Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF 1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin des Zweitbeschwerdeführers (in der Folge: BF 2), des Drittbeschwerdeführers (in der Folge: BF 3), der Viertbeschwerdeführerin (in der Folge BF 4), des Fünftbeschwerdeführers (in der Folge: BF 5) und der Sechstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF 6). Die Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reisten am 27.12.2019 ins Bundesgebiet ein und beantragten internatio... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF 1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin des Zweitbeschwerdeführers (in der Folge: BF 2), des Drittbeschwerdeführers (in der Folge: BF 3), der Viertbeschwerdeführerin (in der Folge BF 4), des Fünftbeschwerdeführers (in der Folge: BF 5) und der Sechstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF 6). Die Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reisten am 27.12.2019 ins Bundesgebiet ein und beantragten internatio... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei ist ein Staatsangehöriger Syriens. Sie stellte am XXXX 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei ihrer Erstbefragung am selben Tag gab die beschwerdeführende Partei an, sie stamme aus XXXX im Gouvernement Deir ez-Zor und sei im November des Jahres 2017 illegal zu Fuß in die Türkei ausgereist. Dort würden sich ihre Eltern, zwei Brüder und zwei Schwestern aufhalten. Zu ihrem Fluchtgrun... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein syrischer Staatsbürger, Araber und Sunnite, stellte nach illegaler Einreise am 24.09.2020 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung gab der BF zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass er sein Heimatland verlassen habe, da er als Krankenpfleger aufgrund der von ihm geleisteten Hilfe nach einer Explosion bei einem Begräbnis in der ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen und auf Grund des am 20.09.2021 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl rechtzeitig gestellten Antrags schriftlich ausgefertigt: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX ist eine volljährige syrische Staatsangehörige, die der Volksgruppe der Kurden und der Konfession der Sunniten angehört. Die Identität der XXXX steht fest, sie ist in Österreich unbescholten. 1.2. XXXX , rechtswidrig na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) reiste mit ihrem damals minderjährigen Bruder, dem Zweitbeschwerdeführer (BF2), sowie ihrer minderjährigen Tochter, der Drittbeschwerdeführerin (BF3), in das Bundesgebiet ein. Die BF stellten am 08.10.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. I.2. BF1 gab anlässlich ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.10.2015 zusammengefasst an, sie sei Angehörige der Volk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) reiste mit ihrem damals minderjährigen Bruder, dem Zweitbeschwerdeführer (BF2), sowie ihrer minderjährigen Tochter, der Drittbeschwerdeführerin (BF3), in das Bundesgebiet ein. Die BF stellten am 08.10.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. I.2. BF1 gab anlässlich ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.10.2015 zusammengefasst an, sie sei Angehörige der Volk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) reiste mit ihrem damals minderjährigen Bruder, dem Zweitbeschwerdeführer (BF2), sowie ihrer minderjährigen Tochter, der Drittbeschwerdeführerin (BF3), in das Bundesgebiet ein. Die BF stellten am 08.10.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. I.2. BF1 gab anlässlich ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.10.2015 zusammengefasst an, sie sei Angehörige der Volk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach Einreise in das Bundesgebiet stellte der Beschwerdeführer (in Folge: Bf) am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab der Bf an, dass er am XXXX , in der Provinz XXXX , in Afghanistan geboren worden sei. Er gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an und sei sunnitischer Moslem. Er sei verheiratet und seine Ehefrau, XXXX , lebe als anerkann... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge „BF“), StA. Afghanistan, stellte am 26.11.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 1.1. Bei der Erstbefragung durch Organwalter der LPD Oberösterreich am 26.11.2015 gab der BF an, er sei am XXXX geboren, sei sunnitischer Moslem und Paschtune, spreche Paschtu und Dari, habe 11 Jahre die Grundschule absolviert und den Beruf des Polizisten ausgeübt. Er sei tr... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte mit am 26.11.2020 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben die Gewährung einer Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren für seine Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ keine Auswahlmöglichkeit an. Weiter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte mit am 26.11.2020 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben die Gewährung einer Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren für seine Radioempfangseinrichtungen. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ keine Auswahlmöglichkeit an. Weiters gab er an, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte mit am 28.10.2020 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben die Gewährung einer Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren für seine Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ Folgendes an: „Bezieher von Leistun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 24.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 24.11.2015 durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund betreffend Afghanistan an, dass sein Vater im Militärbereich tätig gewesen sei. Die Taliban hätten aufgrund seiner Tätigkeit „unser“ Haus in Brand ges... mehr lesen...
