Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §58 Abs10AVG §56MRK Art8VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Bei einer kurzen Zeitspanne von bis etwa zwei Jahren kann trotz verbesserter Sprachkenntnisse und Einstellungszusagen eine maßgebliche Sachverhaltsänderung verneint werden (vgl. VwGH 27.1.2015, Ra 2014/22/0094). Schlagworte Maßgebende Rechts... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §58 Abs10AVG §66 Abs4VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §27
Rechtssatz: Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 58 Abs. 10 AsylG 2005 hat eine Interessenabwägung iSd Art. 8 MRK zu unterbleiben; das VwG hat bloß die Richtigkeit der in erster Instanz ausgesprochenen Zurückweisung zu prüfen (vgl. VwGH 2013/22/0362). Schlagworte ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, beantragte nach der Einreise in das Bundesgebiet am 8. Dezember 2008 die Gewährung von internationalem Schutz. Diesen Antrag wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 31. August 2009 vollinhaltlich, verbunden mit einer Ausweisung des Revisionswerbers nach Nigeria, ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies der Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 28. Mai 2010 als unbegründet ab. 2 Am 17. Juli 2013 wurde der (ohne polizeil... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger von Benin, reiste spätestens im Mai 2015 nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 7. März 2018 wurde dieser Antrag vollumfänglich abgewiesen; damit wurde insbesondere eine Rückkehrentscheidung nach § 52 Abs. 2 Z 2 FPG verbunden. 3 Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit am 15. ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein nigerianischer Staatsangehöriger stellte nach seiner Einreise in Österreich am 21. Oktober 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 24. November 2014 hinsichtlich der Zuerkennung von Asyl und subsidiärem Schutz ab. Unter einem erließ es eine Rückkehrentscheidung und stellte die Zulässigkeit der Abschiebung des Revisionswerbers nach Nigeria fest. Die gegen diesen ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55AsylG 2005 §58 Abs10 idF 2012/I/087BFA-VG 2014 §9 Abs2MRK Art8NAG 2005 §44b Abs1 Z1VwGG §42 Abs2 Z1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/21/0182 B 22. August 2019 RS 1 Stammrechtssatz Nach der zu § 44b Abs. 1 Z 1 NAG 2005, der Vorgängerregelung des § 58 Ab... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55AsylG 2005 §58 Abs10 idF 2012/I/087BFA-VG 2014 §9 Abs2BFA-VG 2014 §9 Abs2 Z8MRK Art8VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Ein maßgeblich geänderter Sachverhalt, der einer Antragszurückweisung nach § 58 Abs. 10 AsylG 2005 entgegen steht, liegt schon dann vor, wenn die geltend gemachten Umstände nicht von vo... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind ukrainische Staatsangehörige und zählen zur Volksgruppe der Jesiden. Sie sind traditionell miteinander verheiratet und haben zwei 2016 und 2017 in Österreich geborene Kinder. 2 Der Erstrevisionswerber reiste im Jänner 2013 mit seinen Eltern in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. 3 Die Zweitrevisionswerberin reiste im September 2014 in Österreich ein, um zu ihrem langjährigen Freund, dem Erstrevisionswer... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin reiste gemeinsam mit ihrer Tochter und deren Lebensgefährten spätestens im April 2015 nach Österreich ein und stellte hier mit der Behauptung, sie sei syrische Staatsangehörige, einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) ging nach Einholung einer "Sprachanalyse" davon aus, dass die Revisionswerberin und ihre Angehörigen nicht aus Syrien, sondern aus Armenien stammten und dass demgemäß Armenien ihr Herkunftss... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist türkische Staatsangehörige. Sie reiste 2013 nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 20. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag vollinhaltlich ab, sprach aus, dass ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt werde und erließ gegen die Revisionswerberin eine Rückkehrentscheidung, verbunden mit der Feststellung, ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55AsylG 2005 §58 Abs10AsylG 2005 §58 Abs13AVG §56FrPolG 2005 §120 Abs1bFrPolG 2005 §52MRK Art8VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: In § 58 Abs. 13 AsylG 2005 wird angeordnet, dass Anträge (u.a.) auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 der Erlassung und Durchführung aufenthaltsbeendender Maßna... mehr lesen...
1 Aus den dem Verwaltungsgerichtshof vorliegenden Aktenteilen ergibt sich Folgendes: 2 Die Eltern der Revisionswerberin stellten nach ihrer Einreise am 26. März 2014 Anträge auf internationalen Schutz, die mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 9. November 2015 zur Gänze abgewiesen wurden; unter einem ergingen gegen sie Rückkehrentscheidungen (samt Nebenaussprüchen). Dagegen erhoben sie fristgerecht Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG).... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55AsylG 2005 §58 Abs10VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Gegen eine missbräuchliche Antragstellung nach § 55 AsylG 2005 spricht, dass der Antrag nicht gemäß § 58 Abs. 10 AsylG 2005 zurückgewiesen, sondern nach inhaltlicher Behandlung abgewiesen wurde. Schlagworte Besondere Rechtsgebiete European Case... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger von Afghanistan und reiste Anfang des Jahres 2015 nach Österreich ein. Hier stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 21. Juni 2018 - in Verbindung mit (insbesondere) der Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Nebenaussprüchen - vollinhaltlich abgewiesen wurde. 2 Am 30. Juli 2018 stellte der Revisionswerber einen Antrag auf Erteilung eines Aufen... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 12. Juni 2017 wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 5. März 2015, mit dem der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nach §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs... mehr lesen...
