Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Mai 2003 wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 24 Abs. 4 Führerscheingesetz (FSG) aufgefordert, sich binnen zwei Wochen nach Zustellung dieses Bescheides einer amtsärztlichen Untersuchung im Verkehrsamt der Bundespolizeidirektion Wien zu unterziehen. Für den Fall der Nichtbefolgung der Anordnung wurde die Entziehung der Lenkberechtigung angedroht. Näher dargestellte gesundheitliche Beeinträchtigungen begründeten B... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs2;FSG 1997 §8 Abs1;FSG 1997 §8 Abs3;KFG 1967 §2 Abs1 Z24;
Rechtssatz: Das FSG 1997 differenziert hinsichtlich der für die Erteilung einer Lenkberechtigung notwendigen gesundheitlichen Eignung nach dem Umfang der jeweiligen Lenkberechtigung. So hat nach § 8 Abs. 1 FSG 1997 das ärztliche Gutachten auszusprechen, "für welche Klassen von Lenkbe... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs2;FSG 1997 §8 Abs1;FSG 1997 §8 Abs3;KFG 1967 §2 Abs1 Z24;
Rechtssatz: Das FSG 1997 differenziert hinsichtlich der für die Erteilung einer Lenkberechtigung notwendigen gesundheitlichen Eignung nach dem Umfang der jeweiligen Lenkberechtigung. So hat nach § 8 Abs. 1 FSG 1997 das ärztliche Gutachten auszusprechen, "für welche Klassen von Lenkbe... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 2. November 2004 erstattete die ASFINAG/ÖSAG bei der Bezirkshauptmannschaft (BH) D wegen des Verdachtes der Übertretung nach § 6 und § 7 Abs. 1 iVm § 20 Abs. 2 des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 - BStMG, BGBl. I Nr. 109, Anzeige gegen den Lenker des mehrspurigen Kraftfahrzeuges mit dem Kennzeichen XY und einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t, der am 9. September 2004 um 17.40 Uhr die mautpflichtige Bundesstraße A 14, Mautabschnitt Dornbirn-Süd... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 2. November 2004 erstattete die ASFINAG/ÖSAG bei der Bezirkshauptmannschaft (BH) D wegen des Verdachtes der Übertretung nach § 6 und § 7 Abs. 1 iVm § 20 Abs. 2 des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 - BStMG, BGBl. I Nr. 109, Anzeige gegen den Lenker des mehrspurigen Kraftfahrzeuges mit dem Kennzeichen XY und einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t, der am 9. September 2004 um 17.40 Uhr die mautpflichtige Bundesstraße A 14, Mautabschnitt Dornbirn-Süd... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 2. November 2004 erstattete die ASFINAG/ÖSAG bei der Bezirkshauptmannschaft (BH) D wegen des Verdachtes der Übertretung nach § 6 und § 7 Abs. 1 iVm § 20 Abs. 2 des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 - BStMG, BGBl. I Nr. 109, Anzeige gegen den Lenker des mehrspurigen Kraftfahrzeuges mit dem Kennzeichen XY und einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t, der am 9. September 2004 um 17.40 Uhr die mautpflichtige Bundesstraße A 14, Mautabschnitt Dornbirn-Süd... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 2. November 2004 erstattete die ASFINAG/ÖSAG bei der Bezirkshauptmannschaft (BH) D wegen des Verdachtes der Übertretung nach § 6 und § 7 Abs. 1 iVm § 20 Abs. 2 des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 - BStMG, BGBl. I Nr. 109, Anzeige gegen den Lenker des mehrspurigen Kraftfahrzeuges mit dem Kennzeichen XY und einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t, der am 9. September 2004 um 17.40 Uhr die mautpflichtige Bundesstraße A 14, Mautabschnitt Dornbirn-Süd... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: BStMG 2002 §20 Abs2;BStMG 2002 §6;BStMG 2002 §7 Abs1;BStMG 2002 §7 Abs3;BStMG 2002 §9 Abs2;KFG 1967 §2 Abs1 Z10;KFG 1967 §2 Abs1 Z11;KFG 1967 §2 Abs1 Z12;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: § 20 Abs. 2 BStMG stellt auf das Benützen von Mautstrecken ab, ohne die nach § 6 BStMG geschuldete fahrleistungsabhängige Maut or... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: BStMG 2002 §20 Abs2;BStMG 2002 §6;BStMG 2002 §7 Abs1;BStMG 2002 §7 Abs3;BStMG 2002 §9 Abs2;KFG 1967 §2 Abs1 Z10;KFG 1967 §2 Abs1 Z11;KFG 1967 §2 Abs1 Z12;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: § 20 Abs. 2 BStMG stellt auf das Benützen von Mautstrecken ab, ohne die nach § 6 BStMG geschuldete fahrleistungsabhängige Maut or... