Entscheidungen zu § 55 Abs. 1 AsylG 2005

Bundesverwaltungsgericht

3.404 Dokumente

Entscheidungen 2.821-2.850 von 3.404

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/27 I405 1410722-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach seinem Aufgriff durch österreichische Sicherheitsbeamte am 07.03.2009 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen des Verdachts des unrechtmäßigen Aufenthalts festgenommen und über ihn mit Bescheid vom selben Tag die Schubhaft verhängt. Mit Bescheid vom 10.03.2009 wurde der BF aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. 2. Der BF stellte am 16.04.2009 aus dem Stande der Schubhaft einen Antrag auf internationalen Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/27 I405 2196769-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte erstmals am 11.06.2012 und in weiterer Folge am 27.04.2013 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, welche jeweils wegen der Zuständigkeit Rumäniens mit Bescheid als unzulässig zurückgewiesen wurden und der BF nach Rumänien ausgewiesen wurde. Beide Bescheide sind in Rechtskraft erwachsen. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX, vom 06.09.2012, rechtskräftig mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/27 I405 2202160-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die ErstBFin (in Folge BF1) stellte am 18.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie damit begründete, ihr Land verlassen zu haben, weil sie nach Schulabschluss keine Zulassung für die Universität und auch keine Arbeit bekommen habe. Dieser Antrag wurde mit Bescheid vom 14.09.2016, Zl. XXXX, gem. § 5 Abs 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien gem. Art 18 Abs 1 lit. b Dublin-III-VO für ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/26 L518 2202301-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/26 W197 2110979-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin ist Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 23.01.2014 für sich selbst sowie die minderjährige Zweitbeschwerdeführerin Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag wurde die Erstbeschwerdeführerin vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 28.03.2014 fand die niederschriftliche Einvernahme der Erstbeschwerdeführerin ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/26 W197 2110980-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin ist Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 23.01.2014 für sich selbst sowie die minderjährige Zweitbeschwerdeführerin Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag wurde die Erstbeschwerdeführerin vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 28.03.2014 fand die niederschriftliche Einvernahme der Erstbeschwerdeführerin ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/26 L516 2210869-1

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 14.08.2017 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK gemäß § 55 AsylG. Das BFA wies mit Bescheid vom 09.11.2018 (I.) diesen Antrag gemäß § 55 AsylG ab und erließ gemäß § 10 Abs 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs 3 FPG. Das BFA stellte unter einem (II.) gemäß § 52 Abs 9 FPG fest, dass die Abschiebung nach Pakistan gemäß § 46 FP... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/25 G307 2210448-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Schreiben vom 17.08.2016 räumte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA.) der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie eines Einreisverbotes Parteiengehör ein und forderte diese zugleich auf, hiezu wie zu ihren persönlichen Verhältnissen binnen 14 Tagen ab Zustellung dieses Schreibens Stellung zu nehmen. Mit Sch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/25 G307 2210448-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Schreiben vom 17.08.2016 räumte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA.) der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie eines Einreisverbotes Parteiengehör ein und forderte diese zugleich auf, hiezu wie zu ihren persönlichen Verhältnissen binnen 14 Tagen ab Zustellung dieses Schreibens Stellung zu nehmen. Mit Sch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/22 W177 2143044-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/21 W252 2156035-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/20 W192 2209369-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der Magistratsabteilung 35 des Amtes der Wiener Landesregierung vom 07.05.2018 war ein von der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen der Ukraine, am 09.01.2018 im Inland gestellter und mit der Familienzusammenführung mit ihrem in Österreich asylberechtigten Ehegatten begründeter Antrag auf Erteilung des Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot-Karte plus" abgewiesen worden. Am 10.07.2018 stellte die Beschwerdeführerin den gegen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/20 G306 2217423-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/18 W197 2111034-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der (zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige) Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 06.06.2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Am selben Tag wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab dabei an, Afghanistan aufgrund von Problemen wegen Grundstücken verlassen zu haben. Am 05.03.2015 fand die niederschriftliche Einvernahme d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/15 W189 2179120-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) und sind beide die Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin (BF3). Gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. 1. Die BF1 und BF2, Staatsa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/15 W189 2179125-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) und sind beide die Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin (BF3). Gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. 1. Die BF1 und BF2, Staatsa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/15 W189 2179128-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) und sind beide die Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin (BF3). Gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. 1. Die BF1 und BF2, Staatsa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/13 G310 1266629-4

