Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Drittbeschwerdeführer: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 27.10.2016 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte anlässlich der noch am selben Tag durchgeführten Ersteinvernahme vor, aus Nigeria geflohen zu sein, weil sie Angst vor der Boko Haram habe. Es sei überall zu Bombenanschlägen gekommen und viele Menschen seien dabei getötet ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Drittbeschwerdeführer: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 27.10.2016 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte anlässlich der noch am selben Tag durchgeführten Ersteinvernahme vor, aus Nigeria geflohen zu sein, weil sie Angst vor der Boko Haram habe. Es sei überall zu Bombenanschlägen gekommen und viele Menschen seien dabei getötet ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, stellte am 05.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 07.06.2015 stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, er sei aus seiner Heimat Irak geflohen, da er die Tochter eines Mannes geliebt habe, welcher ihn nunmehr töten wolle. Auch sei der Beschwerdeführer öfters von den Familienmitgliedern des besagten Mannes geschlagen worde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 4. 10. 2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 24.02.2005, Zl. 04 20.272-BAL, den Asylantrag gemäß § 7 AsylG 1997 ab (Spruchpunkt I.), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Beschwerdeführerin in die Mongolei gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997 für zulässig (Spruchpunkt II.) und wies die Beschwerdeführerin gemäß § 8 Abs. 2 AsylG 1997 aus dem öster... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsbürger, stellte am 16.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bei der am 12.11.2015 stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er, Algerien Ende 2008 verlassen zu haben. Er sei über die Türkei ausgereist und habe dann ungefähr sechs Jahre lang in Athen gelebt. Er habe dort in einem Reisebüro gearbeitet, habe dann aber aufgrun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.02.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er mit einer Verfolgung durch Boko Haram begründete. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX, negativ entschieden. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Am 20.07.2015 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, stellte am 28.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, aufgrund der Arbeit seines Vaters im irakischen Innenministerium sowie in einer Partei seien er und sein Bruder mit dem Tod bedroht worden. Das Haus der Familie des Beschwerdeführers sei abgebrannt worden und sein Va... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 04.06.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 04.06.2009 erfolgte auch die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion Traiskirchen, EASt, in Anwesenheit eines Dolmetschers der Sprache Englisch. In der Erstbefragung sagte der Beschwerdeführer aus, er heiße XXXX geboren. Er sei Staatsangehöriger von Nigeria, gehöre der Volksgruppe der Ibo an un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 27.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit seiner homosexuellen geschlechtlichen Ausrichtung begründete. 2. Mit dem Bescheid vom 6.11.2017, Zl. 16-1133497601/161474935, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte erstmals am 24.11.2010 bei der PI XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid des Bundesasylamtes, Zl. XXXX, gemäß § 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde er gemäß § 10 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen. Er brachte gegen diesen Bescheid keine Beschwerde ein, sodass der Bescheid mit 18.12.2010 in Rechtskraft erwuchs. Als Fluchtgrund f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 16.07.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit religiösen Motiven begründete. So brachte er im Wesentlichen vor, dass er durch den Voodoo-Kult in seinem Herkunftsstaat Nigeria der Verfolgung ausgesetzt sei. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX, XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen § 15 StGB, § 27 Abs. 1 und 2 Z 2 (1. Fall) SMG, § 27 Abs 1 SMG, §§ 15, 269 Abs. 1 (1. Fall) StGB z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 12.07.2015 im Anhaltezentrum Vodernberg einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am 14.07.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion Spielfeld-AGM durchgeführten Erstbefragung gab der BF im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi im Wesentlichen Folgendes an: Er se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.05.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass sein Mitbewohner jemanden mit dem Messer in den Bauch gestochen hätte und ihn die Polizei aber als Mörder verfolge, sodass er wegen möglicher Konsequenzen das Land verlassen habe. 2. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 19.04.2018 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige aus Nepal, reiste mit ihrem damaligen Ehegatten, XXXX, illegal und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.10.2006 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 09.07.2007, Zl. 06 11.221-BAG, bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten und sowie bezüglich der Zuerkennung des Status der subs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme (VEB) vom 16.11.2016 forderte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auf, zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung, allenfalls auch eines Einreiseverbotes binnen 14 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens Stellung zu nehmen und Fragen zu seinen persönlichen Verhältnissen sowie Integrationsschritten zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der (damals minderjährige) Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen einer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich am 28.01.2016 erfolgten Erstbefragung führte der BF aus, aus der Provinz Baghlan zu stammen, ledig zu sein und der V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit ho. Erkenntnis vom 12.04.2017 wurde der dritte Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 02.09.2007, abgewiesen und das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung gemäß § 75 Abs 20 AsylG zurückverwiesen. 2. Mit dem darauf ergangenen verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 07.03.2018 erteilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen
Gründe: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, vom 18.09.2017, dem Beschwerdeführer mittels RSb-Schreiben nach Zustellversuch durch Hinterlegung beim Zustellpostamt zugestellt am 22.09.2017, wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.) und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass sein... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Pakistan, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet, am 16.10.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte er eine Gefährdung durch die Taliban aufgrund seiner Arbeit für ein amerikanisches Unternehmen vor. 3. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.10.2011, Zl: 11 12.280-BAT, wu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers (alle zusammen als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, stammen aus der Teilrepublik Dagestan und sind Angehörige der kumykischen Volksgruppe. 1. Verfahren über die ersten Anträge auf internationalen Schutz der Zweitbeschwerdeführerin und des minderjäh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers (alle zusammen als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, stammen aus der Teilrepublik Dagestan und sind Angehörige der kumykischen Volksgruppe. 1. Verfahren über die ersten Anträge auf internationalen Schutz der Zweitbeschwerdeführerin und des minderjäh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers (alle zusammen als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, stammen aus der Teilrepublik Dagestan und sind Angehörige der kumykischen Volksgruppe. 1. Verfahren über die ersten Anträge auf internationalen Schutz der Zweitbeschwerdeführerin und des minderjäh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet und stellte am XXXX05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, syrischer Staatsangehöriger und am XXXX geboren worden zu sein. 1.1. In der polizeilichen Erstbefragung am selben Tag brachte der Beschwerdeführer vor, er hätte bald zum Militär einrücken müssen. Da er an keiner Kriegshandlung teilnehmen wolle, habe er seine Heimat verlassen. 1.2. Am... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 20.10.2015 stellte der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, der Volksgruppe der Hazara und der schiitisch muslimischen Glaubensrichtung zugehörig, den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge: Asylantrag). Am 21.10.2015 erfolgte die Erstbefragung des Beschwerdeführers durch die LPD Steiermark. Am 08.10.2016 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, stellte am 10.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag erklärte sie, aus Nigeria geflüchtet zu sein, da sie zwangsverheiratet und jeden Tag von ihrem Mann geschlagen worden sei. Ihre Kinder habe sie zu einer Freundin nach Lagos gebracht, damit ihr Mann sie nicht mehr schlecht behandeln habe ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 21.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. Der Drittbeschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.10.2014 den gegenständlichen A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF) stellte am 29.03.2018 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK. Mit dem oben genannten Bescheid wurde dieser Antrag vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gemäß § 55 AsylG abgewiesen und gemäß § 10 Abs 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen die BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs 3 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs 9 FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung g... mehr lesen...