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: BStMG 2002 §20 Abs2;BStMG 2002 §6;BStMG 2002 §7 Abs1;BStMG 2002 §7 Abs3;BStMG 2002 §9 Abs2;KFG 1967 §2 Abs1 Z10;KFG 1967 §2 Abs1 Z11;KFG 1967 §2 Abs1 Z12;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: § 20 Abs. 2 BStMG stellt auf das Benützen von Mautstrecken ab, ohne die nach § 6 BStMG geschuldete fahrleistungsabhängige Maut or... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: BStMG 2002 §20 Abs2;BStMG 2002 §6;BStMG 2002 §7 Abs1;BStMG 2002 §7 Abs3;BStMG 2002 §9 Abs2;KFG 1967 §2 Abs1 Z10;KFG 1967 §2 Abs1 Z11;KFG 1967 §2 Abs1 Z12;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: § 20 Abs. 2 BStMG stellt auf das Benützen von Mautstrecken ab, ohne die nach § 6 BStMG geschuldete fahrleistungsabhängige Maut or... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 67, vom 22. Januar 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 10. Mai 2001 von 09.35 Uhr bis 09.50 Uhr an einem näher genannten Ort in Wien I als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges im Bereich der Vorschriftszeichen "Halten und Parken verboten" ("Ladezone"), ohne eine Ladetätigkeit vorzuneh... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 67, vom 22. Januar 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 10. Mai 2001 von 09.35 Uhr bis 09.50 Uhr an einem näher genannten Ort in Wien I als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges im Bereich der Vorschriftszeichen "Halten und Parken verboten" ("Ladezone"), ohne eine Ladetätigkeit vorzuneh... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §2 Abs1 Z6;StVO 1960 §2 Abs1 Z23;StVO 1960 §2 Abs2;StVO 1960 §24 Abs1 lita;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Kombinationskraftwagen gemäß § 2 Abs. 1 Z. 6 KFG 1967(iVm § 2 Abs. 2 StVO 1960)ist dann als "Lastfahrzeug" anzusehen ist, wenn von seiner Bestimmung, vorwiegend zur Befö... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §2 Abs1 Z6;StVO 1960 §2 Abs1 Z23;StVO 1960 §2 Abs2;StVO 1960 §24 Abs1 lita;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Kombinationskraftwagen gemäß § 2 Abs. 1 Z. 6 KFG 1967(iVm § 2 Abs. 2 StVO 1960)ist dann als "Lastfahrzeug" anzusehen ist, wenn von seiner Bestimmung, vorwiegend zur Befö... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 13. März 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 6. September 2000 um 10.51 Uhr ein nach den Kennzeichen bestimmtes Sattelzugfahrzeug mit Aufleger mit dem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von 40.000 kg in Gries am Brenner auf der A 13 an einer näher bezeichneten Örtlichkeit gelenkt, obwohl durch die Beladung "die Summe der Gesamtgewichte, sowie die Summe der Achsenlasten eines Sattelkraftfahrzeuges mit Au... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 13. März 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 6. September 2000 um 10.51 Uhr ein nach den Kennzeichen bestimmtes Sattelzugfahrzeug mit Aufleger mit dem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von 40.000 kg in Gries am Brenner auf der A 13 an einer näher bezeichneten Örtlichkeit gelenkt, obwohl durch die Beladung "die Summe der Gesamtgewichte, sowie die Summe der Achsenlasten eines Sattelkraftfahrzeuges mit Au... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 13. März 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 6. September 2000 um 10.51 Uhr ein nach den Kennzeichen bestimmtes Sattelzugfahrzeug mit Aufleger mit dem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von 40.000 kg in Gries am Brenner auf der A 13 an einer näher bezeichneten Örtlichkeit gelenkt, obwohl durch die Beladung "die Summe der Gesamtgewichte, sowie die Summe der Achsenlasten eines Sattelkraftfahrzeuges mit Au... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §101 Abs1 lita;KFG 1967 §102 Abs1;KFG 1967 §2 Abs1 Z33 idF 1997/I/103;KFG 1967 §2 Abs1 Z35 idF 1997/I/103;KFG 1967 §4 Abs7a idF 1997/I/103;VStG §44a Z2;VwGG §13 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Behörde erster Instanz - und ihr folgend die belangte Behörde - nahmen eine Übertretung gegen die Vorschriften "des § 102 Abs. 1 K... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §101 Abs1 lita;KFG 1967 §102 Abs1;KFG 1967 §2 Abs1 Z33 idF 1997/I/103;KFG 1967 §2 Abs1 Z35 idF 1997/I/103;KFG 1967 §4 Abs7a idF 1997/I/103;VStG §44a Z2;VwGG §13 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Behörde erster Instanz - und ihr folgend die belangte Behörde - nahmen eine Übertretung gegen die Vorschriften "des § 102 Abs. 1 K... