und XXXX . Mit Bescheiden vom 24.07.2012 wurde ihnen der Status von subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und befristete Aufenthaltsberechtigungen erteilt; hinsichtlich der Zuerkennung des Status der bzw. des Asylberechtigten wurden die Anträge jeweils abgewiesen. 2. XXXX stellte am 29.03.2016 einen weiteren Antrag auf in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX stellte am 12.09.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz für sich sowie für ihre minderjährigen Kinder, XXXX und XXXX . Mit Bescheiden vom 24.07.2012 wurde ihnen der Status von subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und befristete Aufenthaltsberechtigungen erteilt; hinsichtlich der Zuerkennung des Status der bzw. des Asylberechtigten wurden die Anträge jeweils abgewiesen. 2. XXXX stellte am 29.03.2016 einen weiteren Antrag auf in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1), eine Staatsangehörige der Ukraine, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 19.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 24.01.2013 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 2. Am 11.03.2013 wurde die BF1 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. 3. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des Bundesasylamtes vom 12.08.2013 wurde de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF), eine Staatsangehörige der Ukraine, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 03.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu den Fluchtgründen brachte sie vor, dass in der Ukraine Krieg herrsche. Der Vater der BF sei früher Oberst beim ukrainischen Militär gewesen, sei in Pension und kämpfe nun a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1), eine Staatsangehörige der Ukraine, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 19.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 24.01.2013 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 2. Am 11.03.2013 wurde die BF1 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. 3. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des Bundesasylamtes vom 12.08.2013 wurde de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Das Ehepaar XXXX (in der Folge: Erstbeschwerdeführerin) und XXXX (in der Folge: Zweitbeschwerdeführer) reiste gemeinsam mit den zum Zeitpunkt der Einreise bereits volljährigen Söhnen XXXX (Beschwerdeführer zu XXXX ) und XXXX (Beschwerdeführer zu XXXX ) im Abstand von einigen Monaten getrennt unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein, wo die Erstbeschwerdeführerin am XXXX und der Zweitbeschwerdeführer a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Das Ehepaar XXXX (in der Folge: Erstbeschwerdeführerin) und XXXX (in der Folge: Zweitbeschwerdeführer) reiste gemeinsam mit den zum Zeitpunkt der Einreise bereits volljährigen Söhnen XXXX (Beschwerdeführer zu XXXX ) und XXXX (Beschwerdeführer zu XXXX ) im Abstand von einigen Monaten getrennt unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein, wo die Erstbeschwerdeführerin am XXXX und der Zweitbeschwerdeführer a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der zum damaligen Zeitpunkt bereits volljährige Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seiner Mutter, XXXX (Beschwerdeführerin zu XXXX ), und seinem Bruder, XXXX (Beschwerdeführer zu XXXX ), unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag wurde der Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 8.9.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er im Wesentlichen zunächst an, in Afghanistan geboren, Moslem und ledig zu sein sowie zwei Jahre die Grundschule besucht zu haben. Später erklärte er, er hätte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste am irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und wurde gemeinsam mit mehreren anderen Fremden im Ortsgebiet von 7100 Neusiedl/See aufgegriffen und mangels eines gültigen Aufenthaltstitels vorläufig festgenommen. Er stellte am 22.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Eine E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und wurde nach seinem Aufgriff am 20.06.2015 in 1100 Wien Hauptbahnhof, gemeinsam mit vier weiteren Fremden, mangels eines gültigen Aufenthaltstitels vorläufig festgenommen. Er stellte einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Eine EURODAC-Abf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 29.12.2015 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am 30.12.2015 gab der Beschwerdeführer zum Fluchtgrund befragt im Wesentlichen an, er habe sein Land wegen der schlechten Sicherheits- und Wirtschaftsla... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 08.09. 