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 07.12.2004 erstmals einen Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997, BGBl. I Nr. 76/1997 (AsylG 1997), worin er vorbrachte, von Privatpersonen im Kosovo bedroht worden zu sein. Über diesen Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18.11.2005 negativ entschieden. Mit Bescheid vom 22.12.2008 wurde gegen den BF, aufgrund der strafrechtlichen Verurteilung des Landesgerichtes für Strafsachen XX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/13 W272 2198254-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der volljährige Beschwerdeführer (in der Folge BF) reiste gemeinsam mit seinem Mutter (Beschwerdeführerin zu Zl. W272 2198239-1/) und seinem minderjährigen Bruder (Beschwerdeführer zu Zl. W272 2198240-1) illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten allesamt am 04.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG. 2. Am Tag der Antragstellung wurde der Beschwerdeführer einer Erstbefragung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/12 W226 2192120-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2) und der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3). Das Vorbringen der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf dieselben Verfolgungsgründe, weshalb die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller BF abzuhandeln war. Die BF, Staatsangehörige von Tadschikist... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/12 W226 2192123-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2) und der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3). Das Vorbringen der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf dieselben Verfolgungsgründe, weshalb die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller BF abzuhandeln war. Die BF, Staatsangehörige von Tadschikist... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/12 W226 2192125-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2) und der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3). Das Vorbringen der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf dieselben Verfolgungsgründe, weshalb die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller BF abzuhandeln war. Die BF, Staatsangehörige von Tadschikist... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/12 W172 2192333-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/11 I408 2140695-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 14.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, er sei nach der Flucht seiner Familie 2004 nach Damaskus aufgrund des Krieges in Syrien im Frühjahr 2014 in den Irak nach Erbil zurückgeschickt worden. Nach 6 Monaten habe er den Irak wegen kurdischer Übergriffe verlassen und danach 9 Monate in der Türkei gelebt. Von dort sei er dann mit den von den jeweiligen Staat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/8 W166 2190393-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der damals noch minderjährige Beschwerdeführer (Anm.: im Verhandlungsprotokoll BF3 genannt, in weiterer Folge auch als "BF" abgekürzt), ein afghanischer Staatsangehöriger, Moslem schiitischer Glaubensrichtung und der Volksgruppe der Tadschiken zugehörig, reiste gemeinsam mit seinem älteren Bruder (Anm.: XXXX , im Verhandlungsprotokoll BF1 genannt), dessen Ehefrau (Anm.: XXXX , im Verhandlungsprotokoll BF2 genannt) und deren Kinder illegal in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/8 W117 1231829-3

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Georgiens, reiste am 23.01.2002 illegal in Österreich ein und hat am 24.01.2002 erstmals einen Asylantrag beim Bundesasylamt eingebracht (Zl. 02 03.375-BAW). Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19.09.2002, Zl. 02 03.375-BAW, wurde der Asylantrag vom 24.01.2002 gem. § 7 Asylgesetz 1997, BGBI I 1997/76 (AsylG) idgF abgewiesen und gem. § 8 AsylG festgehalten, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung od... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/8 W144 2185142-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/7 W265 2144672-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 29.12.2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er u.a. an, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volkgruppe der Hazara zu sein. Befragt dazu, warum er sein Land verl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/7 L516 2105150-1

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger und stellte am 11.01.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 16.03.2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag (I.) gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 (AsylG) bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und (II.) gemäß § 8 Abs 1 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab. Das BFA erteilte unter eine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/6 L507 2129989-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2019

Entscheidungen 2.821-2.850 von 3.404

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