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §101 Abs1 lita;KFG 1967 §102 Abs1;KFG 1967 §2 Abs1 Z33 idF 1997/I/103;KFG 1967 §2 Abs1 Z35 idF 1997/I/103;KFG 1967 §4 Abs7a idF 1997/I/103;VStG §44a Z2;VwGG §13 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Behörde erster Instanz - und ihr folgend die belangte Behörde - nahmen eine Übertretung gegen die Vorschriften "des § 102 Abs. 1 K... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit der Beschwerde vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Für die Liegenschaft EZ 98, KG Kleinmünchen (Linz, Wiener Straße/Ecke Traunauweg), besteht auf Grund des Flächenwidmungsplanes Linz, Teil Mitte und Süd Nr. 1, in der Fassung der Änderung 49, die Widmung "Grünland-Grünzug". Nach den Verbalfestlegungen in diesem Flächenwidmungsplan ist auf solchen Flächen die Errichtung von Gebäuden und baulichen Anlagen, aus... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit der Beschwerde vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Für die Liegenschaft EZ 98, KG Kleinmünchen (Linz, Wiener Straße/Ecke Traunauweg), besteht auf Grund des Flächenwidmungsplanes Linz, Teil Mitte und Süd Nr. 1, in der Fassung der Änderung 49, die Widmung "Grünland-Grünzug". Nach den Verbalfestlegungen in diesem Flächenwidmungsplan ist auf solchen Flächen die Errichtung von Gebäuden und baulichen Anlagen, aus... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit der Beschwerde vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Für die Liegenschaft EZ 98, KG Kleinmünchen (Linz, Wiener Straße/Ecke Traunauweg), besteht auf Grund des Flächenwidmungsplanes Linz, Teil Mitte und Süd Nr. 1, in der Fassung der Änderung 49, die Widmung "Grünland-Grünzug". Nach den Verbalfestlegungen in diesem Flächenwidmungsplan ist auf solchen Flächen die Errichtung von Gebäuden und baulichen Anlagen, aus... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit der Beschwerde vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Für die Liegenschaft EZ 98, KG Kleinmünchen (Linz, Wiener Straße/Ecke Traunauweg), besteht auf Grund des Flächenwidmungsplanes Linz, Teil Mitte und Süd Nr. 1, in der Fassung der Änderung 49, die Widmung "Grünland-Grünzug". Nach den Verbalfestlegungen in diesem Flächenwidmungsplan ist auf solchen Flächen die Errichtung von Gebäuden und baulichen Anlagen, aus... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit der Beschwerde vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Für die Liegenschaft EZ 98, KG Kleinmünchen (Linz, Wiener Straße/Ecke Traunauweg), besteht auf Grund des Flächenwidmungsplanes Linz, Teil Mitte und Süd Nr. 1, in der Fassung der Änderung 49, die Widmung "Grünland-Grünzug". Nach den Verbalfestlegungen in diesem Flächenwidmungsplan ist auf solchen Flächen die Errichtung von Gebäuden und baulichen Anlagen, aus... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit der Beschwerde vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Für die Liegenschaft EZ 98, KG Kleinmünchen (Linz, Wiener Straße/Ecke Traunauweg), besteht auf Grund des Flächenwidmungsplanes Linz, Teil Mitte und Süd Nr. 1, in der Fassung der Änderung 49, die Widmung "Grünland-Grünzug". Nach den Verbalfestlegungen in diesem Flächenwidmungsplan ist auf solchen Flächen die Errichtung von Gebäuden und baulichen Anlagen, aus... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit der Beschwerde vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Für die Liegenschaft EZ 98, KG Kleinmünchen (Linz, Wiener Straße/Ecke Traunauweg), besteht auf Grund des Flächenwidmungsplanes Linz, Teil Mitte und Süd Nr. 1, in der Fassung der Änderung 49, die Widmung "Grünland-Grünzug". Nach den Verbalfestlegungen in diesem Flächenwidmungsplan ist auf solchen Flächen die Errichtung von Gebäuden und baulichen Anlagen, aus... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: BauO OÖ 1994 §1 Abs3 Z9 idF 1998/070;KFG 1967 §102 Abs10a Z3;KFG 1967 §103 Abs5;KFG 1967 §2 Abs1 Z3;KFG 1967 §2 Abs1 Z5;KFG 1967 §2 Abs1 Z6;KFG 1967 §2 Abs1 Z7;KFG 1967 §2 Abs1 Z8;KFG 1967 §2 Abs1 Z9;KFG 1967 §27;KFG 1967 §37 Abs1;KFG... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: BauO OÖ 1994 §1 Abs3 Z9 idF 1998/070;KFG 1967 §102 Abs10a Z3;KFG 1967 §103 Abs5;KFG 1967 §2 Abs1 Z3;KFG 1967 §2 Abs1 Z5;KFG 1967 §2 Abs1 Z6;KFG 1967 §2 Abs1 Z7;KFG 1967 §2 Abs1 Z8;KFG 1967 §2 Abs1 Z9;KFG 1967 §27;KFG 1967 §37 Abs1;KFG... mehr lesen...