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid der belangten Behörde vom 26.02.2015, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs 1 AsylG hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria abgewiesen wurde (Spruchpunkt II.). Mit Spruchpunkt III. erteilte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 27. September 2019 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen und gab einen Zweipersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin den Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen oder diesen Zuwendungen vergleichbaren sonstigen wiederkehrenden Leistungen versorgungsrec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in Folge: Beschwerdeführerin), eine volljährige, syrische Staatsangehörige, reiste rechtswidrig nach Österreich ein und stellte am 04.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen des behördlichen Ermittlungsverfahrens gab die Beschwerdeführerin an, Syrien gemeinsam mit ihrem Bruder, der als Soldat bei der syrischen Armee verletzt worden sei, deswegen Urlaub erhalten habe und in der Türkei medizinisch versorgt worden sei, ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.04.2008 unter Angabe einer Aliasidentität einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.07.2008 und in weiterer Folge mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 11.08.2009 rechtskräftig abgewiesen; zugleich wurde er aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen. 2. Mit Formularvordruck "Erteilung eines A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in Folge: Beschwerdeführerin), eine volljährige, syrische Staatsangehörige, reiste rechtswidrig nach Österreich ein und stellte am 14.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung eines behördlichen Ermittlungsverfahrens, in dem die Beschwerdeführerin angab, Syrien des Krieges wegen verlassen zu haben sowie, um zu ihrem Ehemann nach Österreich zu kommen, wurde der Antrag mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid des Bundesa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 08.01.2016 gab der BF an, dass er am XXXX geboren worden sei, Hazara und schiitischer Moslem sei und aus Afghanistan, Provinz XXXX , stamme, wo bis heute sein Vater und ein Bruder lebten. Er habe... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.01.2016 gab der BF an, am XXXX in XXXX , Afghanistan, geboren worden zu sein. Er sei als Kind in den Iran gekommen und habe in XXXX gewohnt. Er habe drei Jahre lang eine Schule ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 15.12.2015 gemeinsam mit seiner Ehefrau XXXX ) und ihren XXXX Kindern (dem Zweitbeschwerdeführer, dem Drittbeschwerdeführer und der Viertbeschwerdeführerin) Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag erfolgten die Erstbefragungen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige und schiitische Hazara. 2. Am XXXX wurde die Fünft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 15.12.2015 gemeinsam mit seiner Ehefrau XXXX ) und ihren XXXX Kindern (dem Zweitbeschwerdeführer, dem Drittbeschwerdeführer und der Viertbeschwerdeführerin) Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag erfolgten die Erstbefragungen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige und schiitische Hazara. 2. Am XXXX wurde die Fünft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 15.12.2015 gemeinsam mit ihrem Ehemann XXXX und ihren XXXX Kindern ( XXXX ) Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag erfolgte ihre Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Die Beschwerdeführerin und ihre Familienmitglieder sind afghanische Staatsangehörige und Angehörige der Volksgruppe der Hazara. 2. Am XXXX wurde ein weiteres Kind der Beschwerdeführerin in Ö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 15.12.2015 gemeinsam mit seiner Ehefrau XXXX ) und ihren XXXX Kindern (dem Zweitbeschwerdeführer, dem Drittbeschwerdeführer und der Viertbeschwerdeführerin) Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag erfolgten die Erstbefragungen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige und schiitische Hazara. 2. Am XXXX wurde die Fünft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 15.12.2015 gemeinsam mit seiner Ehefrau XXXX ) und ihren XXXX Kindern (dem Zweitbeschwerdeführer, dem Drittbeschwerdeführer und der Viertbeschwerdeführerin) Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag erfolgten die Erstbefragungen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige und schiitische Hazara. 2. Am XXXX wurde die Fünft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 15.12.2015 gemeinsam mit seiner Ehefrau XXXX ) und ihren XXXX Kindern (dem Zweitbeschwerdeführer, dem Drittbeschwerdeführer und der Viertbeschwerdeführerin) Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag erfolgten die Erstbefragungen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige und schiitische Hazara. 2. Am XXXX wurde die Fünft... mehr lesen...
